TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes
TOP 3:
Haushaltsplan 2021 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 4:
Haushaltsplan 2021 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof mit Zustiftung Nagel
TOP 5:
Haushaltsplan 2021 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 6:
Haushaltsplan 2021 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 9:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017
TOP 10:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018
TOP 11:
Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer; Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2019
TOP 12:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 13:
Jahresrechnungen der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 14:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 15:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 16:
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2018
TOP 17:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2018
TOP 18:
Änderung der Besetzung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2019/2021
TOP 19:
Integrationsbeirat; Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
TOP 20:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.03.2021
TOP 21:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstellen der Stadt Regensburg, zuletzt geändert durch Satzung vom 19. Juli 2001 und der Satzung über die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 22:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Kinder- und Jugendschutzstelle, zuletzt geändert durch Satzung vom 2. August 2001 und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen der Einrichtung „Betreutes Jugendwohnen“ der Stadt Regensburg vom 25. April 2013
TOP 23:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Umweltschutzmaßnahmen
TOP 24:
St. Katharinenspitalstiftung Regensburg; Dreiervorschlag für die Besetzung der weltlichen Mitglieder des Spitalrates
TOP 25:
Personalkostenbudgetierung – Erstellung eines neuen Basisbudgets und Budgetfortschreibung 2021
TOP 26:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2020
TOP 27:
Korruptionsprävention; Bestellung zum Antikorruptionsbeauftragten und zum Ombudsmann
TOP 28:
Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (KiTBS)
TOP 29:
Straßenerhaltungsprogramm 2021
TOP 30:
Neubau einer Fahrzeughalle und Teilausbau des Obergeschosses des Betriebsgebäudes am Bauhof des Kanalunterhalts – Maßnahmenbeschluss –
TOP 31:
Klärwerk Regensburg; Hochwasserschutz Polder Q – Ostenvorstadt / Westhafen- Ertüchtigung Haupthebewerk – Maßnahmenbeschluss –
TOP 32:
Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021
TOP 33:
Digitale Sitzungsteilnahme – Möglichkeiten der neuen Gemeindeordnung ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
SPNV-Konzept Regensburg, Zusammenfassung der Ergebnisse
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Tempo 30 – Obermünsterstraße
TOP 5:
„fahrradfreundliches Regensburg“ – Bericht über umgesetzte Maßnahmen 2020
TOP 6:
Aufstellung der Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Satzungsbeschluss § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 2, Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB
TOP 7:
Unterhaltsarbeiten an Brücken, Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2021- Maßnahmenbeschluss –
TOP 8:
Errichtung einer rund 65 m langen Einfriedungsmauer mit Lärmschutzfunktion sowie im weiteren Verlauf Herstellung einer ebenfalls 65 m langen Lärmschutzwand entlang der Dechbettener Straße
TOP 9:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 10:
10 Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 11:
Berichtsantrag städtischer Winterdienst; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021
TOP 12:
Resolution zum Pfaffensteiner Tunnel – Information für den Stadtrat; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 16.02.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021
TOP 3:
Kulturelle Veranstaltungen 2021
TOP 4:
Bayerische Landesausstellung 2021: Zwischenbericht und Kooperationsvereinbarung
TOP 5:
Wissenschaftlicher Beirat für die Neukonzeptionierung des Historischen Museums
TOP 6:
Kunst und Bau: Künstlerauswahlverfahren Neubau Jugend- und Begegnungszentrum Guerickestraße, Regensburg
TOP 7:
Änderung der Anlage zu § 14 der Allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Ermäßigung bei Stadtpass und LandkreisPass
TOP 8:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte
TOP 9:
Hauptarbeitstagung des Verbandes deutscher Musikschulen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Fortschreibung Lärmaktionsplan Regensburg
TOP 4:
Informationen zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
TOP 5:
Erneuerung des Straßenoberbaus in der Hermann-Geib-Straße zwischen der Landshuter Straße und der Furtmayrstraße, beidseitig
TOP 6:
Verkehrsverbesserungsmaßnahmen 2021
TOP 7:
Leerstand nach dem Lockdown verhindern; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2021
TOP 8:
E-Bike Ladestationen im Stadtgebiet; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sicherheitsbericht für das Jahr 2020
TOP 3:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2019/2020
TOP 4:
E-Government bei der Stadt Regensburg; Strategische Leitsätze
TOP 5:
Haushaltsrestebildung 2020
TOP 6:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2020 zum 31.12.2020 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2020 –
TOP 7:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021
TOP 8:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 9:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte
TOP 10:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021
TOP 11:
Zusätzliche verkaufsoffene Sonntage nach Lockdown Öffnung des Einzelhandels; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 26.02.2021