TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Quartiersgarage „West“ Neubau – Maßnahmenbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO
TOP 3:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (BayGaV vom 30.September 2014).
hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 15. Amtsperiode ab 01. Nov. 2016 bis 31. Oktober 2020
TOP 4:
Kanalerneuerung „Ostheim / An der Irler Höhe“
TOP 5:
Durchsetzung der streckenbezogenen Anordnung für Tempo 30 vor Schulen, Kitas, Kindergärten und Seniorenheimen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 24.01.2017
TOP 6:
Zentraler Busbahnhof (ZOB) für Regensburg über den Gleisen zwischen Hauptbahnhof und Regensburg Arcaden mit Parkebene (Parkhaus);
Antrag von Hrn. Stadtrat Janele vom 27.01.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neubau eines Einfamilienhauses Auf der Winzerer Höhe 21
TOP 3:
Sachdatenerfassung für das Baumkataster des Gartenamtes – Maßnahmebeschluss
TOP 4:
Beschaffung vom Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
TOP 5:
Klärwerk Regensburg;
Optimierung der Prozessabläufe bei der Abwasserreinigung durch die Beschaffung und den Einsatz eines Simulationsprogrammes
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)
TOP 3:
Information über die Einstellung der Auszubildenden und Anwärter/innen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2017
TOP 3:
„Bayernfest 2018 anlässlich 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern“ in Regensburg
TOP 4:
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangsschule
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung
TOP 5:
Kinderhort West
Maßnahmenbeschluss zum Neubau eines dreigruppigen Kinderhortes mit Außenspielfläche
TOP 6:
Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefwahlunterlagen bei Bürgerentscheiden;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 12.01.2017
TOP 7:
Kommunales Engagement in der Entwicklungshilfe – Förderung durch den Bund;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 02.02.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
GS Kreuzschule, Prüfeninger Straße
Neubau der Grundschule mit Ganztageszug, Sporthalle sowie Außen- und Freisportanlagen
Neubau des Kinderhorts mit Außenspielflächen und Neubau einer Quartiersgarage
Technischer Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Städt. Sportanlage am Oberen Wöhrd / RT-Halle;
1. Substanzsicherung mit Sanierung der Heizungsanlage sowie Optimierung und Verbesserung der Nutzungsmöglichkeiten
2. Erneuerung der Fernwärmeleitung mit Sanierung der Unterstation Mehrzweckhalle, Lieblstraße 26
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bericht über Präventions- und Kontrollmechanismen in der Verwaltung
Top 3:
Kooperationsvereinbarung zum Arbeitsbündnis „Jugend und Beruf“ – Jugendberufsagentur
TOP 4:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
TOP 5:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Ostenviertel, Kasernenviertel, Galgenberg und due Gesamtstadt am 16.11.2016
TOP 6:
Änderung im Fraktionsvorstand der SPD-Stadtratsfraktion
TOP 7:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 8:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtbau GmbH
TOP 9:
Änderung bei der Berufung der weiteren Stellvertreter des Oberbürgermeisters gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO
TOP 10:
Quartiersgarage „West“ Neubau – Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
„Bayernfest 2018 anlässlich 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern“ in Regensburg
TOP 12:
Bestellung der Mitglieder für die Kommission „Kunst und Bauen“
TOP 13:
GS Kreuzschule
Neubau einer Grundschule mit Ganztageszug, Sporthalle sowie Außen- und Freisportanlagen – Ma0nahmenbeschluss
TOP 14:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Sanierung und Erweiterung GS Königswiesen mit erweitertem Ganztagsangebot“
TOP 15:
Kinderhort West
Maßnahmenbeschluss zum Neubau eines dreigruppigen Kinderhortes mit Außenspielfläche
TOP 16:
Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule – Ergänzungsbeschluss
Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung
TOP 17:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (BayGaV vom 30. September 2014)
Hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 15. Amtsperiode ab 01. November 2016 bis 31. Oktober 2020
TOP 18:
Bebauungsplan Nr. 227-I, Nachfolgenutzung städtisches Fußballstadion und Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona zur Änderung, Erweiterung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2237 Dauerkleingartenanlage Gartenfreunde und Ratisbona – Satzungsbeschluss
TOP 19:
59. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ehemaliges städtisches Fußballstadion an der Prüfeninger Straße“
– Feststellungsbeschluss
TOP 20:
Kanalerneuerung „Ostheim / An der Irler Höhe“
TOP 21:
Aktuelle Bauprojekte auf den Prüfstand/Arbeit mit der städtischen Korruptionsbekämpfungsrichtlinie,
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 27.01.2017
TOP 22:
Aussprache zur weiteren Zusammenarbeit im Regensburger Stadtrat,
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 30.01.2017
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3:
Straßennamenvergabe im Bereich BP 151 „Ehemalige Bahnfläche südlich der Ladehofstraße“
TOP 4:
Gestaltungsbeirat
Berufung von Beiratsmitgliedern
TOP 5:
Zwischenbericht zur Wohnbauoffensive Regensburg
TOP 6:
Bedarfsanalyse für das Beherbergungsgewerbe