Okt
6
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 6 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Investitionsprogramm 2016 bis 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist

TOP 3
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke

TOP 4
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Kernschrott-Recycling UG (haftungsbeschränkt), Dieselstraße 7, 93053 Regensburg (Gemarkung: Regensburg, Flurnummern: 2359/6, 2359/7, 2359/8, 2339/1, 2639/5 und 2644/1 bzw. Teilflächen dieser Flurnummern)

TOP 5
Errichtung und Betrieb eines Energiebildungszentrums (EBU) auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne in einem Multifunktionsgebäude

TOP 6
Einführung einer Umweltzone – aktueller Sachstand und Festlegung des Umgriffs

TOP 7
Beitritt zum Netzwerk „BIOSTÄDTE“
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.07.2016

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 6 um 18:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2017

TOP 4
Investitionsprogramm 2016 bis 2020
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 5
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2016

TOP 6
Maßnahmen zur Förderung der Regensburger Alstadt

Okt
11
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 11 um 16:00
Okt
12
Mi
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Okt 12 um 17:00
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Okt 12 um 17:00
Okt
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Parkleitsystem Altstadt

TOP 4:
Konzept für eine barrierefreie Gestaltung in der Altstadt

TOP 5:
Entwurf zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Okt
20
Do
Personalausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Überlassung von Dienstfahrrädern an städtische Mitarbeiter auch für den privaten Gebrauch

TOP 3:
Geförderte Beschäftigungsverhältnisse; Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“

TOP 4:
Gründung eines städtischen Promotionsteams

TOP 5:
Regelung des Leistungsentgelts und der Leistungsbezüge

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Okt 20 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das >Jahr 2015

TOP 3:
Programm zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Taxiunternehmer, Handwerker und für soziale Dienste sowie von Lastenpedelecs für wirtschaftliche und gemeinnützige Zwecke

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016

TOP 5:
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

TOP 6:
Antrag auf Abschaffung der Ausbaubeitragssatzung vom 03.04.2006,
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.09.2016

TOP 7:
Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte nichtöffentlicher Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse;
Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse von nichtöffentlichen Beschlüssen;
Öffentliche Bekanntgabe von Beschlüssen, deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 07.10.2016

Okt
25
Di
Grundstücksausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 25 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Okt 25 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Goethe-Gymnasium
Umbau der bisherigen Hausmeisterwohnungen im Hauptgebäude zu Räumen für die offene Ganztagsschule – Technischer Beschluss