Öffentliche Sitzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 4:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 5:
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten
TOP 6:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA
TOP 7:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“
TOP 8:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
TOP 9:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen
TOP 10:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept
Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“
TOP 11:
Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018
TOP 12:
Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)
TOP 13:
Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa
TOP 14:
Personalkostenbudgetierung-Budgetfortschreibung 2017
TOP 15:
Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018
TOP 16:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg- – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“
TOP 17:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln
TOP 18:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage
TOP 19:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 20:
Jahresbericht 2016 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz
TOP 21:
Investitionsprogamm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 22:
Neubesetzung Aufsichtsräte;
Neubesetzung Verbandsrat Zweckverband Sparkasse;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.09.2017
fentliche Sitzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bürgerbefragung „Stadtraum gemeinsam gestalten“
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg
TOP 5:
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 6:
Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten
TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 8:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 9:
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 10:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 11:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 12:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 13:
Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS);
Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA
TOP 14:
Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“
TOP 15:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege
TOP 16:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen
TOP 17:
Seniorenpolitisches Gesamtkonzept
Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“
TOP 18:
Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017 – 2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018
TOP 19:
Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)
TOP 20:
Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg
TOP 21:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Oberisling-Graß vom 28.06.2017
TOP 22:
Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa
TOP 23:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2017
TOP 24:
Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018
TOP 25:
„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehem. Nibelungenkaserne
Maßnahmenbeschluss
TOP 26:
Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg
TOP 27:
„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg -Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“
TOP 28:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit
TOP 29:
Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;
Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle
TOP 30:
Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021
TOP 31:
Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;
Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln
TOP 32:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage
TOP 33:
Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.2020
TOP 34:
Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination
TOP 35:
Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2017/27.01.2017
Veränderter Kosten- und Zeitplan
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 4:
RVB-Nachtbus – Ergebnis Probephase und Optimierungsvorschläge
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 193 – Guerickestraße (ehemaliges Betonteilwerk LERAG)
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vergabe der Künstlerleistungen „Römerrastplatz“
TOP 3:
Kinderkulturfestival
TOP 4:
Mietkostenübernahme für 25 Jahre ab 1.1.2018 für die Anmietung der Kreuzgasse 5 durch die Akademie für Darstellende Kunst Bayern (ADK Bayern)
TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 – 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist
TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushalt 2018
TOP 7:
Freiwillige Leistungen 2018 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.
TOP 8:
Realisation und Präsentation der Arbeiten und Projekte des Artist-in-Residence-Programms „Danube Art Lab“
TOP 9:
Beitritt der Brass Band der Sing- und Musikschule zum Deutschen Brass Band Verband (DBBV)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Marktanalyse, Raumprogramm und wirtschaftliche Rahmenbedingungen eines Regensburger Kultur- und Kongresszentrums (RKK)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Nutzen-Kosten-Untersuchung
TOP 3:
Künftige Straßennetzergänzungen und Brückenbauwerke in Regensburg-Ost im Zusammenhang mit dem sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3
TOP 4:
Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 3 „Nürnberg – Passau“ zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof; Querschnittsgestaltung der Brückenbauwerke an städtischen Straßen
TOP 5:
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.2017
TOP 6:
Umbau der beiden Knotenpunkte Herman-Köhl-Straße / Wernerwerkstraße und Hermann-Köhl-Straße / Lilienthalstraße
TOP 7:
Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit Bachshop/Cafe in der Aussiger Straße / Ecke Sandgasse
TOP 8:
Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb! Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 20.07.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2016
TOP 3:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016
TOP 4:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltsjahr 2018;
Antrag auf Haushaltsmittel für das Projekt Ferienbetreuung für MitarbeiterInnenkinder (Maßnahme Gleichstellungskonzept)
TOP 3:
Prüfung einer Beihilfeablöseversicherung
TOP 4:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zum Thema Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 4:
Beitritt er BrassBand der Sing- und Musikschule zum Deutschen Brass Band Verband (DBBV)
TOP 5:
Mietkostenübernahme für 25 Jahre ab 1.1.2018 für die Anmietung der Kreuzgasse 5 durch die Akademie für Darstellende Kunst Bayern (ADK Bayern)
TOP 6:
Förderung von hauptamtlichen Ehrenamtskoordinatoren durch das Förderprogramm „Ehrenamtskoordinatoren Asyl“; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.09.2017