Feb
7
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 7 um 15:00
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 7 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Förderprogramm Regensburg effizient, Einstellung der Programmteile ‚Technische Gebäudeausstattung‘ sowie ‚Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich‘

TOP 3:
Förderprogramm Regensburg effizient – Einführung Programmteil ‚Photovoltaik‘

TOP 4:
Weiterführung der Energieberatungen durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2024

TOP 5:
Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)
Enthält Anlagen

TOP 6:
Klimavorbehalt; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2023

Feb
8
Mi
Personalausschuss
Feb 8 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aufhebung der Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)

TOP 3:
Neueinführung des Studiengangs „Soziale Arbeit Dual (B.A.)“; Zusätzliche Urlaubsgewährung aufgrund weiterer Praxiszeiten

Feb
9
Do
Ausschuss für Bildung
Feb 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht – Volkshochschule und Stadtbücherei – Stand Zielkonzept und Aktuelles

Feb
14
Di
Grundstücksausschuss
Feb 14 um 15:00
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Fahrzeug- und Gerätebeschaffung 2023

TOP 4:
Aufstellung des sektoralen Bebauungsplanes zur Wohnraumversorgung Nr. 289, Puricellistraße-West, zwischen Wernerwerkstraße und Weinmannstraße – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 13 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Alt. 2 BauGB

TOP 5:
Angebotsoptimierungen im ÖPNV – Winter 2022/2023: Verbesserungsmaßnahmen Buslinie 8/18 und Erschließung Kunstpark-Areal

TOP 6:
Abschlussbericht, Verkehrsberuhigung Altstadt, Teilnahme- und Workshopprozess

TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS) vom 01. Februar 2013

TOP 8:
Neubau Haltestelle Großprüfening

TOP 9:
Beitritt zur Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 17.01.2023

TOP 10:
Berichterstattung zur Radwegführung Candis-Viertel/Straubinger Straße; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 23.01.2023

Feb
16
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Feb 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2020

TOP 3:
Jahresabschluss 2020 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entlastung für das Jahr 2020

TOP 4:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2021

TOP 5:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 6:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Katholischen Jugendfürsorge

TOP 7:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2023

TOP 8:
Nebenentgelt für die Jahre 2023-2024, Vereinbarung mit den Dualen Systemen nach § 22 Abs. 9 Verpackungsgesetz (VerpackG)

TOP 9:
Angebotsoptimierungen im ÖPNV – Winter 2022/2023: Verbesserungsmaßnahmen Buslinie 8/18 und Erschließung Kunstpark-Areal

TOP 10:
Koordinator für Kommunale Entwicklungspolitik; Tätigkeitsbericht und Verstetigung der Aufgabe kommunale Entwicklungsarbeit

Feb
28
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 28 um 16:00
Stadtrat
Feb 28 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2020

TOP 3:
Jahresabschluss 2020 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg, Entlastung für das Jahr 2020

TOP 4:
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 5:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Katholischen Jugendfürsorge

TOP 6:
Änderung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2023

TOP 7:
Förderprogramm Regensburg effizient, Einstellung der Programmteile ‚Technische Gebäudeausstattung‘ sowie ‚Austausch von ineffizienten Heizungsumwälzpumpen und hydraulischer Abgleich‘

TOP 8:
Förderprogramm Regensburg effizient – Einführung Programmteil ‚Photovoltaik‘

TOP 9:
Weiterführung der Energieberatungen durch die Energieagentur Regensburg e.V. im Jahr 2024

TOP 10:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 11:
Vertretung der Stadt Regensburg bei der 42. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 12:
Angebotsoptimierungen im ÖPNV – Winter 2022/2023: Verbesserungsmaßnahmen Buslinie 8/18 und Erschließung Kunstpark-Areal

TOP 13:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS) vom 01. Februar 2013

Mrz
2
Do
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Mrz 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mitgliedschaft in der Vereinigung kommunaler Interessensvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern e.V. (VKIB)

TOP 3:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 4:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026

TOP 5:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung und Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2023

TOP 6:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 8:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 9:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 10:
Errichtung eines Wohnkomplexes in der Wohnanlage „Am Eisbuckel“ mit Mietwohnungen zur Belegung im Projekt „Neustart-Wohnen“

TOP 11:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien/“Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Maßnahmenbeschluss VO/23/19875/50

TOP 12:
Zuschüsse für Seniorenclubs ab dem Haushaltsjahr 2023

TOP 13:
Hilfsfonds Notsituationen einrichten; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2022

TOP 14:
CSD in Regensburg fördern; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 08.12.2022

TOP 15:
Bericht: Fokus-Aktionsplan Inklusion; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2023