TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung für die Geschäftsjahre 2013 bis 2014;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 3:
Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung für die Geschäftsjahre 2013 bis 2014;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Spielleitplanung Stadtosten
TOP 5:
Kinder- und Jugendfarm Regensburg
Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem JuFAtreff e.V.
TOP 6:
Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS);
Anpassung von Fördervereinbarungen mit der EJSA
TOP 7:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein, Ober- und Niederwinzer – Kager am 29.06.2016
TOP 8:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 9:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2016
TOP 10:
Pilotvorhaben Innovativer Elektroantrieb für den Regensburger Altstadtbus
TOP 11:
Änderung des Gebiets der Stadt Regensburg und der Gemeinde Sinzing (Landkreis Regensburg)
TOP 12:
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt Regenburg (Regensburger Feuerwehrsatzung – RFwS)
TOP 13:
Abgabe der Bewerbung für das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“.
Stadt und Landkreis Regensburg führen in Kooperation das Projekt „Bildungsregion“ des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wisschenschaft und Kultur durch, mit dem Ziel das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“ zu erlangen.
TOP 14:
Errichtung eines Kinderhauses im Bebauungsplangebiet Brandlberg
TOP 15:
Städtische Kindertagesstätte Gewerbepark, Im Gewerbepark A65, 93059 Regensburg
Erweiterung um eine Gruppe
TOP 16:
Kanalerneuerung Lieperkingstraße/Hanslbergweg
TOP 17
Abwassertechnische E4rschließung Herrenholzbreite
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2017
TOP 3
Investitionsprogramm 2016 – 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 4
Jahresbericht 2015 des Kulturreferats
TOP 5
Implementierung und Visualisierung der Donauraumstrategie in Regensburg durch zeitgenössische Formate
TOP 6
Übernahme beweglicher Kunstwerke in die Sammlungen der Museen der Stadt Regensburg, die im Rahmen von Kunst und Bau finanziert wurden
TOP 7
Ausstellungen 2017 der Museen der Stadt Regensburg
TOP 8
EU-Projekt „Danube Culture Platform – Creative Spaces of the 21st Century“
TOP 9
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Investitionsprogramm 2016 bis 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
TOP 3
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke
TOP 4
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Kernschrott-Recycling UG (haftungsbeschränkt), Dieselstraße 7, 93053 Regensburg (Gemarkung: Regensburg, Flurnummern: 2359/6, 2359/7, 2359/8, 2339/1, 2639/5 und 2644/1 bzw. Teilflächen dieser Flurnummern)
TOP 5
Errichtung und Betrieb eines Energiebildungszentrums (EBU) auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne in einem Multifunktionsgebäude
TOP 6
Einführung einer Umweltzone – aktueller Sachstand und Festlegung des Umgriffs
TOP 7
Beitritt zum Netzwerk „BIOSTÄDTE“
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.07.2016
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2017
TOP 4
Investitionsprogramm 2016 bis 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 5
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2016
TOP 6
Maßnahmen zur Förderung der Regensburger Alstadt
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3:
Parkleitsystem Altstadt
TOP 4:
Konzept für eine barrierefreie Gestaltung in der Altstadt
TOP 5:
Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Überlassung von Dienstfahrrädern an städtische Mitarbeiter auch für den privaten Gebrauch
TOP 3:
Geförderte Beschäftigungsverhältnisse; Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
TOP 4:
Gründung eines städtischen Promotionsteams
TOP 5:
Regelung des Leistungsentgelts und der Leistungsbezüge
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das >Jahr 2015
TOP 3:
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016
TOP 5:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels
TOP 6:
Antrag auf Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung vom 03.04.2006,
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2016
TOP 7:
Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte nichtöffentlicher Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse;
Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse von nichtöffentlichen Beschlüssen;
Öffentliche Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 07.10.2016