TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 8:
Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 01. Juli 2020
TOP 9:
Haushaltsjahr 2021; Zuschüsse an verschiedene Initiativen (Fonds)
TOP 10:
Haushaltsjahr 2021; Antrag der Kooperationspartner Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg – Schwangerenberatung, pro familia Regensburg und Büro für Chancengleichheit der Stadt Regensburg auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich
TOP 11:
Haushaltsjahr 2021 (Zuschüsse); Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen
TOP 12:
Unterbringung von Obdachlosen in Regensburg während der Corona-Pandemie
TOP 13:
Projekt „Lokale Allianz für Menschen mit Demenz in Regensburg“ Bekanntgabe Dringliche Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO
TOP 14:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)
TOP 15:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Investitionsprogramm 2020 – 2024;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Sportausschuss fachlich zuständig ist
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 3:
Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2020
TOP 3:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 4:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
TOP 5:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 6:
Kostenfreies W-LAN im ÖPNV und öffentlichen Raum
TOP 7:
Investitionsprogramm 2020 und 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
TOP 8:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung
TOP 9:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße
TIO 10:
Klärwerk Regenburg;
Schlammbehandlungs- und Gasverwertungsanlagen – Grundsatzbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze, Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
TOP 4:
Kenntnisnahme Ideenwettbewerb „Nachfolgenutzung Prinz-Leopold/Pionier-Kaserne und angrenzende Areale“
TOP 5:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)
TOP 6:
Umbaumaßnahmen am Rennweg im Bereich des Bahnhaltepunktes Prüfening
TOP 7:
Bürgerbefragung 2019
TOP 8:
Regensburg-Plan 2040 – Zwischenbericht
TOP 9:
Tempo 30 in der Guerickestraße vor dem Ankerzenrum Zeißtower und der GU-Guerickestraße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 01.10.2020
TOP 10:
Shuttle-Buslinie am Campus-Areal; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 08.10.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss
TOP 4:
Sicherheitsdienst und Sicherheitskonzept für das Menschen-in-Not-Schutzhaus im Bürgerstift St. Michael
TOP 5:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Ostbayern
TOP 6:
Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2021
TOP 7:
Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Investitionsprogramm 2020 bis 2024; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist
TOP 9:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 10:
Erweiterung des Städt. Kindergartens im Gewerbepark um eine Gruppe (25 Plätze) durch Umbau der benachbarten Halle A66 sowie erforderliche Umbaumaßnahmen im Bestand
TOP 11:
Ergänzender Maßnamenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße
BescTOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 6:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 7:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nachlass Nagel; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 8:
Beitritt zur „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungsanpassung e.V.“ (BAG)
TOP 9:
Hinzuziehung weiterer Fachleute zum Jugendhilfeausschuss
TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 11:
I. Freistellung von Mitarbeiter/-innen zur Betreuung eigener Kinder aufgrund pandemiebedingter Schließung von Schulen und Kindertagesstätten
II. Freistellung von Mitarbeiter/-innen aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe
TOP 12:
Vergünstigte Nutzung städtischer Einrichtungen für Inhaber des LandkreisPasses
TOP 13:
Neukalkulation der Abfallgebühren sowie Anpassung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Regensburg
TOP 14:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 15:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren und -beiträge sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 16:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule -SuMGS) vom 17. Juni 2005 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung – Gebührensatzung – MFEGS) vom 12. April 2016
TOP 17:
Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS)
TOP 18:
Pandemiebedingte Rückerstattung von Benutzungsgebühren im Amt für musische Bildung
TOP 19:
Änderung der Mitglieder des Kulturbeitrats
TOP 20:
Ergänzender Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung für den Neubau des Kinderhauses Hedwigstraße
TOP 21:
Kanalsanierung Roter-Brach-Weg zwischen Klosterackerweg und An den Klostergründen (Kanalsanierungsgebiet „Roter-Brach-Weg BA 1“)
TOP 22:
Übertragung von Personalbefugnissen auf den Leiter des Personalamtes
TOP 23:
Verabschiedung von Herrn Personal- und Verwaltungsreferenten Eckert
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beschaffung von Leihgeräten für Schulen im Rahmen des DigitalPakt Schule – Erhöhungsrunde im Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ – Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth Neubau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Neubau des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Maßnahmenbeschluss
TOP 4:
Albrecht-Altdorfer-Gymnasium; Überarbeitung von sechs Natursteingiebeln und des Eingangsportals in zwei Bauabschnitten – Maßnahmenbeschluss
TOP 5:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittelschule Pestalozzi
TOP 6:
Sachstand Ganztagsbeschulung und -Betreuung von Grundschulkindern
TOP 7:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht