Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Infineon Technologies AG, Wernerwerkstr. 2 (Wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung von Oberflächen mit organischen Lösemitteln)
3. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Leibnizstr. 4
(Wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung von Oberflächen mit organischen Lösemitteln durch die Errichtung eines zentralen Tanklagers zur Lösemittelentsorgung)
4. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Biosyntec GmbH, Budapester Straße 9 (Betrieb der Anlage zur Herstellung von Biodiesel aus pflanzlichen Gebrauchsspeisefetten)
5. Berufung der Naturschutzbeiratsmitglieder bei der unteren Naturschutzbehörde (Stadt Regensburg) für die 10. Amtsperiode
6. Zertifizierung des Energie- und Klimaschutzmanagements der Stadt Regensburg (EKM) durch den European Energy Award (eea)
7. Städtische Obst- und Gartenbauvereine, Zuschuss
8. Klärwerk Regensburg;
Darstellung der aktuellen Klärschlammentsorgungssituation und Eröffnung einer zusätzlichen Option zur Klärschlammverwertung in der Rekultivierung
9. Initiative bessere Luft für Regensburg;
Petition der Kreisgruppe Regensburg des Bundes Naturschutz in Bayern e.V.
10. Solarenergie auf Liegenschaften der Stadt und der Stadtbau ausbauen!;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 16.04.2019
11. Dialogveranstaltung(-en) mit Schülerinnen und Schülern zum Thema Klimaschutz;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 16.04.2019
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
3. Jahresbericht 2018
des Amtes für kommunale Jugendarbeit
4. Neugestaltung der Vereinbarungen gem. § 77 SGB VIII mit Trägern der freien Jugendhilfe über die Höhe der Kosten der Inanspruchnahme ambulanter Jugendhilfeleistungen
5. Sicherheitsdienst für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael
6. Neubau einer Kindertagesstätte mit 4 Gruppen auf dem „Lerag-Gelände“; Kinderhaus am Kunstpark;
Bauträger GBI Wohnungsbau GmbH
7. Ersatzbau des Kath. Kindergartens St. Wolfgang I;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Wolfgang
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Straßennamenvergabe im Bereich BP 193 „Guerickestraße (ehem. Betonteilwerk LERAG)“
4. Organisatorische Änderungen sowie geändertes Verkehrsangebot und Kosten beim Freizeitbus des Landkreises Kelheim
5. Erschließung BPlan 252 – Kanal- u. Straßenbau Caroline-Herschel-Straße östlich der Marie-Curie-Straße 1. Bauabschnitt
6. Kanalsanierung „Annahofstraße“
7. Kanalerneuerung Lieperkingstraße / Hanslbergweg – Aktualisierung Maßnahmenbeschluss
8. Regensburger Modell Wohnungstausch
9. Ergebnis der Prüfung einer Radwegeanbindung des Stadtteils Keilberg durch das Tiefbauamt; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.04.2019
10. Rechenschaftsbericht Wohnbauflächenmanagement („Baulückenkoordinator“);
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.04.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Gesamtstädtisches Konzept zur Erhöhung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in den öffentlichen Grünanlagen, insbesondere im Bereich Jahninsel und Grieser Spitz
TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Tourismus GmbH
TOP 4:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss
TOP 5:
Sicherheitsdienst für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St.-Michael
TOP 6:
Entwicklung einer Spart City Strategie für Regensburg
TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
TOP 8:
Ersatzbeschaffung eines Baggers für die Städtischen Friedhöfe
TOP 9:
Neubau einer Kindertagesstätte mit 4 Gruppen auf dem „Lerag-Gelände“;
Kinderhaus am Kunstpark;
Bauträger GBI Wohnungsbau GmbH
TOP 10:
Ersatzbau des Kath. Kindergartens St. Wolfgang I;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Wolfgang
TOP 11:
Organisatorische Änderungen sowie geändertes Verkehrsangebot und Kosten beim Freizeitbus des Landkreises Kelheim