Dez
5
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Dez 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Straßenbau Lessingstraße
Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Kanalsanierung „Kernbereich Sallerner Berg“ – Bauabschnitt I „Eifelstraße und Harzstraße“

TOP 5:
Kanalsanierung Steinmetzstraße

TOP 6:
Neubau der Klenzebrücke und Verlängerung der Klenzestraße bis zur Dechbettener Straße
Maßnahmenbechluss

TOP 7:
Kanalneubau Dechbettener Straße bei Klenzebrücke

TOP 8:
Hochwasserschutz Regensburg – Abschnitt H (Unterer Wöhrd)
Kenntnisnahmebeschluss

TOP 9:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2018-2021

TOP 10:
Regensburger Mietspiegel 2018

Dez
6
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Dez 6 um 16:00
Dez
7
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Dez 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Haushaltsplan 2018 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 3:
Haushaltsplan 2018 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 4:
Haushaltsplan 2018 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 5:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evangelische Wohltätigkeitsstiftung, Katholische Bruderhausstiftung und Hildegard Schmalzl Musikstiftung) für das Haushaltsjahr 2018

TOP 6:
Haushaltsplan 2018 für die Katholische Bruderhausstiftung  mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 7:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2018

TOP 8:
Haushaltsplan 2018 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 9:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018

TOP 10:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01.07.2017

TOP 11:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017

TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017;
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 13:
Kostenfreie Übernachtung in der Obdachlosenunterkunft Taunusstraße 3;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.10.2017

Dez
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Dez 12 um 16:00 – 17:00
Grundstücksausschuss
Dez 12 um 16:00
Dez
13
Mi
Personalausschuss
Dez 13 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Außertarifliche Leitungen im Zusammenhang mit der neuen Entgeltordnung

TOP 3:
Berieblicher Gesundheitsbericht 2017 bis 2017

Gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 13 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Museum der Bayerischen Geschichte – Fortentwicklung der Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 13 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Investitions- und Unterhaltsmaßnahmen für „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“ im Jahr 2018

TOP 4:
Wirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
E-Government bei der Stadt Regensburg;
Handlungsstrategie – kurzfristige Umsetzung – Perspektiven

TOP 6:
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2017

TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Investitionsprogramm 2017 bis 2021

TOP 9:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021;
Mittelfristige Finanzplanung

TOP 10:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan

TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2018 – 2021

TOP 14:
Bürgerbeteiligung: Fragebögen umfassend auswerten; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.11.2017

TOP 15:
Repräsentative Befragung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger im dreijährigen Turnus;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.11.2017

TOP 16:
Verbesserung der Parksituation bei Fußballspielen des SSV Jahn; Continental Arena als Mobilitätsdrehscheibe mit Parkhaus, Carsaring und Fahrradverleihstation; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.11.2017

Dez
14
Do
Stadtrat
Dez 14 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Wirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 4:
Haushaltsplan 2018 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 5:
Haushaltsplan 2018 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 6:
Haushaltsplan 218 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evang. Wohltätigkeitsstiftung, Katholische Bruderhausstiftung und Hildegard Schmalzl Musikstiftung) für das Haushaltsjahr 2018

TOP 8:
Haushaltsplan 2018 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 9:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2018

TOP 10:
Haushaltsplan 2018 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 11:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018

TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltplan

TOP 13:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2018 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten und Pflegeheim Johannesstift

TOP 14:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017

TOP 15:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Großprüfening- Königswiesen- Dechbetten vom 27.09.2017

TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Investitionsprogramm 2017 bis 2021

TOP 17:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan

TOP 20:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 21:
Museum der Bayerischen Geschichte – Fortentwicklung der Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern

TOP 22:
Straßenbau Lessingstraße; Maßnahmenbeschluss

TOP 23:
Kanalsanierung „Kernbereich Sallerner Berg“ Bauabschnitt I „Eifelstraße und Harzstraße“

TOP 24:
Kanalsanierung Steinmetzstraße

TOP 25:
Neubau der Klenzebrücke und Verlängerung der Klenzestraße bis zur Dechbettener Straße; Maßnahmenbeschluss

TOP 26:
Kanalneubau Dechbettener Straße bei Klenzebrücke

TOP 27:
Städtebauförderung – Bedrfsanmeldung 2018 – 2021

TOP 28:
Regensburger Mietspiegel 2018

 

Jan
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 16 um 16:00

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 264, Westlich der Lechstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB

4. Bebauungsplan Nr. 102 (Neu) – Ehemalige Nibelungenkaserne
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.265 – Privatschule Unterislinger Weg
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

6. 61. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Entscheidung öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

7. Urbane Gebiete in Regensburg
Zwischenbericht zur Vorbereitung des Wettbewerbs Grunewaldstraße

8. Verlegung der Weidener Straße mit Kanalbau

9. Verkehrsverbesserung an der Kreuzung Odessaring/Landshuter Straße/Bajuwarenstraße

10. Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2018
Maßnahmenbeschluss

11. Kanalsanierung „Wahlenstraße“

12. Antrag auf Umbenennung der D.-Martin-Luther-Straße in Elly-Maldaque-Straße;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 15.10.17

13. Stellungnahme der Stadt Regensburg zur Teilfortschreibung mit Öffentlichkeitsbeteiligung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.17

14. Vorlage von signifikanten Abweichungen bei Genehmigungen nach § 30 BauGB (B-Pan-Verfahren) und von Wettbewerbsergebnissen
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17

15. Gesonderte Vorlage von Baugenehmigungen an Beschuldigte der Korruptionsaffäre im Planungsausschuss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17