Dez
17
Di
Stadtrat
Dez 17 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes

TOP 3:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2020 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne 2020 für das Ev. Alten- und Pflegeheim

TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg- Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch die REWAG

TOP 6:
Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH

TOP 7:
Tarifeinheit im Fahrdienst der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH

TOP 8:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Internationalen Netzwerk der Michelin-Städte

TOP 9:
Änderung der Richtlinien für den Einsatz von Praktikanten und Praktikantinnen und für Einsätze im Bundesfreiwilligendienst sowie für die Ableistung eines freiwilligen sozialen, ökologischen und kulturellen Jahres oder eines Freiwilligendienstes anderer Art bei der Stadt Regenburg (Praktikantenrichtlinien)

TOP 10:
Unterrichtung über die Auflösung einer Fraktion und Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse

TOP 11:
Bildung eines Ausschusses

TOP 12:
Besetzung der Ausschüsse für den Neubau einer Stadtbahn

TOP 13:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2019

TOP 14:
Digitalisierung im Straßenverkehr, Masterplan „saubere Luft“ 4. Förderaufruf Maßnahmenbeschluss

TOP 15:
Kanalerneuerung „Gebiet Schmellerstraße“ – BA II Eichendorffstraße, Nestroystraße, Watzlikstraße, Eberlstraße – offene Bauweise“

TOP 16:
Umbau Stobäusplatz
ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungbeschluss

TOP 17:
Regensburger Baulandmodell

TOP 18:
Fortschreibung des Mietspiegels 2018 für die Jahre 2020 und 2021

TOP 19:
Verabschiedung von Herrn Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferenten Daminger

Jan
14
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Stadt Regensburg, Neues Rathaus
Jan 14 um 17:00
Jan
21
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jan 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Brandschutzmaßnahmen im Leeren Beutel
Beschluss über die technische Ausführung

Jan
23
Do
Gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 23 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg – Ausweichspielstätte während der Sanierung des Velodroms

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jan 23 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019

TOP 3:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2020 2023
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm);
Programm Soziale Stadt – Programmgebiet Innerer Südosten

TOP 4:
Videoüberwachung in Bussen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.12.2019

TOP 5:
365-Euro-Ticket für Schüler und Auszubildende
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.12.2019

TOP 6:
Wochenmarkt im Neubaugebiet Burgweinting / Nähe St. Franziskus Kindergarten
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.12.2019

Jan
28
Di
Grundstücksausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jan 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Grundstücksvergabe durch die Stadt Regensburg im Erbbaurecht;
Antrag der Stadtratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler und FDP vom 15.01.2020

Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen und des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jan 28 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Starregenmanagement in Regensburg

TOP 3:
Endbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Kennwerte und des Freiraumentwicklungsplans

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Stadt Regensburg, Neues Rathaus
Jan 28 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Durchführung einer Testphase für den Betrieb von autonomen Kleinbussen (People Mover)

TOP 4:
Ausbau der Nordgaustraße mit Neubau der Sallerner Regenbrücke und Umbau des Lappersdorfer Kreisel
Antrag auf Einleitung des ergänzenden Planfeststellungsverfahrens

TOP 5:
Zwischenbericht zur Nachfolgenutzung Prinz-Leopold-/Pionierkaserne und angrenzende Areale; Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs – Ergänzung zu VO/19/16231/61

TOP 6:
Überprüfung der Machbarkeit eines Parkhauses auf dem Gelände der Warendult;
Antrag der Stadtratsfraktion Brücke – Ideen verbinden Menschen

Jan
29
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jan 29 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Grundschule am Napoleonstein und dem SFZ an der Bajuwarenstraße – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Städtisches Berufsschulzentrum Kerschensteiner (BS I und BS II)
Notwendige Anpassung im Bestand im Zuge des Erweiterungsbaus BSII zur Unterbringung verschiedener Fachbereiche“ (Ersatzbau Ziegelweg) – Maßnahmenbeschluss)

TOP 4:
Freiwillige Leistungen des Verfügungsfonds für Bildungsarbeit

TOP 5:
Änderungen der Richtlinien des Verfügungsfonds für Bildungsarbeit

Jan
30
Do
Stadtratsplenum @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jan 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg – Ausweichspielstätte während der Sanierung des Velodroms

TOP 3:
Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Schulräumen an der Grundschule am Napoleonstein und dem SFZ an der Bajuwarenstraße – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Änderung der Richtlinien des Verfügungsfons für Bildungsarbeit

TOP 5:
Endbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Kennwerte und des Freiraumentwicklungsplans

TOP 6:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2020 – 2023 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm); Programm Soziale Stadt- Programmgebiet Innerer Südosten