Sep
22
Mi
Jugendhilfeausschuss
Sep 22 um 18:00
Sep
23
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 23 um 16:00
Sep
28
Di
Grundstücksausschuss
Sep 28 um 16:00
Sep
30
Do
Stadtrat
Sep 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2021 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Sportpark Ost „Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“ – Ergebnis Entwurfsplanung, Fortführung und Finanzrahmen des Projekts (Maßnahmenbeschluss)

TOP 4:
Kinderbeirat der Stadt Regensburg

TOP 5:
Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg

TOP 6:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 7:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Regensburg

TOP 8:
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 9:
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Stellenplan

TOP 10:
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP11:
Stufenplan Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen (SFS)

TOP 12:
Baustellenzufahrt über die Baustraße nach der Variante 9 b für den Neubau der Schule am Sallerner Berg; Petition der Bürgerinitiative Regensburg-Nord – Konradsiedlung vom 20.08.2021

Okt
5
Di
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Okt 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Bericht zur Beschlusslage und Position des Landkreises zur Fortführung von Trassen in die Region

TOP 3:
Stadtbahn – Positionspapier von Stadt und Landkreis zur Stadtbahn und den die Stadtbahn begleitenden Planungen

TOP 4:
Stadtbahn – Masterplanung – Ablauf, Planungsschwerpunkte, Beteiligung

TOP 5:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichtes zum 30.06.2021 des Amtes für Stadtbahnneubau, Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2022

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 5 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 287, Keilberg – Hollerweg – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 b BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 b BauGB i.V. mit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB

TOP 4:
Sachstandsbericht zum Sanierungsgebiet „Westnerwacht“ und Beschluss zur Aufhebungssatzung

Okt
7
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Okt 7 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 3:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Sftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Satzung Maria Speiseder Stiftung

TOP 7:
Satzung Dr. Wunderle-Auer-Stiftung

TOP 8:
Satzung Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung

TOP 9:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Sozialfonds)

TOP 10:
Haushaltsjahr 2022; Delegation der Insolvenzberatung durch den Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise ab dem 01.01.2019 und Delegation der Schuldnerberatung durch die Stadt Regensburg auf das Diakonische Werk Regensburg e.V.

Okt
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 12 um 16:00
Persoalausschuss
Okt 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Umsetzung des Tarifvertrags zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) – Grundsatzbeschluss

TOP 3:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

Okt
19
Di
Kulturausschuss
Okt 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2021 – 2025 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2022

TOP 4:
Freiwillige Leistungen 2022 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e. V.

TOP 5:
Evaluierung Kulturentwicklungsplan

TOP 6:
Mündlicher Zwischenbericht zum Förderprojekt „Kultursommer 2021“ und zur kulturellen Zwischennutzung der Prinz-Leopold-Kaserne (PLK)

TOP 7:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler Fortschreibung des Maßnahmenbeschlusses vom 22.08.2019

TOP 8:
Mündlicher Bericht über die erste Sitzung des wissenschaftlichen Beirats für die Neukonzeptionierung des Historischen Museums

TOP 9:
Einschreibung des Donaulimes in die UNESCO-Welterbeliste

TOP 10:
Abschlussbericht des internationalen EU-Projektes „REDISCOVER: Rediscover, expose and exploit the concealed Jewish heritage of the Danube Region“ im Rahmen des Interreg Danube Transnational Programmes