Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Örtliche tarifvertragliche Vereinbarung zur Gewährung von Erschwerniszuschlägen nach Bezirkstarifvertrag Nr. 3 zum BMT-G II
hier: Gewährung der sog. „großen Schmutzzulage“ an im Klärwerk eingesetzte Maurer und Fachkräfte für Abwassertechnik im Normaldienst
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung
2. Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2018 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg
3. Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
4. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
5. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Stadtrat
6. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung der Sitzung
2. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Kulturreferats
3. Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2018 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg
4. Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)
5. Örtliche tarifvertragliche Vereinbarung zur Gewährung von Erschwerniszuschlägen nach Bezirkstarifvertrag Nr. 3 zum BMT-G II
hier: Gewährung der sog. „großen Schmutzzulage“ an im Klärwerk eingesetzte Maurer und Fachkräfte für Abwassertechnik im Normaldienst
6. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Stadtrat
7. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung
8. Sportentwicklungsplan 2019-2030
9. Freizeitsporthalle für Integration;
Fortführung des Angebots
10. Forum Stadt-Netzwerk historischer Städte e.V.
11. Umbau der Aussiger Straße und der Sandgasse mit dem barrierefreien Ausbau von 4 Haltestellen im Bereich des geplanten Lebensmittelmarktes
Kanalneubau Aussiger Straße
Maßnahmenbeschluss
12. Städtebaulicher Rahmenplan Innerer Südosten
13. Benennung eines weiteren Mitglieds für die Trägerversammlung des Jobcenters der Stadt Regensburg und der Agentur für Arbeit Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 3 – Standortauswahl
TOP 5:
Prüfeninger Straße vom Platz der Einheit bis zur Steinmetzstraße
Verbesserung der Situation für den Radverkehr
Bericht zum Antrag der ÖDP-Fraktion vom 19.06.2018
TOP 6:
Rahmenkonzept Regensburg-Ost
TOP 7:
Verkehrssicherheit in Regensburg erhöhen: Anbringen von „Trixi Spiegeln“ an stark befahrenen Kreuzungen und Straßen;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 25.03.2019
TOP 8:
Sachstandsbericht: Konzept zur Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.04.2019
TOP 9:
Klenzebrücke;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 02.04.2019
TOP 10:
Aufhebung der provisorischen Busspur Hermann-Geib-Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2019
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Dachsanierung und Erneuerung des Sportbodens an der Dreifachturnhalle in Königswiesen
Beschluss der technischen Ausführung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Infineon Technologies AG, Wernerwerkstr. 2 (Wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung von Oberflächen mit organischen Lösemitteln)
3. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Leibnizstr. 4
(Wesentliche Änderung der Anlage zur Behandlung von Oberflächen mit organischen Lösemitteln durch die Errichtung eines zentralen Tanklagers zur Lösemittelentsorgung)
4. Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Biosyntec GmbH, Budapester Straße 9 (Betrieb der Anlage zur Herstellung von Biodiesel aus pflanzlichen Gebrauchsspeisefetten)
5. Berufung der Naturschutzbeiratsmitglieder bei der unteren Naturschutzbehörde (Stadt Regensburg) für die 10. Amtsperiode
6. Zertifizierung des Energie- und Klimaschutzmanagements der Stadt Regensburg (EKM) durch den European Energy Award (eea)
7. Städtische Obst- und Gartenbauvereine, Zuschuss
8. Klärwerk Regensburg;
Darstellung der aktuellen Klärschlammentsorgungssituation und Eröffnung einer zusätzlichen Option zur Klärschlammverwertung in der Rekultivierung
9. Initiative bessere Luft für Regensburg;
Petition der Kreisgruppe Regensburg des Bundes Naturschutz in Bayern e.V.
10. Solarenergie auf Liegenschaften der Stadt und der Stadtbau ausbauen!;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 16.04.2019
11. Dialogveranstaltung(-en) mit Schülerinnen und Schülern zum Thema Klimaschutz;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 16.04.2019
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
3. Jahresbericht 2018
des Amtes für kommunale Jugendarbeit
4. Neugestaltung der Vereinbarungen gem. § 77 SGB VIII mit Trägern der freien Jugendhilfe über die Höhe der Kosten der Inanspruchnahme ambulanter Jugendhilfeleistungen
5. Sicherheitsdienst für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael
6. Neubau einer Kindertagesstätte mit 4 Gruppen auf dem „Lerag-Gelände“; Kinderhaus am Kunstpark;
Bauträger GBI Wohnungsbau GmbH
7. Ersatzbau des Kath. Kindergartens St. Wolfgang I;
Bauträger: Kath. Kirchenstiftung St. Wolfgang
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
3. Straßennamenvergabe im Bereich BP 193 „Guerickestraße (ehem. Betonteilwerk LERAG)“
4. Organisatorische Änderungen sowie geändertes Verkehrsangebot und Kosten beim Freizeitbus des Landkreises Kelheim
5. Erschließung BPlan 252 – Kanal- u. Straßenbau Caroline-Herschel-Straße östlich der Marie-Curie-Straße 1. Bauabschnitt
6. Kanalsanierung „Annahofstraße“
7. Kanalerneuerung Lieperkingstraße / Hanslbergweg – Aktualisierung Maßnahmenbeschluss
8. Regensburger Modell Wohnungstausch
9. Ergebnis der Prüfung einer Radwegeanbindung des Stadtteils Keilberg durch das Tiefbauamt; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.04.2019
10. Rechenschaftsbericht Wohnbauflächenmanagement („Baulückenkoordinator“);
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.04.2019