Feb
17
Do
Personalausschuss
Feb 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Bericht zur Überstundensituation städtischer Beschäftigter; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.01.2022

Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Feb 17 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept für die Stadt Regensburg

TOP 3:
Jahresrechnungen der Katholischen Bruderhausstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnungen der Katholischen Bruderhausstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2020; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Neuregelung der Beteiligung der von der Stadt verwalteten Stiftungen ohne EWR an den Kosten der Stadt Regensburg für ihre Verwaltung

TOP 6:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01. Juli 2021

TOP 7:
Sicherheitsdienstleistungen in der Notwohnanlage Aussiger Str. 23 – 29 a

Feb
22
Di
Grundstücksausschuss
Feb 22 um 16:00 – 17:00
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 22 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Albertus-Magnus-Gymnasium Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung

Feb
23
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 23 um 16:00
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Weiterführung der Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2023

TOP 3:
Förderprogramm Regensburg effizient; Änderung des Programmteils Elektromobilität

TOP 4:
Green Deal Regensburg; Fortschrittsbericht

TOP 5:
Instandhaltung Grüngutsammelstellen

Feb
24
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 24 um 16:00 – 17:00
Stadtrat
Feb 24 um 18:00
Mrz
9
Mi
Kulturausschuss
Mrz 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kulturveranstaltungen 2022

TOP 3:
Zuschüsse an den donumenta e. V. ab dem Haushaltsjahr 2023

TOP 4:
Bayerische Landesausstellung 2023 in Regensburg

TOP 5:
Bayerisches Jazzinstitut – mündlicher Bericht

TOP 6:
Änderung der Richtlinien der Stadt Regensburg über die Bestellung, Rechtsstellung und Aufgaben des Heimatpflegers der Stadt Regensburg

TOP 7:
Bestellung eines Heimatpflegers der Stadt Regensburg für die kommenden sechs Jahre

TOP 8:
Entwicklung der Inanspruchnahme von Ermäßigungen nach den Satzungsänderungen für die Sing- und Musikschule und die Musische Früherziehung

TOP 9:
Galerie Freiwilliger Zuschuss der Stadt Regensburg für den Bauabschnitt am Grafiktrakt Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 BayGO vom 08.02.2022

Mrz
10
Do
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 10 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Zwischenstandsbericht Teilnahme- und Workshopprozess Verkehrsberuhigung Altstadt

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29I/VI – Schule am Sallerner Berg – Öffentl. Auslegung § 3 Abs.2 BauGB

TOP 5:
Bebauungsplan Nr. 257 – Gallingkofen Ost – Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

TOP 6:
79. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Kleinfeld – Entscheidung/Beiträge Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB – Entscheidung/Behörden und Träger öffentl. Belange § 4 BauGB – Entscheidung öffentl. Auslegung § 3 Abs.2 BauGB

TOP 7:
Einführung eines Lastenrad-Sharing – Maßnahmenbeschluss

TOP 8:
Vereinbarung über die Planung und Bau eines Wendehammers am westlichen Ende der Budapester Straße Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Entwicklungskonzept Region Regensburg

TOP 10:
Versorgung des öffentlichen Raums mit Toiletten im Stadtgebiet Regensburg

TOP 11:
Für Toiletten an der Donau; Petition von Herrn Maximilian Dorfner vom 30.11.2021