Sep
26
Di
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Sep 26 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 3:

Georg-Hegenauer-Stiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 4:

Waisenhausstiftung Stadtamhof;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 5:

Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 6:

Hildegard Schmalzl Musikstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 7 :

Waisenhausstiftung Stadtamhof;

Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln

TOP 8:

Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;

Bericht über die Vergabe von Stiftungsmitteln

TOP 9:

Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten

TOP 10:

Prof.Dr. Julius F. Neumüller Stipendienstiftung;

Vergabe des Stipendiums 2017

TOP 11:

Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke auf Einführung eines 1-Euro-Tagesticket für Inhaber des Stadtpasses, Tarifzone Innenstadt und Nachtbus

TOP 12:

Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);

Zuschüsse an verschiedene soziale Initiativen (Fonds)

TOP 13:

Haushaltsjahr 2018;

Antrag des „Arbeitskreises Verhütung“ (Donum Vitae Regensburg, Gesundheitsamt Regensburg -Schwangerenberatung, pro familia Regensburg, Gleichstellungsstelle des Landratsamtes und Gleichstellungsstelle der Stadt Regensburg) auf Übernahme der Kosten für Verhütungsmittel für Menschen mit geringem Einkommen im Rahmen der freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich

TOP 14:

Haushaltsjahr 2018;

Antrag des Diakonischen Werkes Regensburg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses der Stadt Regensburg zur Finanzierung einer 0,75 Fachkraftstelle für die Asyl- und Flüchtlingsberatung in der Aufnahmeeinrichtung Regensburg

TOP 15:

Haushaltsjahr 2018 (Zuschüsse);

Zuschussanträge für Zuwendungen der Stadt nach den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen an die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und an soziale Initiativen

TOP 16:

Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018

TOP 17:

Antrag des Kontakt Regensburg e.V., Beratungsstelle für Straffällige und Gefährdete (RBS), zum Wohnprojekt „WG Anker“

TOP 18:

Anmietung von Übergangswohnungen

TOP 19

Investitionsprogramm 2017-2021

Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist

TOP 20

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

TOP 21

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen

TOP 22

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“

TOP 23

Katholische Bruderhausstiftung;

Sachstandsbericht bzgl. Baufortschritt der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Weiterentwicklung des Belegungs-/Nutzungskonzeptes Bürgerstift St. Michael

 

TOP 24

Katholische Bruderhausstiftung;

Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus

Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017

Veränderter Kosten- und Zeitplan

 

 

 

 

Sep
27
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Sep 27 um 16:00 – 17:00

Öffentliche Sitzung

 

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Investitionsprogamm 2017 bis 2021

Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist.

TOP 3:

Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018

TOP 4:

Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)

TOP 5:

Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnizstraße 4

(Errichtung und Betrieb von Anlagen zur Lagerung von Wasserstoff und Stickstoff)

TOP 6 :

Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg

TOP 7:

Grüngürtel Schwabelweis-Nord; Bebauungsplan Nr. 310

hier: Realisierung der Spielflächen;

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.09.2017

 

 

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Sep 27 um 16:00 – 17:00
Sep
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 28 um 16:00

Öffentliche Sitzung

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 4:

Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

TOP 5:

Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten

TOP 6:

Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA

TOP 7:

Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“

TOP 8:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

TOP 9:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen

TOP 10:

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“

TOP 11:

Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018

TOP 12:

Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)

TOP 13:

Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa

TOP 14:

Personalkostenbudgetierung-Budgetfortschreibung 2017

TOP 15:

Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018

TOP 16:

„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg- – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“

TOP 17:

Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;

Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln

TOP 18:

Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage

TOP 19:

Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 20:

Jahresbericht 2016 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 21:

Investitionsprogamm 2017 bis 2021

Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 22:

Neubesetzung Aufsichtsräte;

Neubesetzung Verbandsrat Zweckverband Sparkasse;

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.09.2017

 

 

 

Stadtrat
Sep 28 um 18:00

fentliche Sitzung

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Bürgerbefragung „Stadtraum gemeinsam gestalten“

TOP 3:

Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 5:

Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

TOP 6:

Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten

TOP 7:

Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 8:

Georg-Hegenauer-Stiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 9:

Waisenhausstiftung Stadtamhof;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 10:

Hildegard Schmalzl Musikstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 11:

Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 12:

Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 13:

Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS);

Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA

TOP 14:

Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“

TOP 15:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

TOP 16:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen

TOP 17:

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“

TOP 18:

Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017 – 2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018

TOP 19:

Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)

TOP 20:

Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg

TOP 21:

Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Oberisling-Graß vom 28.06.2017

TOP 22:

Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa

TOP 23:

Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2017

TOP 24:

Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018

TOP 25:

„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehem. Nibelungenkaserne

Maßnahmenbeschluss

TOP 26:

Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg

TOP 27:

„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg -Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“

TOP 28:

Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit

TOP 29:

Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;

Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle

TOP 30:

Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021

TOP 31:

Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;

Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln

TOP 32:

Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage

TOP 33:

Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.2020

TOP 34:

Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination

TOP 35:

Katholische Bruderhausstiftung;

Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus

Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2017/27.01.2017

Veränderter Kosten- und Zeitplan

 

Okt
4
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 4:
RVB-Nachtbus – Ergebnis Probephase und Optimierungsvorschläge

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 193 – Guerickestraße (ehemaliges Betonteilwerk LERAG)
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

Okt
5
Do
Kulturausschuss
Okt 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vergabe der Künstlerleistungen „Römerrastplatz“

TOP 3:
Kinderkulturfestival

TOP 4:
Mietkostenübernahme für 25 Jahre ab 1.1.2018 für die Anmietung der Kreuzgasse 5 durch die Akademie für Darstellende Kunst Bayern (ADK Bayern)

TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 – 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushalt 2018

TOP 7:
Freiwillige Leistungen 2018 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.

TOP 8:
Realisation und Präsentation der Arbeiten und Projekte des Artist-in-Residence-Programms „Danube Art Lab“

TOP 9:
Beitritt der Brass Band der Sing- und Musikschule zum Deutschen Brass Band Verband (DBBV)

Okt
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 10 um 16:00 – 17:00
Okt
17
Di
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen, des Kulturausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft
Okt 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Marktanalyse, Raumprogramm und wirtschaftliche Rahmenbedingungen eines Regensburger Kultur- und Kongresszentrums (RKK)

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 17 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Nutzen-Kosten-Untersuchung

TOP 3:
Künftige Straßennetzergänzungen und Brückenbauwerke in Regensburg-Ost im Zusammenhang mit dem sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3

TOP 4:
Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 3 „Nürnberg – Passau“ zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof; Querschnittsgestaltung der Brückenbauwerke an städtischen Straßen

TOP 5:
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.2017

TOP 6:
Umbau der beiden Knotenpunkte Herman-Köhl-Straße / Wernerwerkstraße und Hermann-Köhl-Straße / Lilienthalstraße

TOP 7:
Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit Bachshop/Cafe in der Aussiger Straße / Ecke Sandgasse

TOP 8:
Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb! Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 20.07.2017