Sep
29
Do
Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Sep 29 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung für die Geschäftsjahre 2013 bis 2014;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 3:
Jahresabschlüsse der Georg-Hegenauer-Stiftung für die Geschäftsjahre 2013 bis 2014;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Spielleitplanung Stadtosten

TOP 5:
Kinder- und Jugendfarm Regensburg
Abschluss einer Fördervereinbarung mit dem JuFAtreff e.V.

TOP 6:
Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS);
Anpassung von Fördervereinbarungen mit der EJSA

TOP 7:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Steinweg-Pfaffenstein, Ober- und Niederwinzer – Kager am 29.06.2016

TOP 8:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 9:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2016

TOP 10:
Pilotvorhaben Innovativer Elektroantrieb für den Regensburger Altstadtbus

TOP 11:
Änderung des Gebiets der Stadt Regensburg und der Gemeinde Sinzing (Landkreis Regensburg)

TOP 12:
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt Regenburg (Regensburger Feuerwehrsatzung – RFwS)

TOP 13:
Abgabe der Bewerbung für das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“.
Stadt  und Landkreis Regensburg führen in Kooperation das Projekt „Bildungsregion“ des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wisschenschaft und Kultur durch, mit dem Ziel das Qualitätssiegel „Bildungsregion in Bayern“ zu erlangen.

TOP 14:
Errichtung eines Kinderhauses im Bebauungsplangebiet Brandlberg

TOP 15:
Städtische Kindertagesstätte Gewerbepark, Im Gewerbepark A65, 93059 Regensburg
Erweiterung um eine Gruppe

TOP 16:
Kanalerneuerung Lieperkingstraße/Hanslbergweg

TOP 17
Abwassertechnische E4rschließung Herrenholzbreite

Okt
5
Mi
Kulturausschuss @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Okt 5 um 16:30

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2017

TOP 3
Investitionsprogramm 2016 – 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 4
Jahresbericht 2015 des Kulturreferats

TOP 5
Implementierung und Visualisierung der Donauraumstrategie in Regensburg durch zeitgenössische Formate

TOP 6
Übernahme beweglicher Kunstwerke in die Sammlungen der Museen der Stadt Regensburg, die im Rahmen von Kunst und Bau finanziert wurden

TOP 7
Ausstellungen 2017 der Museen der Stadt Regensburg

TOP 8
EU-Projekt „Danube Culture Platform – Creative Spaces of the 21st Century“

TOP 9
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

 

Okt
6
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 6 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Investitionsprogramm 2016 bis 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 3
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke

TOP 4
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Kernschrott-Recycling UG (haftungsbeschränkt), Dieselstraße 7, 93053 Regensburg (Gemarkung: Regensburg, Flurnummern: 2359/6, 2359/7, 2359/8, 2339/1, 2639/5 und 2644/1 bzw. Teilflächen dieser Flurnummern)

TOP 5
Errichtung und Betrieb eines Energiebildungszentrums (EBU) auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne in einem Multifunktionsgebäude

TOP 6
Einführung einer Umweltzone – aktueller Sachstand und Festlegung des Umgriffs

TOP 7
Beitritt zum Netzwerk „BIOSTÄDTE“
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.07.2016

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 6 um 18:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2017

TOP 4
Investitionsprogramm 2016 bis 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 5
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2016

TOP 6
Maßnahmen zur Förderung der Regensburger Alstadt

Okt
11
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 11 um 16:00
Okt
12
Mi
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Okt 12 um 17:00
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Okt 12 um 17:00
Okt
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Parkleitsystem Altstadt

TOP 4:
Konzept für eine barrierefreie Gestaltung in der Altstadt

TOP 5:
Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Okt
20
Do
Personalausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Überlassung von Dienstfahrrädern an städtische Mitarbeiter auch für den privaten Gebrauch

TOP 3:
Geförderte Beschäftigungsverhältnisse; Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“

TOP 4:
Gründung eines städtischen Promotionsteams

TOP 5:
Regelung des Leistungsentgelts und der Leistungsbezüge

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Okt 20 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das >Jahr 2015

TOP 3:
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016

TOP 5:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

TOP 6:
Antrag auf Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung vom 03.04.2006,
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2016

TOP 7:
Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte nichtöffentlicher Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse;
Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse von nichtöffentlichen Beschlüssen;
Öffentliche Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 07.10.2016