TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorstellung der Strategie der REWAG AG Co KG
TOP 3:
Dr. Seyboth Stipendienstiftung
Neufassung der Satzung der Dr. Seyboth Stipendienstiftung
TOP 4:
Freiwillige Prämie nach Art. 99 b Bayerisches Besoldungsgesetz (BayBesG) für freiwillig erhöhte wöchentliche Regelarbeitszeit im Feuerwehrdienst
TOP 5:
Richtlinien für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regensburg (Praktikantenrichtlinien)
TOP 6:
Erneuerung der Rauchgasstrecken für das Krematorium Regensburg
Maßnahmebeschluss und Beschluss über die technische Ausführung sowie Beschluss für Mittelgenehmigung gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Stadteigenes Gebäude Großprüfening 33 (Kirche St. Anna, Großprüfening) Restaurierung der spätgotischen Schnitzaltäre und bauphysikalische Ertüchtigung
TOP 8:
Schulentwicklungsplan
TOP 9:
Kanalsanierungsgebiet „Dechbettener Straße“, Teilgebiet 2 „Dechbettener Straße und Wilhelmstraße Nord“
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität
TOP 3:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnitzstraße 4
(Wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung von Oberflächen mit organischen Lösemitteln durch die Erweiterung der Front of Line Fertigung im Gebäude 34 und die zusätzliche Erhöhung der eingesetzten Lösemittelmenge im Altbestand
TOP 4:
Einleitung eines Verfahrens auf Ausweisung eines Naturdenkmales für die Pappelallee nördlich des RT Bades
TOP 5:
Zentraler Betriebshof des Gartenamtes – Sanierungs-/Neubauplanung
TOP 6:
Sachstandsbericht zum Dörnbergpark
TOP 7:
Klärwerk Regensburg;
Sanierung der Hochdruckgasbehälter
TOP 8:
Mündlicher Bericht zu Ziffer 3 des Antrages der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2018 „Regensburg pestizid- und herbizidfrei“
TOP 9:
Luftschadstoffsituation in Regensburg
TOP 10:
Weidereinführung einer Brennstoffverordnung;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.02.2018
TOPO 11:
Aufnahme einer Brennstoffverordnung in den Luftreinhalteplan;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 06.02.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Planung eines öffentlichen Fahrradverleihsystems
TOP 4:
Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Fran-Josef-Strauß-Allee; Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD
TOP 5:
Alternativen im Wohnungsbau;
Antrag der Stadtratsfraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 09.04.2018
TOP 6:
Sachstandsbericht zu offenen Baugenehmigungen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 10.04.2018
TOP 7:
Gestaltung eines Mosaiks zu unseren Partnerstädten;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.04.2018
TOP 8:
Prüfantrag zur neuen Anbindung Brandberg/Grüntal an Pilsen-Allee;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.04.2018
TOP 9:
Sachstandsbericht zur Sanierung der Regensburger Kanalisation;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.04.2018
TPÜ 10:Schulsweg Sicherheit Werner-von-Siemens-Gymnasium;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 20.04.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße
TOP 3:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude
Beschluss zur technischen Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen
TOP 3:
Grundschule Schwabelweis und SVE Schwabelweis
Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der Turnhalle der Grundschule Schwabelweis und auf dem Flachdach des Obergeschosses der SVE Schwabelweis- Maßnahmenbeschuss und Beschluss über die technische Ausführung
TOP 4:
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports und für die herausragende Sportveranstaltungen
TOP 5:
Sachstandsbericht zum Konzept einer Gedenkkultur für die Opfer des Nationalsozialismus;
Antrag der CSU-Stadtratsfrakti0n vom 16.04.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
61. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss
TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 265, Privatschule Unterislingeer Weg
– Satzungsbeschluss
TOP 5:
Sanierung und statische Ertüchtigung Ufermauer Werftstraße
Grundsatzbeschluss
TOP 6:
Ertüchtigung des Knotens Hornstraße/Landshuter Straße;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018
TOP 7:
Prüfung auf Errichtung eines Lärmschutzes für Brandlberg nördlich der Grünthaler Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.04.2018
TOP 8:
Regensburg soll noch fahrradfreundlicher werden;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 25.04.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2016/2017
TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH
TOP 4:
Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH; der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH, der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und der LSR Lagerhaus und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg
TOP 5:
Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität
TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen
TOP 8:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße
TOP 9:
Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD
TOP 10:
Mehrkosten Ausstellungsprojekt „Danube Art Lab“
Mittelgenehmigungen
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH, der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH,
der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und
der LSR Lagerhaus und Schifffahrtsgesellschaft mbH
3. Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität
4. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen
5. Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße
6. Änderung der Richtlinien zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports und für herausragende Sportveranstaltungen
7. 61. des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss
8. Bebauungsplan Nr. 265, Privatschule Unterislinger Weg – Satzungsbeschluss
9. Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude – Beschluss zur technischen Ausführung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Grundschule Schwabelweis und SVE Schwabelweis
Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der Turnhalle der Grundschule Schwabelweis
und auf dem Flachdach des Obergeschosses der SVE Schwabelweis –
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung