Tagesordnung:
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte für freiwillige Engagierte in Regensburg
TOP 3
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 4
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Humboldtstraße
TOP 5
Jugendsozialarbeit an der Grundschule Hohes Kreuz;
Fortschreibung der Fördervereinbarung mit der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg
TOP 6
Mittelgenehmigungen gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 7
Mittelgenehmigung gem. Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2015
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 8
Jahresbericht 2014 des Amtes für Brand- und Zivilschutz
TOP 9
Durchführung des Landeswettbewerbs „Jugend musiziert“ im 2-jährigen Turnus
TOP 10
Errichtung eines Kinderhauses an der Marie-Schandri-Straße – Burgweinting Nordwest III
TOP 11
Generalsanierung des Katholischen Kindergartens St. Emmeram, Grünes Gäßchen 4, 93047 Regensburg
Investitionskostenförderung
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Temporäre Schulerweiterung für die Realschule am Judenstein Weitoldstraße 16, 93047 Regtensburg
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
Top 2
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 194-I – Ostbayerische Technische Hochschule (OZH) Regensburg – Seybothstraße
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 4
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS)
TOP 5
Straßen- und Kanalbau BBP 253-I Burgweinting nördlich der Kirchfeldallee
TOP 6
Kanalneubau/-Neuordnung An der Irler Höhe
Top 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr.-Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2016
TOP 1
Eröffnung der Sitzung
TOP 2
Mitgliedschaft in der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligen-Agenturen/Freiwilligen-Zentren/Koordinierungszentren Bürgerschaftliches Engagement in Bayern e.V. (lagfa Bayern e.V.)
TOP 3
Anpassung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtungen der Stadt Regensburg
TOP 4
1. Nachtragshaushalt für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr.-Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2015
TOP 5
Weiterentwicklung des Stadtteilprojektes Humboldstraße
TOP 6
Jugendsozialarbeit an der Grundschule Hohes Kreuz;
Fortschreibung der Fördervereinbarung mit der Evang. Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg
TOP 7
Mittelgenehmigung gem. Art. 67 GO für das Haushaltsjahr 2015 Entscheidungskompetenz Stadtrat
TOP 8
Durchführung des Landeswettbewerbes „Jugend musiziert“ im 2-jährigen Turnus
TOP 9
Errichtung eines Kinderhauses an der Marie-Schandri-Straße – Burgweinting Nordwest III
TOP 10
Generalsanierung des Katholischen Kindergartens St. Emmeram, Grünes Gäßchen 4, 93047 Regensburg
TOP 11
Berufliches Schulzentrum Georg-Kerschensteiner;
Städt. Berufsschule II;
Unterbringung des Fachbereis Zahntechnik in der Alfons-Auer-Str. 20/18 einschl. der notwendigen Ausstattung
TOP 12
Städtisches Von-Müller-Gymnasium. Neues Ganztagskonzept als offene Ganztagsschule unter Beibehaltung bewährter Elemente des bisherigen „Regensburger Modells“
TOP 13
Städtisches Von-Müller-Gymnasium
Aufhebung der Beschränkung auf vier Eingangsklassen
TOP 14
Realschule am Judenstein
Errichtung von Klassenzimmercontainern auf dem Gelände des St.-Michaels-Stift mit Abbruch der Seniorenwerkstatt
TOP 15
Neubau Grundschule Kreuzschule;
Ergänzung des Raumprogramms
TOP 16
Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen
TOP 17
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS)
TOP 18
Kanalerneuerung Lederergasse mit Teilbereich Herrenplatz
TOP 19
Straßen- und Kanalbau BBP 253-I Burgweinting nördlich der Kirchfeldallee
TOP 20
Kanalneubau /-Neuordnung An der Irler Höhe
TOP 21
Anpassung der Zweckvereinbarung über die Mitbenutzung der öffentlichen Entwässerungseinrichtungen der Stadt Regensburg für die Abwasserbeseitigung aus dem Gebiet der Gemeinden Obertraubling, Neutraubling, Barbing;
getrennte Abrechnung laufender Kostenerstattungen bzw. Kosten der Anschlussgemeinden
TOP 22
Klärwerk Regensburg;
Annahme von Co-Substraten
TOP 23
Unterbringung von Flüchtlingen in leerstehenden Wohnungen im Stadtgebiet;
Eingabe des Mieterbundes Regensburg e.V. vom 18.10.2015