Feb
23
Do
Stadtrat
Feb 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht über Präventions- und Kontrollmechanismen in der Verwaltung

Top 3:
Kooperationsvereinbarung zum Arbeitsbündnis „Jugend und Beruf“ – Jugendberufsagentur

TOP 4:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 5:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Ostenviertel, Kasernenviertel, Galgenberg und due Gesamtstadt am 16.11.2016

TOP 6:
Änderung im Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratsfraktion

TOP 7:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 8:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau GmbH

TOP 9:
Änderung bei der Berufung der weiteren Stellvertreter des Oberbürgermeisters gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO

TOP 10:
Quartiersgarage „West“ Neubau – Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
„Bayernfest 2018 anlässlich 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern“ in Regensburg

TOP 12:
Bestellung der Mitglieder für die Kommission „Kunst und Bauen“

TOP 13:
GS Kreuzschule
Neubau einer Grundschule mit Ganztageszug, Sporthalle sowie Außen- und Freisportanlagen – Ma0nahmenbeschluss

TOP 14:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Sanierung und Erweiterung GS Königswiesen mit erweitertem Ganztagsangebot“

TOP 15:
Kinderhort West
Maßnahmenbeschluss zum Neubau eines dreigruppigen Kinderhortes mit Außenspielfläche

TOP 16:
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule – Ergänzungsbeschluss
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung

TOP 17:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (BayGaV vom 30. September 2014)
Hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 15. Amtsperiode ab 01. November 2016 bis 31. Oktober 2020

TOP 18:
Bebauungsplan Nr. 227-I, Nachfolgenutzung städtisches Fußballstadion und Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona zur Änderung, Erweiterung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2237 Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona – Satzungsbeschluss

TOP 19:
59. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ehemaliges städtisches Fußballstadion an der Prüfeninger Straße“
– Feststellungsbeschluss

TOP 20:
Kanalerneuerung „Ostheim / An der Irler Höhe“

TOP 21:
Aktuelle Bauprojekte auf den Prüfstand/Arbeit mit der städtischen Korruptionsbekämpfungsrichtlinie,
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 27.01.2017

TOP 22:
Aussprache zur weiteren Zusammenarbeit im Regensburger Stadtrat,
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2017

Mrz
7
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Straßennamenvergabe im Bereich BP 151 „Ehemalige Bahnfläche südlich der Ladehofstraße“

TOP 4:
Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern

TOP 5:
Zwischenbericht zur Wohnbauoffensive Regensburg

TOP 6:
Bedarfsanalyse für das Beherbergungsgewerbe

Mrz
14
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 14 um 16:00
Mrz
16
Do
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Mrz 16 um 16:00 – 17:00
Mrz
21
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Parkraumkonzept Innenstadt

TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 1 – Standortauswahl

TOP 5:
Erneuerung des Straßenoberbaus der Landshuter Straße zwischen Prinz-Rupprecht-Straße und Kreuzung Odessa-Ring/Bajuwarenstraße, stadtauswärts

TOP 6:
Straßenerhaltungsprogramm 2017

TOP 7:
Fortführung der Altstadtsanierung in Regensburg

TOP 8:
Radschnellweg entlang der A3,
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 08.03.2017

Mrz
22
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Mrz 22 um 15:30
Mrz
23
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 23 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 4:
Haushaltsrestebildung 2016

TOP 5:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2016 zum 31.12.2016 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2016 –

TOP 6:
Satzung zu Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

TOP 7:
Änderung der Benutzungssatzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg

Mrz
28
Di
Grundstücksausschuss
Mrz 28 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 28 um 17:00
Mrz
29
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Mrz 29 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Leitbild Energie und Klima

TOP 3:
Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg

TOP 4:
Aufstellung von Mooswänden zur Reduzierung der Feinstaubbelastung;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.02.2017

TOP 5:
Errichtung einer Badebucht/Sitzstufenanlage bei Winzer;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017

TOP 6:
„Stadt atmet durch!“ Einführung von autofreien (Sonn-)Tagen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 09.03.2017