TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle 2020 bis 2022
TOP 3:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 4:
Tätigkeitsbericht des Kommunalen Ordnungsservice (KOS)
TOP 5:
Bericht über die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungsservice; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2023
TOP 6:
Anfragen
6.1
Anfrage 1: Klinik Donaustauf Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
6.2
Anfrage 2: Todesanzeige für verstorbene Mitarbeitende Fragestellerin: Fr. Stadträtin Schmidl
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Beitritt der Stadt Regensburg zum Unterstützer-Team der Energiewende Bayern, einer Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi)
TOP 3:
Mietspiegel 2024
TOP 4:
Entsendung eines Beirats in den Aufsichtsrat der Regensburger Verkehrsverbund GmbH
TOP 5:
Anfragen
5.1
Anfrage 1: Installation auf dem Haidplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Thurow
5.2
Anfrage 2: Tempo 30 in der Weißenburgstraße Fragesteller/-in: Fr. Stadträtin Maria Simon, Hr. Stadtrat Wolbergs
5.3
Anfrage 3: Situation am Bahnhofsumfeld Fragesteller: Hr. Stadtrat Brucker
5.4
Anfrage 4: Komposttoiletten Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
5.5
Anfrage 5: Wasserschaden in der kaufmännischen Berufsschule Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
5.6
Anfrage 6: Illumination am Dom Fragesteller: Hr. Stadtrat Brucker
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kinderspielplatzprogramm 2024
TOP 3:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen
TOP 4:
Konzeption der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Regensburg
TOP 5:
Einrichtungsspezifische Schutzkonzepte und gelebter Kinderschutz in den städtischen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
TOP 6:
Maßnahmenbeschluss Garten- und Zaunanlage des Kinderhauses Nibelungenareal (Container)
TOP 7:
Jugend schützen durch Prävention – Mobile Jugendsozialarbeit in Regensburg etablieren; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 23.11.2023
TOP 8:
Öffentlichen Spielplatz in WaK-B-Plan-193 von der Stadtbau-Seite her zugänglich machen!; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 10.01.2024
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
87. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Regensburg Nord – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 4:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 291, Solarpark Regensburg Nord – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Aktualisierung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 151, Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße – Teilfläche Gleisdreieck An der Irler Höhe
TOP 6:
Sachbericht zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“ sowie „Nutzungskonzept Altstadt“
TOP 7:
Erstellung eines kommunalen Wärmeplans durch die Stadtverwaltung nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG)
TOP 8:
Anfragen:
8.1
Anfrage 1: Stau Fritz-Fendt-Straße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.2
Anfrage 2: Fahrbahnmarkierung Fahrradstraße Prüfeninger Schlossstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.3
Anfrage 3: Leerstand Arnulfsplatz Fragesteller: Hr. Stadtrat Suttner
8.4
Anfrage 4: Sachstand Photovoltaik-Installation Fragesteller: Hr. Stadtrat Teufl
8.5
Anfrage 5: Lademöglichkeiten auf Parkplätzen für Menschen mit Behinderung Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.6
Anfrage 6: Veranstaltungskalender Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
8.7
Anfrage 7: Sachstand Planung zum nördlichen Bahnhofsumfeld Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 3:
Jahresrechnung der Katholischen Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Dr. Wunderle-Auer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2022; Entlastung gem. Art. 20 Abs. 2 Satz 3 BayStG i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 4:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 5:
Jahresrechnung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2021; Entlastung gem. § 6 Abs. 1 der Stiftungssatzung der Hildegard Schmalzl Musikstiftung i. V. m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Ergänzung der Vereinbarung über die Beteiligung der von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) an den für ihre Verwaltung entstehenden Kosten
TOP 7:
Kapitalerhaltungskonzept der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 8:
Betrieb einer Unterkunft für obdachlose Frauen mit Tagesaufenthalt und Sozialberatung
TOP 9:
Anfragen
9.1
Anfrage1: Kreuzhof Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
9.2
Anfrage2: leerstehendes Hochhaus Daimlerstraße Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
Ö 9.3
Anfrage3: Landfahrerplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Eberlein
9.4
Anfrage4: Unterkunft für Obdachlose (NOAH) Fragestellerin: Fr. Stadträtin Kolbe-Stockert