TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bedarfserhöhung für die Erstattung der Mindereinnahmen an die städtischen Tochterunternehmen im Rahmen der freiwilligen Leistungen – Bayerische Ehrenamtskarte
TOP 3:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2018 zum 31.12.2018
– vorläufiger Rechnungsabschluss 2018 –
TOP 4:
Umbenennung des „Universitätspreises“ in „Hochschulpreis“
TOP 5:
WESPE – Wochenende der Sonderpreise 2021 in Regensburg
TOP 6:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Simon-Sorg-Straße – Feststellungsbeschluss
TOP 7:
Bebauungsplan Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße – Satzungsbeschluss
TOP 8:
Trennung von Finanz- und Wirtschaftsreferat noch vor der Wahl einer neuen Referentin/eines neuen Referenten;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 15.03.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Teilnahme am EU-Projekt MOMENTUM
TOP 3:
Städtebaulicher Rahmenplan Innerer Südosten
TOP 4:
74. Änderung des Flächennutzungsplanes, ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale
– Änderungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BVauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 277, ehemalige Prinz-Leopold-/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale
– Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
– Auslobung eines städtebaulichen Wettbewerbes
TOP 6:
Umbau der Aussiger Straße und der Sandgasse mit dem barrierefreien Ausbau von 4 Haltestellen im Bereich des geplanten Lebensmittelmarktes
Kanalneubau Aussiger Straße
Maßnahmenbeschluss
TOP 7:
Vollzug des BayStrWG;
Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen der Aussiger Straße
TOP 8:
Forum Stadt – Netzwerk historischer Städte e.V.
TOP 9:
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Liebhartstraße;
Straßenerneuerung und sichere Fuß-/Radwegeverbindung für die Ortsdurchfahrt Leoprechting;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aufgaben/Stand Digitalisierung in Schulen – mündlicher Bericht
TOP 3:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung
TOP 4:
GS Königswiesen
Dachsanierung und Erneuerung des Sportbodens an der Dreifachturnhalle – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Sportentwicklungsplan 2019 – 2030
TOP 6:
Freizeitsporthalle für Integration;
Fortführung des Angebots
TOP 7:
Grundschule Kreuzschule
Namensänderung mit Umzug in das neue Schulgebäude
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ökomodellregion Stadt und Landkreis Regensburg stärken –
Artenvielfalt auf Flächen städtischer Stiftungen weiter fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beteiligung an der Ausschreibung Wissenschaftsfestival „Highlights der Physik“ 2021
TOP 3:
Untersuchung zur Machbarkeit eines Areals für die Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg im ehem. Stadtlagerhaus
TOP 4:
Kooperation mit Pilsen im Rahmen des ETZ-Projekts „Kultur / Kontakt / Kreativ“ zur Internationalisierung, Vernetzung und räumlichen Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Regensburg und der Grenzregion
TOP 5:
Breitbanderschließung Stadt Regensburg
Konzept zum flächendeckenden Glasfaserausbau im Stadtgebiet Regensburg durch die Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss –
TOP 6:
Bericht der Verwaltung zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung und ihrer Erwartung bezüglich der Auswirkungen auf die Steuereinahmen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2019
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Örtliche tarifvertragliche Vereinbarung zur Gewährung von Erschwerniszuschlägen nach Bezirkstarifvertrag Nr. 3 zum BMT-G II
hier: Gewährung der sog. „großen Schmutzzulage“ an im Klärwerk eingesetzte Maurer und Fachkräfte für Abwassertechnik im Normaldienst
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung
2. Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2018 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg
3. Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
4. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
5. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Stadtrat
6. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung