Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Ertüchtigung Brandschutz der Silberne-Kranz-Gasse 8, Maßnahmenbeschluss
3. Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH
4. Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH
5. Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH
6. Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH
7. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg GmbH (vormals: Regensburger Badebetriebe GmbH)
8. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (vormals: Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH)
9. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Bäder und Arenen GmbH (vormals: Regensburger Badebetriebe GmbH)
10. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Fahrzeuge und Technik GmbH (vormals: Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH)
11. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Logistik GmbH (vormals: LSR Lagerhaus- und Schiffahrtsgesellschaft mbH Regensburg; seit 23.01.2019 neue Firmierung: das Stadtwerk Regensburg.Dienstleistungen GmbH)
12. Ordentliche Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG
13. Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Netz GmbH
14. Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
15. Abschlussbericht zum Kälteschutzprojekt Winter 2018/2019
16. Einrichtung einer weiteren Unterkunft für Obdachlose mit integriertem Tagesaufenthalt (UfO)
17. Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit
18. Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018
19. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Ertüchtigung des Brandschutzes in der Silbernen-Kranz-Gasse 8
Beschluss über die technische Ausführung
3. Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule,
Brentanostraße 13, durch Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung für Hortzwecke
Beschluss über die technische Ausführung
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
3. Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
4. Einrichtung einer weiteren Unterkunft für Obdachlose mit integriertem Tagesaufenthalt (UfO)
5. Fortschreibung des Konzepts für den Allgemeinen Sozialdienst beim Amt für Soziales
6. Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit
7. Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof vom 13.03.2019
8. Benennung der Grünflächen auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne
9. Neuberechnung von Beförderungsämtern
10.Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018
11.Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd-Satzungsbeschluss-
12. Sachstandsbericht zu Ferienwohnungen in Regensburg und Erläuterung zur Wohnraummangellage als Voraussetzung zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Auslobung des Realisierungswettbewerbs „Sportpark Ost Regensburg, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage in der Clermont-Ferrand-Allee an der Ecke Obermaierstraße
TOP 4:
Überbauung von Parkplätzen
TOP 5:
Sachstandsbericht zur Umrüstung der (Straßen-)Beleuchtung auf LED;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.05.2019
TOP 6:
Erstellung eines Ökologisch optimierten Verkehrsentwicklungsplanes;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 11.05.2019
TOP 7:
Änderungsantrag zu „Alternativen im Wohnungsbau“ (vom 09.04.2019);
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.06.2019
TOP 8:
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kinderfreundliche Kommune
Aktionsplan 2019 bis 2022
TOP 3:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024
TOP 4:
Einrichtung einer weiteren Stütz- und Förderklasse für das Grundschulalter
TOP 5:
Einrichtung eines klassenübergreifenden sozialpädagogischen Differenzierungs- und Entlastungsdienstes an den Stütz- und Förderklassen in Regensburg
TOP 6:
Stadtteilprojekte im Wandel – Konzept-Fortschreibung 2025
TOP 7:
Neuschaffung, Ausstattung und personelle Besetzung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße
TOP 8:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS)
TOP 9:
Zusätzliche Gruppe in der KiTa Landshuter Straße
TOP 10:
Bildung von Gruppen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2019/20 (integrative Jugendhilfe)
TOP 11:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostgenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe
TOP 12:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern
TOP 13:
Arbeitsmarktzulage im Bereich der Kindertagesstätten;
Antrag von Herrn Klaus Neubert vom 06.06.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Klimaresilienzmanagement für Regensburg
TOP 3:
Teilnahme der Stadt Regensburg am „Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima“ (Covenant of Mayors)
TOP 4:
Allgemeines Sanierungsprogramm „Parkwege“ – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg
TOP 6:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Leitziele und Analyseergebnisse
TOP 7:
Reduktion der Restmüllmenge in Privathaushalten;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 7.5.2019
TOP 8:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019
TOP 9:
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Klimaresilienzmanagement für Regensburg
TOP 4:
Namensvergabe für den Weg in der Ostenallee (SO-Ecke Römerkastell)
TOP 5:
Planung eines Radweges entlang der Bahnlinie nach Westen
– Zwischenbericht –
TOP 6:
Lärmaktionsplan Regensburg
– Maßnahmenvorschläge zur Lärmminderung und Abgrenzungsvorschläge für ruhige Gebiete
TOP 7:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Leitziele und Analyseergebnisse
TOP 8:
Verbesserung der Verkehrssicherzeit der Liebhartstraße;
Straßenerneuerung und sichere Fuß-/Radwegeverbindung für die Ortsdurchfahrt Leoprechting
Bericht zum Antrag der CSU-Fraktion vom 11.03.2019
TOP 9:
B 16 Anschlussstelle Haslbach (Coburger Straße) – Aktueller Sachstand –
TOP 10:
Erweiterung des höhengleichen Bahnübergangs (BÜ 6) in der Wiener Straße um zwei Gleistrassen durch die Bayernhafen Gruppe
TOP 11:
Erschließung des Neubaugebietes Heckstegstraße Süd (BBP Nr. 196) Kanalneubau (teilweise im Trennsystem mit Behandlungsanlagen) Maßnahmenbeschluss
TOP 12:
Kanalsanierung Augsburger Straße zwischen Ziegetsdorfer Straße und Am Zieget
TOP 13:
Neubau des Holzgartenstegs zwischen Grieser Spitz und Maria-Beer-Platz
Bürgerinformation, Welterbeverträglichkeit, Auslobung des Wettbewerbs
TOP 14:
Prüfauftrag zur Radweganbindung des Stadtteils Keilberg
Bericht zum Antrag der CSU-Fraktion vom 29. April 2019 in Verbindung zum Ergänzungsangtrags zumBau des Radweges an der Grünthaler Straße am 24.Juli 2018
TOP 15:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt
Innerer Südosten
TOP 16:
Regensburger Baulandmodell
TOP 17:
Zwischenbericht der Wohnbauoffensive
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Namensgebung für die Grundschule Kreuzschule
TOP 3:
100 Jahre Volkshochschule und Stadtbücherei
Mündlicher Bericht
TOP 4:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern“
TOP 5:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterunjg für G9“ (Schulgebäude und Zweifachturnhalle)
TOP 6:
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur
TOP 7:
Zuwendungen aus Sportförderungsmitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlangen und die Beschaffung von Großgeräten
TOP 8:
Bericht zur Kunstrasendiskussion im Zusammenhang mit einer Frauenhoferstudie zur Mikroplastikemission von Kunstrasen
TOP 9:
Kostenloser Schulweg für alle Schülerinnen und Schüler;
Petition von Herrn Kurt Raster vom 18.04.2019