Jul
25
Di
Grundstücksausschuss
Jul 25 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 25 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Beschluss für die technische Ausführung der Erneuerung des Bühnenbodens im Theater am Bismarckplatz

TOP 3:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss

Jul
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Ma0nahmenbeschluss

TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015

TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015

TOP 5:
Übernahme der Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Kom Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH  Co.KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 9:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH  Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 10:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH  Co KG sowie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 11:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk

TOP 12:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 13:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 15:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 16:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg

TOP 17:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Weitere freiwillige Leistungen

TOP 18:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Stellenplan

TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 20:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen

TOP 21:
Mietpreisbremse bei der Stadtbau GmbH;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 16.06.2017

TOP 22:
Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung: Einführung des „Vier-Augen-Prinzips“ bei städtischen Grundstücksgeschäften;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.06.2017

TOP 23:
Änderung der Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Stadt Regensburg vom 05.06.2014;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.07.2017

TOP 24:
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler, FDP und ÖDP vom 11.07.2017

Stadtrat
Jul 27 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015

TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015

TOP 5:
Übernahme von Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude

TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 10:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk

TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017

TOP 12:
Programm zur Förderung der Elektromobilität

TOP 13:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen

TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung

TOP 15:
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung

TOP 16:
Besetzung des Ferienausschusses 2017

TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg

TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan

TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 21:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen

TOP 22:
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standtort Prüfeninger Straße

TOP 23:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts
Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Plaltzes
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanhzungen

TOP 24:
Verlängerung der Leibnizstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses

TOP 25:
Förderung des Stadtmarketingvereins

TOP 26:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt

TOP 27:
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg

TOP 28:
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg – Stufe 1

TOP 29:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss

Aug
24
Do
Ferienausschuss
Aug 24 um 16:00 – 17:00

Öffentliche Sitzung:

 

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
Sep
19
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination

TOP 4:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes Simon-Sorg-Straße
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 6:
62.Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Gallingkofen Ost und
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257, Gallingkofen Ost
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263, Südlich der Otto-Hahn-Straße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 8:
69. Änderung des Flächennutzugsplanes im Bereich zwischen dem Weg „Am Pflanzgarten“ und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes 56, An den Klostergründen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 268, Sportflächen FSV Prüfening
– Änderungsbeschuss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB

TOP 9:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 256 – Friedenstraße West
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 10:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.20

TOP 11:
Antrag der „Wohnen an der Uni“ Zweite Gesellschaft mbH auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neubau einer Wohnanlage mit geförderten Wohnungen, Tagescafè und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2843/17 und 2842/19 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Otto-Hahn-Str. 19, 21 und 23 sowie Otto-Hahn-Str. 25, 27 und 29)

TOP 12:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung einer Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ nach Art. 8 BayStrWG

TOP 13:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Straße „An der Irler Höhe“
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG

TOP 14:
Hochwasserschutz Regensburg – Abschnitt F (Gallingkofen)

TOP 15:
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vomn 04.07.2017

TOP 16:
Bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertageseinrichtungen; Gründung einer Arbeitsgruppe „Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen“
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2017

TOP 17:
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.2017

TOP 18:
Lückenschluss Lärmschutz Eisenbahn Burgweinting
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 11.07.2017

TOP 19:
Anbindung Keilbergs an den Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017

TOP 20:
Änderung des Verfahrens bei der Benennung von Straßen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017

Sep
20
Mi
Ausschuss für Wirtschaft
Sep 20 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“

TOP 3:
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg

TOP 4:
„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist

Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Sep 20 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist

TOP 3:
Sonderpädagogisches Förderzentrum Bajuwarenstraße Strukturierte EDV- und TK-Verkabelung – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Einführung eines „kommunalen Bildungspasses für neu Zugewanderte“

TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit

TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;
Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle

TOP 8:
Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021

TOP 9:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus ‚Sportfördermitteln

TOP 10:
Ausbau der Deutsch als Zweitsprache-Abteilung der Stadtteilbücherei Ost;
Eingabe des Integrationsbeirates der Stadt Regensburg vom 23.05.2017

TOP 11:
Schüler-Boom bis 2025 – Welche Auswirkungen hat das für Regensburg?
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 13.07.2017

TOP 12:
Triathlonveranstaltung „Challenge Regensburg“;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.08.2017

Sep
21
Do
Jugendhilfeausschuss
Sep 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss zuständig ist

TOP 4:
Umsetzung des Aktionsplans zur Kinderfreundlichen Kommune; Zwischenbericht

TOP 5:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2018

TOP 6:
Zuschussanträge freie Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2018

TOP 7:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA

TOP 8:
Mündlicher Bericht des Kontakt Regensburg e.V. über das Fanprojekt

TOP 9:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; Familienstützpunkt Plus-Option“

TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage

Sep
26
Di
Grundstücksausschuss
Sep 26 um 16:00