Feb
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 3:
Weiterführung des Förderprogramms Elektromobilität der Stadt Regensburg

TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr

TOP 5:
Klärwerk Regensburg;
Neubau eines Klärschlammzwischenlagers
– Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 6:
Modellregion für ein 365 Euro-Jahresticket;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019

Stadtrat
Feb 28 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Begegnungen und Freizeitmaßnahmen

TOP 3:
Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017 und 26.09.2017/28.09.2017

TOP 4:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019

TOP 5:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016

TOP 8:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Entlastung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016

TOP 9:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates

TOP 10:
Verfahrensweise Anrechnung Landesfamiliengeld

TOP 11:
Änderung der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 12:
Weiterführung des Förderprogramms Elektromobilität der Stadt Regensburg

TOP 13:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs und Sallern-Gallingkofen sowie die Gesamtstadt vom 07.11.2018

TOP 14:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2018

TOP 15:
St.-Wolfgang-Schule
Erneuerung der Fenster (GS) und der Innentüren im gesamten Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 16:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder

TOP 17:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS) vom 01. Februar 2013

TOP 18:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes
– Beschluss über die technische Ausführung –

TOP 19:
Straßenerhaltungsprogramm 2019

TOP 20:
Kanalerneuerung „Königshütter Str. – Am Flachlberg“

Mrz
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 12 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Naturkundemuseum, ehem. Württembergisches Palais, Am Prebrunntor 4, Fassadensanierung
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

Kulturausschuss
Mrz 12 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Naturkundemuseum, ehem. Württembergisches Palais, Am Prebrunntor 4, Fassadensanierung
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

TOP 3:
Umbenennung des „Universitätspreises“ in „Hochschulpreis“

TOP 4:
Kulturelle Großveranstaltungen 2020

TOP 5:
KinderKulturFestival 2020

TOP 6:
4. REGENSBURGER POPKULTURVETIVAL push2020

TOP 7:
7. Regensburger Kulturpflaster 2020

TOP 8:
Festival Fotografischer Bilder im Herbst 2020

TOP 9:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung

TOP 10:
WESPE – Wochenende der Sonderpreise 2021 in Regensburg

TOP 11:
Brandschutzmaßnahmen am Velodrom;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 31.10.2018

TOP 12:
Gleichbehandlung bei den Gebühren für die Sing- und Musikschule;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.12.2018

TOP 13:
Schaffung einer Stelle für Archivpädagogik;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2019

Mrz
19
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Mrz 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Neugestaltung Bahnhofsumfeld – Zwischenbericht

TOP 4:
Interims-ZOB – Planungsbeschluss

TOP 5:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Simon-Sorg-Straße – Feststellungsbeschluss

TOP 6:
Bebauungsplan Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße – Satzungsbeschluss –

TOP 7:
75.Änderung des Flächennutzungsplanes Grund- und Mittelschule Neuprüll
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 8:
Gestaltungsbeirat
Jährliche Berichterstattung

TOP 9:
Geh- und Radwegbrücke im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der DB Netz AG

TOP 10:
Änderung der Stellplatzsatzung – Fahrradstellplätze an Schulen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.02.2019

Mrz
21
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mrz 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2018

TOP 3:
Bedarfserhöhung für die Erstattung der Mindereinnahmen an die städtischen Tochterunternehmen im Rahmen der freiwilligen Leistungen – Bayerische Ehrenamtskarte

TOP 4:
Haushaltsrestebildung 2018

TOP 5:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2018 zum 31.12.21018 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2018 –

TOP 6:
Aktuelle Finanzwirtschaftliche Situation
Mündlicher Bericht

TOP 7:
WESPE – Wochenende der Sonderpreise 2021 in Regensburg

Mrz
26
Di
Grundstücksausschuss
Mrz 26 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss
Mrz 26 um 17:00
Mrz
28
Do
Stadtrat
Mrz 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bedarfserhöhung für die Erstattung der Mindereinnahmen an die städtischen Tochterunternehmen im Rahmen der freiwilligen Leistungen – Bayerische Ehrenamtskarte

TOP 3:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2018 zum 31.12.2018
– vorläufiger Rechnungsabschluss 2018 –

TOP 4:
Umbenennung des „Universitätspreises“ in „Hochschulpreis“

TOP 5:
WESPE – Wochenende der Sonderpreise 2021 in Regensburg

TOP 6:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Simon-Sorg-Straße – Feststellungsbeschluss

TOP 7:
Bebauungsplan Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße – Satzungsbeschluss

TOP 8:
Trennung von Finanz- und Wirtschaftsreferat noch vor der Wahl einer neuen Referentin/eines neuen Referenten;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 15.03.2019

Apr
2
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Teilnahme am EU-Projekt MOMENTUM

TOP 3:
Städtebaulicher Rahmenplan Innerer Südosten

TOP 4:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes, ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale
– Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BVauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277, ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
– Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes

TOP 6:
Umbau der Aussiger Straße und der Sandgasse mit dem barrierefreien Ausbau von 4 Haltestellen im Bereich des geplanten Lebensmittelmarktes
Kanalneubau Aussiger Straße
Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Vollzug des BayStrWG;
Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen der Aussiger Straße

TOP 8:
Forum Stadt – Netzwerk historischer Städte e.V.

TOP 9:
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Liebhartstraße;
Straßenerneuerung und sichere Fuß-/Radwegeverbindung für die Ortsdurchfahrt Leoprechting;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2019