Apr.
11
Do.
Personalausschuss
Apr. 11 um 16:30
Apr.
16
Di.
Ausschuss für Bildung
Apr. 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 3:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 4:
Sachstand und weitere Planungen zum Förderprojekt Bildungskommune des Bundesministeriums für Bildung und Forschung

TOP 5:
Mitgliedschaft im Verein Bündnis für Bildung e.V.

TOP 6:
„Sachstandsbericht Werner-von-Siemens-Gymnasium“ – Bericht der Verwaltung –

TOP 7:
Installation von Trinkwasserspendern bzw. -brunnen in Schulgebäuden

TOP 8:
Von-Müller-Gymnasium – Erneuerung der Unterdecken in den Einzelsporthallen aufgrund der nicht ballwurfsicheren und mängelbehafteten Ausführung der bestehenden Unterdecke – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr. 16 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2023

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2024 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Enthält Anlagen

TOP 4:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 5:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 6:
Keine Strafanzeigen für Fahren ohne Ticket im RVV; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 06.03.2024

Apr.
23
Di.
Grundstücksausschuss
Apr. 23 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Apr. 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Von-Müller-Gymnasium – Erneuerung der Unterdecken in den Einzelsporthallen aufgrund der nicht ballwurfsicheren und mängelbehafteten Ausführung der bestehenden Unterdecke – Maßnahmenbeschluss und technischer Beschluss –

Apr.
25
Do.
Jugendhilfeausschuss
Apr. 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2024

TOP 3:
Änderung der Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben und Befugnisse zur Verhandlung und Vereinbarung von Entgelten für ambulante Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe (ReKo ambulant) vom 07.01.2021, zuletzt geändert durch die Zweckvereinbarung vom 25.05.2023

TOP 4:
Einrichtung einer gemeinsamen Unterkunft für die Betreuung und Versorgung „Unbegleiteter Minderjähriger Ausländer“ und einer Notschlafstelle für junge Erwachsene

TOP 5:
Errichtung einer Jugendfreizeitanlage Burgweinting Nordwest II Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Ferienpassaktion 2024 der Stadt Regensburg Anpassung der Entgelte

TOP 7:
Raumbedarf für das Objekt Georg-Herbst-Straße 1 b zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Unterbringung und Förderung in einer Kindertageseinrichtung

Apr.
30
Di.
Stadtrat
Apr. 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderung der Cross Innovation Initiative Artificial Intelligence Regensburg (AIR) 2024 bis 2026

TOP 3:
Degginger: Aktualisierung Entgeltordnung 2025

TOP 4:
Neuerlass der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Benutzungssatzung – MaSBS)

TOP 5:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen der Stadt Regensburg (Mittagsbetreuung an Schulen – Gebührensatzung – MaSGS)

TOP 6:
Mitgliedschaft im Verein Bündnis für Bildung e.V.

TOP 7:
Straßenerhaltungsprogramm 2024

TOP 8:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2024 – 2027 Altstadtsanierung, Förderprogramme „Lebendige Zentren“ und Bayerisches Programm

Mai
8
Mi.
Kulturausschuss
Mai 8 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aufnahme des Gesandtenfriedhofs in die Reihe der städtischen „documente“ und Förderung des 4. Bauabschnitts im Rahmen der Städtebauförderung

TOP 3:
Internationales Lichtkunstfestival RE.LIGHT Regensburg: Bericht 2024 und Perspektive

TOP 4:
Bayerische Landesausstellung 2025 in Regensburg

TOP 5:
Sachverständigengremium zur Verleihung des Kulturpreises

TOP 6:
Prüfantrag: Ehemaliges Porschezentrum als Veranstaltungsraum nutzen; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 18.04.2024

Mai
14
Di.
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 14 um 15:00 – 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neubau des Funktionsgebäudes Sportanlage Nord in Sallern
– Beschluss über die technische Ausführung –

Grundstücksausschuss
Mai 14 um 16:00