TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3:
Umzug und Erneuerung des Verkehrsrechnersystems
TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt; Zwischenbericht; Entscheidung zur Standardmöblierung; Maßnahmenbeschluss Phase 1
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße, zur Änderung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 64, Teilbebauungsplan östlich der Killermannstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 6:
Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächensatzung für die Stadt Regensburg
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Gestaltung und Ausstattung der Kinderspielplätze, die Ablösebeträge für Kinderspielplätze und die Herstellung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen bei bestehenden baulichen Anlagen
TOP 8:
Erneuerung der Anschlusskanäle am Domplatz wischen Altdorferplatz und Pfauengasse
TOP 9:
Neubau eines Wasserrettungszentrums durch die DLRG am Unteren Wöhrd, Kostenbeteiligung an den vorgezogenen gebäude- und grundstücksintegrierten Hochwasserschutzmaßnahmen – Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Sachstandsbericht „Schäffnerquartier“ – Kooperatives Verfahren zur Bebauung von Anwesen in der Grasgasse und der Schäffnerstraße
TOP 11:
Ferienwohnungen im Stadtgebiet Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2015 sowie des Zwischenberichts zum 30.06.2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Wirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 5:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 6:
Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§ 2 b UStG) – Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UstG
TOP 7:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020; Investitionsprogramm 2016 bis 2020
TOP 8:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;K Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 10:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan
TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 12:
Verordnung der Stadt Regensburg über die Bekämpfung verwildeter Tauben (Tauben-Verordnung-TV)
TOP 13:
Möblierungskonzept Altstadt; Zwischenbericht; Entscheidung zur Standardmöblierung; Maßnahmenbeschluss Phase 1
TOP 14:
Planungen zu einem Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB), einer ÖPNV-Trasse mit ZOB-Brücke sowie einem Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) – Zwischenbericht / weiteres Vorgehen
TOP 15:
Kanalerneuerung Dechbettener Straße – zwischen Taxisstraße und Wilhelmstraße
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Einrichtung eines Familienstützpunktes beim Evangelischen Bildungswerk (EBW)
TOP 4:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016
TOP 5:
Anerkennung des Familienwerkstatt e.V. und des JuFAtreff e.V. als Träger der freien Jugendhilfe
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltsplan 2017 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 3:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 4:
Haushaltsplan 2017 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 5:
Haushaltsplan 2017 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer- und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2017
TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung;
Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§ 2 b UStG) Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG
TOP 8:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Berichtigung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
TOP 9:
Fortführung des Projektes „Stadtpass“ ab 01.01.2017
TOP 10:
Haushaltsjahr 2017;
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. Regensburg auf Zustimmung der kommunalen Gebietskörperschaften der Region 11 (Landkreis Cham, Kelheim, Neumarkt, Regensburg und Stadt Regensburg>) zur Erhöhung der förderfähigen Plätze für Frauen im Frauenhaus von bisher sieben Plätzen auf acht Plätze
TOP 11:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016
TOP 12:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung
TOP 13:
Tätigkeitsbericht der örtlichen Betreuungsbehörde (Betreuungsstelle)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Job-Ticket-Zuschussrichtlinien;
Anpassung der Richtlinien an das nach Norden erweiterte Zonensystem des Regensburger ‚Verkehrsverbundes (RVV)
TOP 3:
Änderung der Richtlinie für die ‚Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kunstwettbewerb zum Neubau der Brunnenanlage am Dachauplatz – Auftragsvergabe
TOP 3:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss
2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
3. Erneuerung der Schließanlage
4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium
TOP 4:
Bericht über wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum – Grundsatzbeschluss
TOP 3:
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2016
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidungskompetenz Stadtrat – Tischvorlage
TOP 6:
Umbaumaßnahmen im Thon-Dittmer-Palais, Haidplatz 8
1. Erneuerung der Toilettenanlagen im Untergeschoss und im Backstagebereich des Theaters, sowie Einbau einer Behindertentoilette im Untergeschoss
2. Ertüchtigung des Brandschutzkonzeptes im gesamten Gebäudekomplex
3. Erneuerung der Schließanlage
4. Installation einer Bühnenbeleuchtungsanlage, einer elektrisch betriebenen Leinwand und einer Mediensteuerung im Auditorium
TOP 7:
Sachstandsbericht über den Umfang der von der Stadt Regensburg für seine Mitarbeiter angemieteten Büroflächen sowie über den Bedarf eines dritten Rathauses;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.11.2016