Mrz
29
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Mrz 29 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Leitbild Energie und Klima

TOP 3:
Energieberatung durch die Energieagentur Regensburg

TOP 4:
Aufstellung von Mooswänden zur Reduzierung der Feinstaubbelastung;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.02.2017

TOP 5:
Errichtung einer Badebucht/Sitzstufenanlage bei Winzer;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017

TOP 6:
„Stadt atmet durch!“ Einführung von autofreien (Sonn-)Tagen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 09.03.2017

Mrz
30
Do
Stadtrat
Mrz 30 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Kulturreferates

TOP 3:
Vorlage des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2014 der Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Entlastung

TOP 5:
Leitbild Energie und Klima

TOP 6:
Änderung bei der Bestellung von Beiräten für die „Stadtbau-GmbH Stiftung“

TOP 7:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2016 zum 31.12.2016 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2016 –

TOP 8:
Satzung zu Bürgerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

TOP 9:
Änderung der Benutzungssatzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 10:
Straßenerhaltungsprogramm 2017

Apr
4
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 4 um 16:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 4 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3:
Kanalerneuerung Yorckstraße

TOP 4:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einleitung des Einziehungsverfahrens nach Art. 8 BayStrWG für eine Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“

TOP 5:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt L – Steinweg/Pfaffenstein
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung

TOP 6:
Parkraumkonzept Innenstadt

TOP 7:
Öffentlich geförderte Modellvorhaben für die Aktivierung von Bauland für Wohnungen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2017

TOP 8:
Planungsbegünstigte an Kosten und Lasten gerecht und transparent beteiligen: Sozialgerechte Bodennutzung einführen; Antrag der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 21.03.2017

 

Apr
25
Di
Grundstücksausschuss
Apr 25 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmenbeschluss für die Baureifmachung des Bebauungsplangebietes Nr. 196 Südlich des Heckgrabenweges

Bau- und Vergabeausschuss
Apr 25 um 17:00
Apr
26
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 26 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2016

TOP 3:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2015/2016

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 5:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt

TOP 6:
marinaforum REGENSBURG – ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Arbeitsgemeinschaftsvertrag der kommunalen Leitstellenbetreiber in Bayern

TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organisazion of Wordl Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination

TOP 9:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg

TOP 10:
E-Government: Fragen zum Sachstand bei der Stadt Regensburg;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017

Stadtrat
Apr 26 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg

TOP 3:
Korruptionsprävention; Information über die Reaktion von Transparency International auf die Anfrage der Stadt Regensburg vom 28.02.2017

TOP 4:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt

TOP 5:
marinaforum REGENSBURG – ergänzende Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Kanalerneuerung Yorckstraße

TOP 7:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt L – Steinweg/Pfaffenstein
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung

TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination

TOP 9:
Resolution: Finger weg vom d`Hondtschen Verfahren!; Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 06.04.2017

Apr
27
Do
Personalausschuss
Apr 27 um 16:00 – 17:00
Mai
3
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BauBO

TOP 3:
Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern

TOP 4:
Parkbauten Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd und Gräßlschleife
– Planungsauftrag

TOP 5:
Kanalsanierung Simmernstraße zwischen Königswiesenweg und Bischof-Wittmann-Straße

TOP 6:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Pfluggasse

TOP 7:
Kanalsanierung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße – 1. BA Wasserschutzgebiet Sallern