Jan
16
Mi
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Freizeit und des Kulturausschusses
Jan 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

Jan
22
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fahrradfreundliche Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss

TOP 4:
Kenntnisnahme des Wettbewerbsergebnisses für das „Wangler Areal“

TOP 5:Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes: BP Nr. 42 Amt Pfaffensteiner Hang

TOP 6:
73. Änderung des Flächennutzungsplanes Westhafen/Ölhafen
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 274, Westhafen/Ölhafen
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 147 für ein Gebiet südlich des Auweges und Nördlich der alten Straubinger Straße

TOP 8:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost), zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse

TOP 9:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen

TOP 10:
Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus 2018/19

TOP 11:
Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018

Jan
29
Di
Grundstücksausschuss
Jan 29 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 29 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg.
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 3:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 4:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 5:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –

Jan
30
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresabschlusses 2016

TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2016

TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2917 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
E-Government bei der Stadt Regensburg;
Statusbericht

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 8:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 9:
Unterstützung des Volksbegehrens „Artenvielfalt § Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.2019

Stadtrat
Jan 30 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2016

TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2016

TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
Umsetzung des Konzepts NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 6:
Schadstoffsanierung Formaldehyd und Sanierung der Trinkwasserinstallation sowie Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 7:
Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre, bauphysikalische und technische Ertüchtigung der Kirche St. Anna, Großprüfening 33, Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung

TOP 8:
Berufsschule II Erweiterungsbau zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche (Ersatzbau Ziegelweg)
– Beschluss über die technische Ausführung

TOP 9:
Neubau des Zentraldepots für die Museen und das Archiv der Stadt Regensburg
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 10:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium, Sanierung beider Turnhallen
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 11:
Kanalerneuerung „Im Reichen Winkel (Ost)“ zwischen Siebenbürgener Str. und Egerstraße mit Fahrbahnerneuerung bis zur Sandgasse

Feb
5
Di
Jugendhilfeausschuss
Feb 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung neuer Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 4:
Kinderspielplatzprogramm 2019

TOP 5:
Verfahrensweise Anrechnung Landesfamiliengeld

TOP 6:
Mündlicher Bericht der Jugendschutzstelle über den erzieherischen Kinder- und Jugendschutz – Schwerpunkt präventiver Jugendmedienschutz

TOP 7:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 8:
Erweiterung von bestehenden Kindertageseinrichtungen um Außengruppen

TOP 9:
Exkursion zu städtischen Jugendzentren;
Antrag von Herrn Detlef Staude vom 09.01.2019

Feb
6
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 6 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – STS) vom 01. Februar 2013

TOP 4:
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 31 Schlämmteichgelände (zw. Straubinger / Maxhüttenstr. u. Industrieanlage Hafen)

TOP 5:
Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2019 – Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Überarbeitung des Verkehrskonzeptes Thundorfer-, Keplerstraße, Weißgerbergraben, Arnulfsplatz, Jakobstraße;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2019

Feb
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 12 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
St.-Wolfgang-Schule
Erneuerung der Fenster (GS) und der Innentüren im gesamten Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Feb 12 um 17:00

TOP :
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder

TOP 3:
Freiwillige Leistungen des Verfügungsfonds für Bildungsarbeit

TOP 4:
St.-Wolfgang-Schule
Erneuerung der Fenster (GS) und der Innentüren im gesamten Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 5:
Bericht des Amts für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2018