Jun
27
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 27 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
St.-Wolfgang-Schule
1. Umrüstung der Feuerlöschleitungen von Nass- auf Trockensystem
2. Sanierung des Trinkwassernetzes
Technischer Beschluss

Jun
29
Do
Stadtrat
Jun 29 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Verteilung der Geschäfte an berufsmäßige Stadtratsmitglieder nach Art. 46 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern; Änderung in den Geschäftsbereichen des Kulturreferat (R IV) und des Planungs- und Baureferats (R VI)

TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referates für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen

TOP 4:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Planungs- und Baureferates

TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 6:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der BioPark Regensburg GmbH

TOP 7:
Änderung bei den Mitgliedern des Aufsichtsrats der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 8:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

TOP 9:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel vom 15.03.2017

TOP 10:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg beim Bayer. IT-Sicherheitscluster e.V.

TOP 11:
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016

Jul
4
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Bundesautobahn A 3 „Nürnberg-Passau“, 6-streifiger Ausbau zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof
Planfeststellungsbeschluss vom 27.04.2017

TOP 4:
Verlängerung der Leibnitzstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses

TOP 5:
Benennung einer Straße bzw. eines Platzes nach Helmut Kohl;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

 

Jul
5
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Jul 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Strategische Steuerung in der kommunalen Altenhilfe – Bericht zu den aktuellen Herausforderungen in der Versorgungssituation älterer Menschen

TOP 4:
Sachstandsbericht bzgl. Baufortschritt der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Weiterentwicklung des Belegungs-/Nutzungskonzept des Bürgerstift St. Michael („Michlstift“); Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

TOP 5:
1.-Euro-Tageswticket für Inhaber eines Stadtpasses;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 23.06.2017

Jul
6
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Jul 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standort Prüfeninger Straße

TOP 3:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten

TOP 4:
Ma0nahmenbeschluss für die Sanierung des Natursteingiebels am Albrecht-Altdorfer-Gymnasium

Jul
11
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 11 um 15:00 – 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beschluss für die technische Ausführung der Sanierung des Natursteingiebels am Albrecht-Altdorfer-Gymnasium

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jul 11 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 3:
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung

TOP 4:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil
Wohngebäude – Gebäudehülle – Energietische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 5:
Förderprogramm – Regensburg effizient- Programmteil
Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 6:
Grün- und Ausgleichsflächen Burgweinting NW III – Bebauungsplan Nr. 254 – Neuerrichtung-, Kostensteigerung

TOP 7:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Abdeckung der Räumerfahrbahn für die Nachklärbecken“

TOP 8:
Ergänzung des Fahrzeugbestandes für den Kanalunterhalt
hier: Neuanschaffung eines LKW`s mit Ladekran

TOP 9:
Deponie Haslbach – Ersatz der bestehenden Fackelanlage

TOP 10:
Sonne statt Atom, Gas und Kohle!
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 09.05.2017

TOP 11:
Ausweitung Förderung Lastenpedelecs;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.05.2017

Jul
12
Mi
Ausschuss für die Evangelische Wohltätigkeitsstifutng
Jul 12 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude

Jul
13
Do
Jugendhilfeausschuss
Jul 13 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Honorarverträge über ambulante Hilfen

TOP 4:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit Evang. Bildungswerks

TOP 5:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 6:
Tätigkeitsbericht 2016 der städtischen Jugend- und Familientherapeutischen Beratungsstelle

TOP 7:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

Jul
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Förderung des Stadtmarketingvereins

TOP 4:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 5:
Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung  im Hinblick auf die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h vor sozialen Einrichtungen

TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 196, Heckstegstraße-Süd – Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 7:
Liniennetzänderung im Stadtwesten zwischen Hauptbahnhof und Wernerwerkstraße bzw. Roter-Brach-Weg

TOP 8:
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebotes in Regensburg – Stufe 1

TOP 9:
Änderung des Fahrplanangebotes : Taktumstellung der Linie 9 zwischen Hauptbahnhof und Burgweinting/Neutraubling

TOP 10:
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg

TOP 11:
Urbane Gebiete

TOP 12:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarktes
Neugestaltung des Schwanen- und St. Georgen-Platzes
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanzungen

TOP 13:
Bericht zu den Brückenbauwerken Regensburg Ost über die BAB A3 – Mündlicher Bericht

TOP 14:
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Guerickestraße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 15:
Sachstandsbericht Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 16:
Bericht über die Tätigkeit der Welterbekoordination;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 17:
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 04.07.2017