Apr
25
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 25 um 17:00
Apr
26
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 26 um 15:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2016

TOP 3:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2015/2016

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 5:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt

TOP 6:
marinaforum REGENSBURG – ergänzender Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Arbeitsgemeinschaftsvertrag der kommunalen Leitstellenbetreiber in Bayern

TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organisazion of Wordl Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination

TOP 9:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg

TOP 10:
E-Government: Fragen zum Sachstand bei der Stadt Regensburg;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017

Stadtrat
Apr 26 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg

TOP 3:
Korruptionsprävention; Information über die Reaktion von Transparency International auf die Anfrage der Stadt Regensburg vom 28.02.2017

TOP 4:
Sanierung und Neugestaltung der Fußgängerzone;
Temporäres Absehen von der Erhebung von Sondernutzungsgebühren der Einzelhändler, Gastronomen und Gewerbetreibenden im jeweils betroffenen Bauabschnitt

TOP 5:
marinaforum REGENSBURG – ergänzende Maßnahmenbeschluss

TOP 6:
Kanalerneuerung Yorckstraße

TOP 7:
Hochwasserschutz Regensburg
Abschnitt L – Steinweg/Pfaffenstein
Maßnahmenbeschluss mit Bau- und Unterhaltsvereinbarung

TOP 8:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Cities (OWHC) und Arbeit des Regionalsekretariats unter Federführung der Welterbekoordination

TOP 9:
Resolution: Finger weg vom d`Hondtschen Verfahren!; Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 06.04.2017

Apr
27
Do
Personalausschuss
Apr 27 um 16:00 – 17:00
Mai
3
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BauBO

TOP 3:
Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern

TOP 4:
Parkbauten Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd und Gräßlschleife
– Planungsauftrag

TOP 5:
Kanalsanierung Simmernstraße zwischen Königswiesenweg und Bischof-Wittmann-Straße

TOP 6:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Pfluggasse

TOP 7:
Kanalsanierung in der Chamer Straße im Bereich zwischen Amberger Straße und Lamer Straße – 1. BA Wasserschutzgebiet Sallern

Mai
4
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Mai 4 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderprogramm des Kultusministeriums für Berufsschulen zur Ausstattung für „Industrie 4.0“

TOP 3:
Städtisches von-Müller-Gymnasium
Fortführung des derzeit laufenden Deutschförderprojekts „InGym-Junior-Klasse“ im Schuljahr 2017/18

TOP 4:
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss für die Instandsetzung der Dachabdichtung im Bereich des Dachrandes der Zweifachturnhalle und die Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der zugehörigen Umkleideräume an der Grundschule St. Wolfgang

TOP 5:
Konzept Volksschule 2020 – Entwicklung und Maßnahmen

TOP 6:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln an den TSV Oberisling;
Übernahme von Kosten für die Sicherung eines Hangrutsches

TOP 7:
Fortschreibung/Neuauflage des Sportentwicklungsplans für die Stadt Regensburg

TOP 8:
St.-Wolfgang-Schule
1. Umrüstung der Feuerlöschleitungen von Nass- auf Trockensystem
2. Sanierung des Trinkwassernetzes
Maßnahmenbeschluss

Mai
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 9 um 16:00

OP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Technischer Beschluss für die Instandsetzung der Dachabdichtung im Bereich des Dachrandes der Zweifachturnhalle und die Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der zugehörigen Umkleideräume an der Grundschule St. Wolfgang

 

Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Mai 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017

TOP 3:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresabschluss der Katholischen Bruderhausstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gemäß Artikel 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Errichtung eines Multifunktionsgebäudes
Vergabeverfahren 17 E 034 Planung und Bau

TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Neufassung der Satzung der Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 7
Richtlinien für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 8:
Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats

Mai
10
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Mai 10 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die BMW AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ, Anlagenteil Lackiererei; Umbau der Trockner für Fahrzeugkarossen mit Unterbodenschutz (USB) im Geb. 40.0 und Erweiterung der Lager für wasserbasierte Lacke im Gebäude 41.0 und 41.5)

TOP 3:
Energiebildungszentrum – Vertrag mit der Energieagentur Regensburg e.V.

TOP 4:
Sachstandsbericht 2017 – Umsetzung Energienutzungsplan

Mai
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mai 16 um 16:00

TOP1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

TOP 4:
Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)

TOP 5:
Radschnellweg entlang der BAB A 3

TOP 6:
Donaustaufer Straße, Ortsdurchfahrt Schwabelweis
Konzept zur Verbesserung der Nahmobilität – Grundsatzbeschluss –

TOP 7:
Geh- und Radwegbrücke im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Beschluss zur Durchführung der Genehmigungsverfahren

TOP 8:
Sanierung des Straßenentwässerungskanals in der Walhalla-Allee

TOP 9:
Hochwasserschutz am Aubach
Gewässerausbau Burgweinting – Ortskern (Zwischen DB-Durchlass und HRB Burgweinting) Änderung des Maßnahmenbeschlusses – Kostenfortschreibung

TOP 10:
Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Altstadt,
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.04.2017

TOP 11:
Gestaltungsbeirat,
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 24.04.2017