Jan
26
Do
Stadtrat
Jan 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über Verwendung des Jahresergebnisses 2014

TOP 3:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2014

TOP 4:
Katholische Bruderhausstiftung; Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Ergänzung des technischen Beschlusses vom 07.06.2016/30.06.2016 Veränderter Kosten und Zeitplan
Erneuerung der kompletten Trink- und Löschwasserinstallation

TOP 5:
Katholische Bruderhausstiftung;
Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bau- und Vergabeausschuss für die Dauer der Umbaumaßnahme des Bürgerstifts St. Michael zum „Menschen in Not-Schutzhaus“

TOP 6:
Haushaltsplan 2017 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates

TOP 9:
„Unterstützte Selbstbestimmung im Bürgerinnen/Bürger-Profi-Mix“
Projekt des Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e.V.

TOP 10:
Weiterentwicklung des Treffpunkt Seniorenbüro
Anmietung von Räumen für ein Aktivzentrum des Treffpunkt Seniorenbüro mit Seniorenwerkstatt

TOP 11:
Entsendung eines Kulturbeiratsmitgliedes in das Kuratorium der Regensburger Kulturstiftung der REWAG

TOP 12:
Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2017 – Maßnahmenbeschluss –

TOP 13:
Sanierung der Reinhausener Brücke in den Jahre 2017 und 2018

Jan
31
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 31 um 16:00

TOP1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 227-I, Nachfolgenutzung städtisches Fußballstadion und Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona zur Änderung, Erweiterung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 227 Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona – Satzungsbeschluss –

TOP 4:
59. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ehemaliges städtisches Fußballstadion an der Prüfeninger Straße“

TOP 5:
Straßennamenvergabe im Bereich BP 247 Brandlberg

TOP 6:
Zwischenbericht zur Studie höherwertiges ÖPNV-System

TOP 7:
Parkraumkonzept Innenstadt

TOP 8:
Bebauungsplan Nr. 215 I (Industriegebiet am Ostbahnhof) und Bebauungsplan Nr. 161;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.01.2017

TOP 9: CSU-Offensive für bezahlbaren Wohnraum:
Förderung des genossenschaftlichen Mietwohnungsbaus: Einführung einer Vergabequote, Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.01.2017

Feb
2
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Feb 2 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
GS Kreuzschule
Neubau einer Grundschule mit Ganztageszug, Sporthalle sowie Außen- und Freisportanlangen – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Sanierung und Erweiterung GS Königswiesen mit erweitertem Ganztagsangebot“

Kulturausschuss
Feb 2 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wissenschaftliche Erforschung des Kriegsendes 1945 in Regensburg – Zwischenbericht

TOP 3:
175-jährioges Jubiläum „Eröffnung der Walhalla“

TOP 4:
„Bayernfest 2018 anlässlich 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern“ in Regensburg

TOP 5:
Bestellung der Mitglieder für die Kommission „Kunst und Bauen“

TOP 6:
Provenienzforschung an den Museen der Stadt Regensburg

TOP 7:
Sachstandsbericht der städtischen Museen und Sammlungen zum Thema NS-Raubkunst;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.01.2017

Feb
7
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Feb 7 um 16:00
Feb
9
Do
Jugendhilfeausschuss
Feb 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitglieds des Jugendhilfeausschusses

TOP 3:
Kinderspielplatzprogramm 2017

TOP 4:
Kooperationsvereinbarung zum Arbeitsbündnis „Jugend und Beruf“- Jugendberufsagentur

TOP 5:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

TOP 6:
Sachstandsbericht: Das Verfahren Familienrat als Methode der Sozialen Arbeit mit Familien

TOP 7:
Kinderhort West
Maßnahmenbeschluss zum Neubau eines dreigruppigen Kinderhortes mit Außenspielfläche

TOP 8:
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangsschule
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung

Feb
14
Di
Grundstücksausschuss
Feb 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Quartiersgarage „West“ Neubau – Maßnahmenbeschluss

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Feb 14 um 17:00 – 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO

TOP 3:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (BayGaV vom 30.September 2014).
hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 15. Amtsperiode ab 01. Nov. 2016 bis 31. Oktober 2020

TOP 4:
Kanalerneuerung „Ostheim / An der Irler Höhe“

TOP 5:
Durchsetzung der streckenbezogenen Anordnung für Tempo 30 vor Schulen, Kitas, Kindergärten und Seniorenheimen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 24.01.2017

TOP 6:
Zentraler Busbahnhof (ZOB) für Regensburg über den Gleisen zwischen Hauptbahnhof und Regensburg Arcaden mit Parkebene (Parkhaus);
Antrag von Hrn. Stadtrat Janele vom 27.01.2017

Feb
15
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Feb 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neubau eines Einfamilienhauses Auf der Winzerer Höhe 21

TOP 3:
Sachdatenerfassung für das Baumkataster des Gartenamtes – Maßnahmebeschluss

TOP 4:
Beschaffung vom Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt

TOP 5:
Klärwerk Regensburg;
Optimierung der Prozessabläufe bei der Abwasserreinigung durch die Beschaffung und den Einsatz eines Simulationsprogrammes

Feb
16
Do
Personalausschuss
Feb 16 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)

TOP 3:
Information über die Einstellung der Auszubildenden und Anwärter/innen