Dez
13
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Dez 13 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Investitions- und Unterhaltsmaßnahmen für „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“ im Jahr 2018

TOP 4:
Wirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 5:
E-Government bei der Stadt Regensburg;
Handlungsstrategie – kurzfristige Umsetzung – Perspektiven

TOP 6:
Zuschuss an die Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH (RVB) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2017

TOP 7:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 8:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Investitionsprogramm 2017 bis 2021

TOP 9:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021;
Mittelfristige Finanzplanung

TOP 10:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan

TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2018 – 2021

TOP 14:
Bürgerbeteiligung: Fragebögen umfassend auswerten; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 14.11.2017

TOP 15:
Repräsentative Befragung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger im dreijährigen Turnus;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.11.2017

TOP 16:
Verbesserung der Parksituation bei Fußballspielen des SSV Jahn; Continental Arena als Mobilitätsdrehscheibe mit Parkhaus, Carsaring und Fahrradverleihstation; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.11.2017

Dez
14
Do
Stadtrat
Dez 14 um 14:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Jahresabschlusses 2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Wirtschaftsplan 2018 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 4:
Haushaltsplan 2018 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung

TOP 5:
Haushaltsplan 2018 für die Georg-Hegenauer-Stiftung

TOP 6:
Haushaltsplan 218 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof

TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Evang. Wohltätigkeitsstiftung, Katholische Bruderhausstiftung und Hildegard Schmalzl Musikstiftung) für das Haushaltsjahr 2018

TOP 8:
Haushaltsplan 2018 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer

TOP 9:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2018

TOP 10:
Haushaltsplan 2018 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung

TOP 11:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2018

TOP 12:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Haushaltsjahr 2017; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltplan

TOP 13:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Haushaltsplan 2018 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftsplan für das Ev. Alten und Pflegeheim Johannesstift

TOP 14:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2017

TOP 15:
Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Großprüfening- Königswiesen- Dechbetten vom 27.09.2017

TOP 16:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Investitionsprogramm 2017 bis 2021

TOP 17:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021; Mittelfristige Finanzplanung

TOP 18:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

TOP 19:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Stellenplan

TOP 20:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan

TOP 21:
Museum der Bayerischen Geschichte – Fortentwicklung der Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern

TOP 22:
Straßenbau Lessingstraße; Maßnahmenbeschluss

TOP 23:
Kanalsanierung „Kernbereich Sallerner Berg“ Bauabschnitt I „Eifelstraße und Harzstraße“

TOP 24:
Kanalsanierung Steinmetzstraße

TOP 25:
Neubau der Klenzebrücke und Verlängerung der Klenzestraße bis zur Dechbettener Straße; Maßnahmenbeschluss

TOP 26:
Kanalneubau Dechbettener Straße bei Klenzebrücke

TOP 27:
Städtebauförderung – Bedrfsanmeldung 2018 – 2021

TOP 28:
Regensburger Mietspiegel 2018

 

Jan
16
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 16 um 16:00

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 264, Westlich der Lechstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13 a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB

4. Bebauungsplan Nr. 102 (Neu) – Ehemalige Nibelungenkaserne
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

5. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.265 – Privatschule Unterislinger Weg
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

6. 61. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Entscheidung öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

7. Urbane Gebiete in Regensburg
Zwischenbericht zur Vorbereitung des Wettbewerbs Grunewaldstraße

8. Verlegung der Weidener Straße mit Kanalbau

9. Verkehrsverbesserung an der Kreuzung Odessaring/Landshuter Straße/Bajuwarenstraße

10. Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2018
Maßnahmenbeschluss

11. Kanalsanierung „Wahlenstraße“

12. Antrag auf Umbenennung der D.-Martin-Luther-Straße in Elly-Maldaque-Straße;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 15.10.17

13. Stellungnahme der Stadt Regensburg zur Teilfortschreibung mit Öffentlichkeitsbeteiligung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.12.17

14. Vorlage von signifikanten Abweichungen bei Genehmigungen nach § 30 BauGB (B-Pan-Verfahren) und von Wettbewerbsergebnissen
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17

15. Gesonderte Vorlage von Baugenehmigungen an Beschuldigte der Korruptionsaffäre im Planungsausschuss
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.17

Jan
18
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jan 18 um 18:00

1. Eröffnung der Sitzung

2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der RBD Regensburg Business Development GmbH

3. Änderung des Gesellschaftsvertrages der BioPark Regensburg GmbH

4. Änderung des Gesellschaftsvertrages der R-Tech-GmbH

5. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg Tourismus GmbH

6. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

7. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018

8. Fragenkatalog zum städtischen Krematorium; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.12.2017

Jan
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jan 23 um 15:30
Jan
25
Do
Grundstücksausschuss
Jan 25 um 16:00
Stadtrat
Jan 25 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorstellung des mittelfristigen Bauprogramms der Stadtbau GmbH Regensburg

TOP 3:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der RBD Regensburg Business Development GmbH

TOP 4:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der BioPark Regensburg

TOP 5:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der R-Tech-GmbH

TOP 6:
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regensburg Tourismus GmbH

TOP 7:
Änderung bei der Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Regensburg GmbH

TOP 8:
Verlegung der Weidener Straße mit Kanalbau

TOP 9:
Unterhaltsarbeiten an Brücken Stegen und Stützmauern im Stadtgebiet Haushaltsjahr 2018
Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Kanalsanierung „Wahlenstraße“

Jan
30
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jan 30 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Vollzug des BayStrWG; Widmung und Um-/Abstufung von Verkehrsflächen;
Einleitung des Einziehungsverfahrens für öffentliche Verkehrsflächen

Jan
31
Mi
Jugendhilfeausschuss
Jan 31 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kinderspielplatzprogramm 2018

TOP 3:
Bericht der Beratungsstelle „pur“ (PUpil & Refugee) für Flüchtlinge an der Berufsschule II und der FOS

TOP 4:
Teilnahme am Bundesprogramm „Kita Einstieg: Brücken bauen in frühen Bildung“ für die Standorte Pestalozzi Kinderhaus und KiTa Ostpreußenstraße

TOP 5:
Maßnahmenbeschluss für den temporären Kindergarten Hadamarstraße

TOP 6:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kindergartens auf dem Nibelungenareal

Feb
1
Do
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Feb 1 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mittelschule Pestalozzi
Sanierungsarbeiten an Schule und Sporthallen – Maßnahmenbeschluss

TOP 3:
Grundschule Königswiesen
Aufstockung und Sanierung des Schulgebäudes mit Außenanlagen – Maßnahmenbeschluss

TOP 4:
Änderung der Sportförderungsrichtlinien

TOP 5:
Errichtung einer Sport- und Freizeitanlage im Naherholungsgebiet Aubach;
Information über einen Beschluss des Jugendbeirates gem. §§ 2 und 3 der Satzung der Stadt Regensburg für den Jugendbeirat