Nov.
17
Di.
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Nov. 17 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Solardachkataster

TOP 3
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die BMW AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee
(Erweiterung der Energiezentrale (Gebäude 990.0) um ein fünftes Blockheizkraftwerk (BHKW)

TOP 4
Neubau von Krautgärten in Burgweinting

TOP 5
Umnutzung des ehemaligen Hausmeisterhauses an der Schule am Napoleonstein zur Stationsunterkunft des Gartenamtes

TOP 6
Anpassung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung der Stadt Regensburg für die Abwasserbeseitigung aus dem Gebiet der Gemeinde Obertraubling, Neutraubling, Barbing;
getrennte Abrechnung laufender Kostenerstattungen bzw. Kosten der Anschlussgemeinden

TOP 7
Klärwerk Regensburg;
Annahme von Co-Substraten

TOP 8
Förderprogramm für Elektrofahrzeuge
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.10.2015

 

 

Nov.
18
Mi.
Ausschuss für Bildung und Freizeit @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Nov. 18 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Berufliches Schulzentrum Georg Kerschensteiner;
Städtische Berufsschule II;
Unterbringung des Fachbereichs Zahntechnik in der Alfons-Auer-Str. 20/18 einschl. der notwendigen Neuausstattung

TOP 3
Städtisches Von-Müller-Gymnasium. Neues Ganztagskonzept als offene Ganztagsschule unter Beibehaltung bewährter Elemente des bisherigen „Regensburger Modells“

TOP 4
Städtisches Von-Müller-Gymnasium
Aufhebung der Beschränkung auf vier Eingangsklassen

TOP 5
Realschule am Judenstein
Errichtung von Klassenzimmercontainern auf dem Gelände des St.-Michael-Stift mit Abbruch der Seniorenwerkstatt

TOP 6
Neubau Grundschule Kreuzschule;
Ergänzung des Raumprogramms

TOP 7
Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtung der Mittagsbetreuung an Schulen

TOP 8
Neuordnung der Sportplätze am Regenufer;
Hochwasserschutzabschnitt E Sallern

Nov.
19
Do.
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen @ Sitzungssaal Neues Rathaus
Nov. 19 um 16:00

Tagesordnung:

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

TOP 2

Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte für freiwillige Engagierte in Regensburg

TOP 3

Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 4

Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Humboldtstraße

TOP 5

Jugendsozialarbeit an der Grundschule Hohes Kreuz;
Fortschreibung der Fördervereinbarung mit der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg

TOP 6 

Mittelgenehmigungen gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 7

Mittelgenehmigung gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 8

Jahresbericht 2014 des Amtes für Brand- und Zivilschutz

TOP 9

Durchführung des Landeswettbewerbs „Jugend musiziert“ im 2-jährigen Turnus

TOP 10

Errichtung eines Kinderhauses an der Marie-Schandri-Straße – Burgweinting Nordwest III

TOP 11

Generalsanierung des Katholischen Kindergartens St. Emmeram, Grünes Gäßchen 4, 93047 Regensburg
Investitionskostenförderung

Nov.
23
Mo.
Fraktionssitzung @ Hotel Wiendl
Nov. 23 um 16:00
Nov.
24
Di.
Bau- und Vergabeausschuss @ Sitzungssaal Neues Rathaus
Nov. 24 um 16:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

TOP 2
Temporäre Schulerweiterung für die Realschule am Judenstein Weitoldstraße 16, 93047 Regtensburg

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Nov. 24 um 17:00

TOP 1
Eröffnung der Sitzung

Top 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –

TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 194-I – Ostbayerische Technische Hochschule (OZH) Regensburg – Seybothstraße
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 4
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS)

TOP 5
Straßen- und Kanalbau BBP 253-I Burgweinting nördlich der Kirchfeldallee

TOP 6
Kanalneubau/-Neuordnung An der Irler Höhe

Nov.
25
Mi.
Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Nov. 25 um 15:30
Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Nov. 25 um 15:30

Top 1

Eröffnung der Sitzung

TOP 2

1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr.-Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2016

Stadtratssitzung @ Sitzungssaal, Neues Rathaus
Nov. 25 um 16:00

TOP 1

Eröffnung der Sitzung

TOP 2

Mitgliedschaft in der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen/Freiwilligen-Zentren/Koordinierungszentren Bürgerschaftliches Engagement in Bayern e.V. (lagfa Bayern e.V.)

TOP 3

Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg

TOP 4

1. Nachtragshaushalt für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr.-Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2015

TOP 5

Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Humboldstraße

TOP 6

Jugendsozialarbeit an der Grundschule Hohes Kreuz;
Fortschreibung der Fördervereinbarung mit der Evang. Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg

TOP 7

Mittelgenehmigung gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2015 Entscheidungskompetenz Stadtrat

TOP 8

Durchführung des Landeswettbewerbes „Jugend musiziert“ im 2-jährigen Turnus

TOP 9

Errichtung eines Kinderhauses an der Marie-Schandri-Straße – Burgweinting Nordwest III

TOP 10

Generalsanierung des Katholischen Kindergartens St. Emmeram, Grünes Gäßchen 4, 93047 Regensburg

TOP 11

Berufliches Schulzentrum Georg-Kerschensteiner;
Städt. Berufsschule II;
Unterbringung des Fachbereis Zahntechnik in der Alfons-Auer-Str. 20/18 einschl. der notwendigen Ausstattung

TOP 12

Städtisches Von-Müller-Gymnasium. Neues Ganztagskonzept als offene Ganztagsschule unter Beibehaltung bewährter Elemente des bisherigen „Regensburger Modells“

TOP 13

Städtisches Von-Müller-Gymnasium
Aufhebung der Beschränkung auf vier Eingangsklassen

TOP 14

Realschule am Judenstein
Errichtung von Klassenzimmercontainern auf dem Gelände des St.-Michaels-Stift mit Abbruch der Seniorenwerkstatt

TOP 15

Neubau Grundschule Kreuzschule;
Ergänzung des Raumprogramms

TOP 16

Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen

TOP 17

Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS)

TOP 18

Kanalerneuerung Lederergasse mit Teilbereich Herrenplatz

TOP 19

Straßen- und Kanalbau BBP 253-I Burgweinting nördlich der Kirchfeldallee

TOP 20

Kanalneubau /-Neuordnung An der Irler Höhe

TOP 21

Anpassung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtungen der Stadt Regensburg für die Abwasserbeseitigung aus dem Gebiet der Gemeinden Obertraubling, Neutraubling, Barbing;
getrennte Abrechnung laufender Kostenerstattungen bzw. Kosten der Anschlussgemeinden

TOP 22

Klärwerk Regensburg;
Annahme von Co-Substraten

TOP 23

Unterbringung von Flüchtlingen in leerstehenden Wohnungen im Stadtgebiet;
Eingabe des Mieterbundes Regensburg e.V. vom 18.10.2015

 

 

 

 

Nov.
30
Mo.
Fraktionssitzung @ Hotel Wiendl
Nov. 30 um 17:00