Termine

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Vorlage des Jahresabschlusses 2013 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2013
3. Regiebetrieb Arena – Entlastung für die Jahre 2012 und 2013
4. Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2013 der Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Entlastung
5. Satzung zur Änderung der Satzung für den Sicherheitsbeirat der Stadt Regensburg
6. Neubau Grünanlage Schwabelweis Nord
7. Besetzung des Ferienausschusses 2016
8. Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
9. Vertretung der Stadt Regensburg im Schulverband Barbing (Grundschule) und im Schulverband Neutraubling (Mittelschule)
10. Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2016 der Stadt Regensburg
11. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Weitere freiwillige Leistungen
12. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Stellenplan
13. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2016; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
14. Restaurierung der Steinmeyer-Orgel
15. Umbenennung und Umgestaltung des Kepler-Gedächtnishauses in document Keplerhaus
16. Sanierung der Regensburger Straßenbahn
17. Städtische Sportanlage am Oberen Wöhrd/RT-Halle; 1. Substanzsicherung mit Sanierung der Heizungsanlage sowie Optimierung und Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten; 2. Erneuerung der Fernwärmeleitung mit Sanierung der Unterstation Mehrzweckhalle, Lieblstr. 26
18. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63a-XV, nördlich der Dr.-Gessler-Straße und südlich der Friedrich-Ebert-Straße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63a-XII Änderung „SO“-Läden bzw. 63 a Königswiesen Nord I – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB    – Satzungsbeschluss
19. Neugestaltung „Zentrale Fußgängerzone“ – Maßnahmenbeschluss
20. Bund-Länder-Förderprogramm „Soziale Stadt“; Sanierungsgebiet Humboldtstraße
21. Aufnahme Untersuchungsgebiet „innerer Südosten“ ins Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016

TOP 3
Neues Rathaus
Brandschutzmaßnahmen im gesamten Gebäudekomplex
– Maßnahmen und technischer Beschluss –

TOP 4
Kanalsanierung Zur schönen Gelegenheit

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze;

   Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

   -Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

3. Fußgänger-/Radfahrersteg zwischen Regensburg-Arcaden und Mälzereiweg
4. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 227-I- Nachfolgenutzung städtisches Fußballstadion und Dauerkleingartenanlagen Gartenfreunde und Ratisbona zur Änderung, Erweiterung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 227 Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona – Öffentl. Auslegung § 3 Abs.2 BauGB
5. 59. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ehemaliges städtisches Fußballstadion an der Prüfeninger Straße – Entscheidung öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
6. Prüfauftrag zu Verlegung bzw. Veränderung der Bushaltestelle 77/35 Haslbachweg bzw. Änderung der Busroute in der Mittagszeit 77/35, Chamerstraße Regensburg;  Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 18.05.2016
7. Verbesserung im Radwegenetz; Bau eines Radweges in der D.-Martin-Luther-Straße zwischen Luitpoldstraße und Landshuter Straße in Fahrtrichtung Norden; Maßnahmenbeschluss
8. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) Umstufung von Verkehrsflächen im  Bereich des Regensburger Westhafens
9. Kanalerneuerung Lieperkingstraße/Hanslbergweg
10. Abwassertechnische Erschließung Herrenholzbreite
11. Verlängerung der gläsernen Lärmschutzwand östlich der Nibelungenbrücke stadtauswärts, Aufnahme der Maßnahme in das IP 2016/20120; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.07.2016
12. ÖPNV Drehscheibe Hauptbahnhof – ZOB; Erweiterung des Plungsgebietes; Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis90/Die Günen, Freie Wähler und FDP vom 08.09.2016

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
3. Spielleitplanung Stadtosten
4. Kinder- und Jugendfarm Regenburg; Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem JuFAtreff e.V.
5. Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2016
6. Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2017
7. Jugendsozialarbeit an Schulen  (JaS); Anpassung von Fördervereinbarungen mit der EJSA
8. Investitionsprogramm 2016 bis 2020; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der  Jugendhilfeausschuss zuständig ist.
9.  Umbauten zur kurzfristigen Nutzung der Landshuter Straße 61 durch die Grundschule Pestalozzi und Umbauten der Landshuter Straße 63 zur kurzfristigen Nutzung als zweigruppiger Kindergarten – Maßnahmenbeschluss
10. Abgabe der Bewerbung für das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“; Stadt und Landkreis Regensburg führen in Kooperation das Projekt „Bildungsregion“ des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kultur durch, mit dem Ziel das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“ zu erlangen
11. Errichtung eines Kinderhauses im Bebauungsplangebiet Brandlberg
12. Städt. Kindertagestätte Gewerbepark, Im Gewerbepark A 65, 93059 Regensburg; Erweiterung um eine Gruppe
13. Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2016

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Pilotvorhaben Innovativer Elektroantrieb für den Regensburger Altstadtbus
3. „MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne: Vorbereitende Maßnahmen zur Etablierung und Umsetzung
4. Nette Toilette
5. Investitionsprogramm 2016 bis 2020; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist
6. Wahl der Stadt Regensburg in den Vorstand des Strategischen Partnerschaft Sensorik e.V.