TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Begegnungszentrum Guerickestraße
Erweiterung der Angebote – Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2015
TOP 4:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2015
TOP 5:
Übernahme von Kosten der Äußeren Erschließung durch die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 7:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2017
TOP 8:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2013 bis 2015 des Ev. Krankenhauses / Betrieb Krankenhausgebäude
TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 10:
Abschluss einer Fördervereinbarung zum Betrieb eines Familienzentrums mit dem Evangelischen Bildungswerk
TOP 11:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.09.2017
TOP 12:
Programm zur Förderung der Elektromobilität
TOP 13:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen
TOP 14:
Förderprogramm – Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung
TOP 15:
Erlass der Abfallwirtschaftssatzung
TOP 16:
Besetzung des Ferienausschusses 2017
TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Regensburg
TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Weitere freiwillige Leistungen
TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan
TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan
TOP 21:
Kunstforum Ostdeutsche Galerie Regensburg (KOG); Grundsatzvereinbarung über künftige bauliche Maßnahmen
TOP 22:
Grundsatzbeschluss zum Neubau des beruflichen Schulzentrums Matthäus Runtinger am bisherigen Standtort Prüfeninger Straße
TOP 23:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts
Neugestaltung des Schwanen- und St.-Georgen-Plaltzes
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse: Baumpflanhzungen
TOP 24:
Verlängerung der Leibnizstraße zwischen der Eisackerstraße und dem Moosgraben
– Anpassung des Maßnahmenbeschlusses
TOP 25:
Förderung des Stadtmarketingvereins
TOP 26:
Förderung der Regensburger Altstadt – Faszination Altstadt
TOP 27:
Fortschreibung Rahmenkonzept für die Entwicklung des Einzelhandels in Regensburg
TOP 28:
Probeweise Einführung eines ExpressBus-Angebots in Regensburg – Stufe 1
TOP 29:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
– Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
– Erneuerung der Schließanlage
Technischer Beschluss
Öffentliche Sitzung:
- Eröffnung der Sitzung
- Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination
TOP 4:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes Simon-Sorg-Straße
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 6:
62.Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Gallingkofen Ost und
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 257, Gallingkofen Ost
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263, Südlich der Otto-Hahn-Straße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 8:
69. Änderung des Flächennutzugsplanes im Bereich zwischen dem Weg „Am Pflanzgarten“ und dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes 56, An den Klostergründen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 268, Sportflächen FSV Prüfening
– Änderungsbeschuss § 2 Abs. 1 i.V. § 1 Abs. 8 BauGB (FNP)
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
TOP 9:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 256 – Friedenstraße West
– Aufstellungsbeschuss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 10:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.20
TOP 11:
Antrag der „Wohnen an der Uni“ Zweite Gesellschaft mbH auf Erteilung eines Vorbescheides für den Neubau einer Wohnanlage mit geförderten Wohnungen, Tagescafè und Tiefgarage auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2843/17 und 2842/19 der Gemarkung Regensburg (Anwesen Otto-Hahn-Str. 19, 21 und 23 sowie Otto-Hahn-Str. 25, 27 und 29)
TOP 12:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung einer Teilstrecke der Ortsstraße „Weidener Straße“ nach Art. 8 BayStrWG
TOP 13:
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Straße „An der Irler Höhe“
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG
TOP 14:
Hochwasserschutz Regensburg – Abschnitt F (Gallingkofen)
TOP 15:
Reduzierung des Flächenverbrauchs für Parkplätze im privaten und gewerblichen/industriellen Bereich;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vomn 04.07.2017
TOP 16:
Bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertageseinrichtungen; Gründung einer Arbeitsgruppe „Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen“
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.07.2017
TOP 17:
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.2017
TOP 18:
Lückenschluss Lärmschutz Eisenbahn Burgweinting
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 11.07.2017
TOP 19:
Anbindung Keilbergs an den Rad- und Gehweg in der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017
TOP 20:
Änderung des Verfahrens bei der Benennung von Straßen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“
TOP 3:
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg
TOP 4:
„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft fachlich zuständig ist
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit fachlich zuständig ist
TOP 3:
Sonderpädagogisches Förderzentrum Bajuwarenstraße Strukturierte EDV- und TK-Verkabelung – Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Einführung eines „kommunalen Bildungspasses für neu Zugewanderte“
TOP 5:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit
TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;
Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle
TOP 8:
Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021
TOP 9:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus ‚Sportfördermitteln
TOP 10:
Ausbau der Deutsch als Zweitsprache-Abteilung der Stadtteilbücherei Ost;
Eingabe des Integrationsbeirates der Stadt Regensburg vom 23.05.2017
TOP 11:
Schüler-Boom bis 2025 – Welche Auswirkungen hat das für Regensburg?
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 13.07.2017
TOP 12:
Triathlonveranstaltung „Challenge Regensburg“;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.08.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Jugendhilfeausschuss zuständig ist
TOP 4:
Umsetzung des Aktionsplans zur Kinderfreundlichen Kommune; Zwischenbericht
TOP 5:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2018
TOP 6:
Zuschussanträge freie Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2018
TOP 7:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA
TOP 8:
Mündlicher Bericht des Kontakt Regensburg e.V. über das Fanprojekt
TOP 9:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; Familienstützpunkt Plus-Option“
TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 11:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Maßnahmenbeschluss und Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage.
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 4:
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 5:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 6:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 7 :
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln
TOP 8:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln
TOP 9:
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten
TOP 10:
Prof.Dr. Julius F. Neumüller Stipendienstiftung;
Vergabe des Stipendiums 2017
TOP 11:
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke auf Einführung eines 1-Euro-Tagesticket für Inhaber des Stadtpasses, Tarifzone Innenstadt und Nachtbus
TOP 12:
Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);
Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Fonds)
TOP 13:
Haushaltsjahr 2018;
Antrag des „Arbeitskreises Verhütung“ (Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg -Schwangerenberatung, pro familia Regensburg, Gleichstellungsstelle des Landratsamtes und Gleichstellungsstelle der Stadt Regensburg) auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich
TOP 14:
Haushaltsjahr 2018;
Antrag des Diakonischen Werkes Regensburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung einer 0,75 Fachkraftstelle für die Asyl- und Flüchtlingsberatung in der Aufnahmeeinrichtung Regensburg
TOP 15:
Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);
Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOP 16:
Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018
TOP 17:
Antrag des Kontakt Regensburg e.V., Beratungsstelle für Straffällige und Gefährdete (RBS), zum Wohnprojekt „WG Anker“
TOP 18:
Anmietung von Übergangswohnungen
TOP 19
Investitionsprogramm 2017-2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist
TOP 20
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
TOP 21
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen
TOP 22
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept
Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“
TOP 23
Katholische Bruderhausstiftung;
Sachstandsbericht bzgl. Baufortschritt der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Weiterentwicklung des Belegungs-/Nutzungskonzeptes Bürgerstift St. Michael
TOP 24
Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017
Veränderter Kosten- und Zeitplan
Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogamm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist.
TOP 3:
Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018
TOP 4:
Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)
TOP 5:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnizstraße 4
(Errichtung und Betrieb von Anlagen zur Lagerung von Wasserstoff und Stickstoff)
TOP 6 :
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg
TOP 7:
Grüngürtel Schwabelweis-Nord; Bebauungsplan Nr. 310
hier: Realisierung der Spielflächen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.09.2017