Jun
28
Di
Grundstücksausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jun 28 um 16:00
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jun 28 um 17:00
Jun
30
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Jun 30 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Regensburg GmbH

TOP 3
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH

TOP 4
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Badebetriebe GmbH

TOP 5
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH

TOP 6
Ordentliche Gesellschafterversammlung der LSR Lagerhaus- und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg

TOP 7
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

TOP 8
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Tourismus GmbH

TOP 9
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 10
Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg

TOP 11
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH

TOP 12
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbau-GmbH

TOP 13
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger SeniorenStift gemeinnützige GmbH

TOP 14
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Kom Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mgH  Co.KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 15
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KGT sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP  16
Ordentliche Gesellschafterversammlung der RENION Erneuerbare Energien GmbH & Co KG soweie der RENION Erneuerbare Energien Verwaltungs-GmbH

TOP 17
Neubau eines Begegnungszentrums in der Guerickestraße

TOP 18
Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus;
Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg

TOP 19
Errichtung einer Aufzugsanlage an der Westseite des Reichssaalgebäudes

TOP 20
Brandschutzmaßnahmen im Alten Rathaus einschließlich verschiedener Umnutzungen und Sanierungen;
Neufassung des Maßnahmenbeschlusses vom 30.07.2015 aufgrund von Mehrkosten

TOP 21
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum 01. April 2016

TOP 22
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 23
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 24
Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2014

TOP 25
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2015

TOP 26
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016

TOP 27
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

TOP 28
Durchführung des Wochenendes für Sonderpreise „WESPE“ September 2017

TOP 29
Generalsanierung des Katholischen Kindergartens St. Michael – Keilberg, Zur Hohen Linie 18, 93055 Regensburg

TOP 30
Keine Vermietung von Flächen an Zirkusbetriebe mit bestimmten Arten wild lebender Tiere,
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 18.05.2016

Stadtratsplenum @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Jun 30 um 18:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015

TOP 3
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015

TOP 4
Waisenhausstiftung Stadtamhof;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015

TOP 5
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015

TOP 6
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015

TOP 7
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische “Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2016

TOP 8
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Georg-Hegenauer-Stiftung für das Haushaltsjahr 2016

TOP 9
Katholische Bruderhausstiftung;
Neufassung der Satzung der Katholischen Bruderhausstiftung

TOP 10
Katholische Bruderhausstiftung;
Bericht des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014

TOP 11
Katholische Bruderhausstiftung;
Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
– Umsetzung der notwendigen baulichen Maßnahmen
Beschluss über die technische Ausführung

ZOP 12
Neubau eines Begegnungszentrums in der Guerickestraße

TOP 13
Jugendzentrum Königswiesen;
Neubau

TOP 14
Bestellung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 15
St. Katharinenspitalstiftung Regensburg;
Dreiervorschlag für die Besetzung der weltlichen Mitglieder des Spitalrates

TOP 16
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof am 16.03.2016

TOP 17
Brandschutzmaßnahmen im Alten Rathaus einschließlich verschiedener Umnutzungen und Sanierungen;
Neufassung des Maßnahmenbeschlusses vom 30.07.2015 aufgrund von Mehrkosten

TOP 18
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 19
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 20
Ergebnis der flächendeckenden Budgetierung 2014

TOP 21
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2015

TOP 22
Durchführung des Wochenendes für Sonderpreise „WESPE“ September 2017

TOP 23
Mehrkosten für den Umbau des Österreicher Stadels

TOP 24
Generalsanierung des Katholischen Kindergartens St. Michael – Keilberg, Zur Hohen Linie 18, 93055 Regensburg

TOP 25
50. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ehemalige Bahnflächen Innerer Westen“ und „Glasdreieck südlich An der Irler Höhe“
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

TOP 26
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 151, „Ehemalige Bahnflächen südlich der Ladehofstraße“ und Teilaufhebung Nr. 63 V
„Bebauungsplanänderung Königswiesen – Nord Teilbaugebiet I im Bereich Klenzestr./Liebermannweg“
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB

Jul
5
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jul 5 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3
Planfeststellung für das Bauvorhaben: Bundesautobahn A 3 „Nürnberg – Passau“
6-streifiger Ausbau zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof

TOP 4
Finanzierungsbeteiligung der Stadt Regensburg am Freizeitbus Regensburg-Riedenburg

TOP 5
Workshopergebnis zur Studie „höherwertiges ÖPNV-System für Regensburg

Jul
6
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Jul 6 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Jahresbericht des Amtes für Weiterbildung/Volkshochschule und Stadtbücherei 2015

TOP 3
Städtische Sportanlage am Oberen Wöhrd/RT-Halle
1. Substanzsicherung mit Sanierung der Heizungsanlage sowie Optimierung und Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten
2. Erneuerung der Fernwärmeleitung mit Sanierung der Unterstation Mehrzweckhalle, Lieblstraße 26

TOP 4
Zuwendung aus Sportfördermitteln zur Verbesserung und Ausstattung von Sportanlagen und die Beschaffung von Großgeräten

TOP 5
Erarbeitung eines Programms, welches zum Ziel hat, dass wieder mehr Kinder zu Fuß, mit dem Roller oder Rad zur Schule kommen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.06.2016

Jul
7
Do
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jul 7 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
„Regensburg effizient“; Erstellung eines Quartierskonzepts für die energetische Sanierung des Gebäudebestands der Baugenossenschaft Margaretenau im Stadtwesten

TOP 3
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnizstraße 4
(Errichtung und Betrieb einer weiteren Ammoniak-Trailerstation mit zwei mal zwölf Tonnen flüssiger Ammoniak)

TOP 4
Vorstellung Solardachpotentialkataster

TOP 5
Neubau Grünanlage Schwabelweis Nord

TOP 6
Regensburger „pesizid- und herbizidfrei“, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2016

TOP 7
Sammelcontainer für ausgediente Elektrokleingeräte
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.04.2016

Jul
12
Di
Bau- und Vergabeausschuss @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jul 12 um 14:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Umbauten zur kurzfristigen Nutzung der Landshuter Straße 61 durch die Grundschule Pestalozzi und Schaffung eines vorerst zweigruppigen Kindergartens in der Landshuter Straße 63
Technischer Maßnahmenbeschluss

Jul
14
Do
Ausschuss für Evangelische Wohltätigkeitsstiftung
Jul 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2015

TOP 3:
Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015

TOP 4:
Ev. Krankenhaus/Betrieb Krankenhausgebäude;
Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015

TOP 5:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2013 der Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Entlastung

Jul
19
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Neues Rathaus, Sitzungssaal
Jul 19 um 16:00