Okt
8
Do
Stadtrat
Okt 8 um 16:00

FTOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ausnahmeregelungen hinsichtlich der Außengastronomie sowie zum Regensburger Christkindlmarkt aufgrund der Corona-Pandemie

TOP 2.1:
Außengastronomie während der Corona-Pandemie – befristet Regelungen zur Zulässigkeit, Gestaltung und Höhe der Sondernutzungsgebühren für Freisitze ab der Saison 2020

TOP 2.2:
Regensburger Christkindl- und Weihnachtsmärke – Dezentralisierung 2020

TOP 3:
Nachtragswirtschaftsplan 2020 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 4:
Änderung im Fraktionsvorstand der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 5:
Überarbeitung Markomannenstraße 3 – Interimsmaßnahme für Umkleideräume – Grundsatzbeschluss

TOP 6:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 7:
Entwicklungskonzept „Gewerbliche Bauflächen“ für die Stadt Regensburg

TOP 8:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Temporäre Anpassung der Entgelte Degginger aufgrund COVID 19 ab 01.10.2020 bis zur Wiederaufnahme des Normalbetriebes

TOP 10:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Regensburg

TOP 11:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Stellenplan

TOP 13:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2020; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 14:
Entsendung eines Kulturbeiratsmitglieds in das Kuratorium der Regensburger Kulturstiftung der REWAG

TOP 15:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn

TOP 16:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung
hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2020 bis 31.10.2023

TOP 17:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 18:
Förderung des Stadtmarketing

Okt
14
Mi
Ausschuss für Bildung
Okt 14 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung fachlich zuständig ist

TOP 3:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2020/2021

TOP 4:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2021

Okt
15
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Okt 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 3:
Ersatzbeschaffung von zwei Traktoren für das Gartenamt

TOP 4:
Klärwerk Regensburg; Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss –

TOP 5:
Vorstellung des Gewässerentwicklungskonzeptes „Aubach mit Grabensystem“ der Stadt Regensburg

TOP 6:
Prüfung städtischer Gebäude/von Gebäuden städtischer Töchter hinsichtlich ihrer Eignung für Fassadenbegrünungen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 06.07.2020

Okt
20
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung des Kinderhauses Hedwigstraße

Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Okt 20 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 8:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01. Juli 2020

TOP 9:
Haushaltsjahr 2021; Zuschüsse an verschiedene Initiativen (Fonds)

TOP 10:
Haushaltsjahr 2021; Antrag der Kooperationspartner Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg – Schwangerenberatung, pro familia Regensburg und Büro für Chancengleichheit der Stadt Regensburg auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich

TOP 11:
Haushaltsjahr 2021 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 12:
Unterbringung von Obdachlosen in Regensburg während der Corona-Pandemie

TOP 13:
Projekt „Lokale Allianz für Menschen mit Demenz in Regensburg“ Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO

TOP 14:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)

TOP 15:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses

Sportausschuss
Okt 20 um 18:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 – 2024;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist

Okt
21
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019

TOP 3:
Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2019

Okt
22
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020

TOP 3:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)

TOP 4:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg

TOP 5:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 6:
Kostenfreies W-LAN im ÖPNV und öffentlichen Raum

TOP 7:
Investitionsprogramm 2020 und 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 8:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung

TOP 9:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße

TIO 10:
Klärwerk Regenburg;
Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss

Okt
27
Di
Grundstücksausschuss
Okt 27 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 27 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze, Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 4:
Kenntnisnahme Ideenwettbewerb „Nachfolgenutzung Prinz-Leopold/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale“

TOP 5:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)

TOP 6:
Umbaumaßnahmen am Rennweg im Bereich des Bahnhaltepunktes Prüfening

TOP 7:
Bürgerbefragung 2019

TOP 8:
Regensburg-Plan 2040 – Zwischenbericht

TOP 9:
Tempo 30 in der Guerickestraße vor dem Ankerzenrum Zeißtower und der GU-Guerickestraße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.10.2020

TOP 10:
Shuttle-Buslinie am Campus-Areal; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2020