TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Planungs- und Baureferats
TOP 3:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2020; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nicht-rechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 8:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2023 mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026
TOP 9:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan der von der Stadt Regensburg verwalteten Georg-Hegenauer-Stiftung und Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2023
TOP 10:
Mitgliedschaft in der Vereinigung kommunaler Interessensvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern e.V. (VKIB)
TOP 11:
Errichtung eines Übergangsheims für Familien/“Chancen-Haus“ zur Unterbringung von wohnungslosen Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in der Augsburger Str. 37 b – Maßnahmenbeschluss
TOP 12:
Errichtung eines Wohnkomplexes in der Wohnanlage „Am Eisbuckel“ mit Mietwohnungen zur Belegung im Projekt „Neustart-Wohnen“
TOP 13:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Westenviertel und die Gesamtstadt vom 07.12.2022
TOP 14:
Änderung der Richtlinien zur Gewährung eines Fahrtkostenzuschusses bei Erwerb eines Jobtickets oder 6-Monats-Abos (Jobticket-Zuschussrichtlinien)
TOP 15:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung – BGS) aufgrund der Verlängerung des Optionszeitraumes des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
TOP 16:
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2012 bis 2016: Berichterstattung über die noch offenen Prüffeststellungen
TOP 17:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 18:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2022 zum 31.12.2022 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2022
TOP 19:
Mitgliedschaft International Light Festivals Organisation (ILO)
TOP 20:
Regensburger Kulturpflaster 2024
TOP 21:
Neues Rathaus, Generalsanierung der Gebäude Minoritenweg 8+10 – Maßnahmenbeschluss – – Vorbereitende Maßnahmen – Beschluss über die technische Ausführung
TOP 22:
Straßenerhaltungsprogramm 2023
TOP 23:
Bedarfsmitteilung 2023 ff. „Sozialer Zusammenhalt“; Programmgebiet „Innerer Südosten“
TOP 24:
Aufhebung Wohnungstauschprogramm
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mobilitätskonzept Großraum Regensburg (MGR) – Zwischenbericht
TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 273 – Östlich der Grunewaldstraße – Öffentliche Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 5:
Information über die Änderung in der Guerickestraße nach Einführung der Buslinie 18 mündlicher Bericht
TOP 6:
Erschließung BPlan 252 – Kanalbau und Straßenbau „Caroline-Herschel-Straße“ östlich der Marie-Curie-Straße bis Leibnizstraße
TOP 7:
Realisierungsperspektiven für die in der Rahmenplanung Innerer Osten und dem ISEK vorgesehenen Radwege, Bahnübergänge bzw. Unterführungen und den Quartierspark; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 26.03.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Arbeitgeberattraktivität; Strukturelle Verbesserungen im Bereich der Integrierten Leitstelle (ILS)
TOP 3:
Information über die Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen (OptiPrax) – Einrichtung der Ausbildung auf Dauer als Praxisintegrierte Ausbildung und Erweiterung des Ausbildungsangebots für Bewerberinnen und Bewerber mit mittlerem Schulabschluss und einschlägiger beruflicher Vorbildung
TOP 4:
Aktuelle Situation im Amt für Integration und Migration; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Hrn. Stadtrat Friedl vom 09.03.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kostenfreies WLAN im ÖPNV und öffentlichen Raum – Stand der Umsetzung und Anpassung des Finanzierungsplans
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bildungskommune
TOP 3:
Von-der-Tann-Schule Aufbau einer strukturierten IuK-Verkabelung und Anpassungsarbeiten an der Elektroinstallation – Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung
TOP 4:
Realschule am Judenstein – Brandschutztechnische Ertüchtigung zur Fortführung der Schulnutzung bis zur Generalsanierung – Maßnahmenbeschluss und Beschluss der technischen Ausführung
TOP 5:
Clermont-Ferrand-Schule, Mehrzweckhalle – Beseitigung der brandschutztechnischen Mängel – Maßnahmenbeschluss und Beschluss der technischen Ausführung
TOP 6:
Zahlen zur Entwicklung der Stadtbücherei und der Volkshochschule 2022 – mündlicher Bericht
TOP 7:
Schulische Leistungen würdigen – Oberstufenpreis wiederbeleben!; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 30.03.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Von-der-Tann-Schule Aufbau einer strukturierten IuK-Verkabelung und Anpassungsarbeiten an der Elektroinstallation – Maßnahmenbeschluss und Beschluss der Technischen Ausführung
TOP 3:
Realschule am Judenstein – Brandschutztechnische Ertüchtigung zur Fortführung der Schulnutzung bis zur Generalsanierung – Maßnahmenbeschluss und Beschluss der technischen Ausführung
TOP 4:
Clermont-Ferrand-Schule, Mehrzweckhalle – Beseitigung der brandschutztechnischen Mängel – Maßnahmenbeschluss und Beschluss der technischen Ausführung
TOP 5:
Neubau und Erweiterung der Hauptfeuerwache Beschluss über die technische Ausführung – Photovoltaikanlage
TOP 6:
Neubau und Erweiterung der Hauptfeuerwache Beschluss über die technische Ausführung – Gebäudefunkanlage
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Städtische Sportanlage Prüfeninger Str. 83 a (Katharinenhof); Einbau einer automatischen Bewässerungsanlage
TOP 3:
Städtische Sportanlage am Oberen Wöhrd, Rasenspielfeld 2; Errichtung einer energieeffizienten LED- Flutlichtanlage
TOP 4:
Städtische Sportanlage am Oberen Wöhrd, „RT-Halle“ Schopperplatz 6; Austausch/Neuanschaffung von Tischen und Stühlen in der „RT-Halle“
TOP 5:
Einfriedung städtischer Sportgelände; Sanierung der Schutzzäune
Enthält Anlagen
TOP 6:
Änderung der Sportförderrichtlinien