Mai
17
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Mai 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kommunalunternehmen Theater Regensburg; Jahresabschluss 2016/2017

TOP 3:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Tourismus GmbH

TOP 4:
Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH; der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH, der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und der LSR Lagerhaus und Schifffahrtsgesellschaft mbH Regensburg

TOP 5:
Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität

TOP 6:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018

TOP 7:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen

TOP 8:
Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße

TOP 9:
Augsburger Straße zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Deckenerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 52 durch die ABD

TOP 10:
Mehrkosten Ausstellungsprojekt „Danube Art Lab“
Mittelgenehmigungen

Stadtrat
Mai 17 um 18:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Umfirmierung der Stadtwerke Regensburg GmbH, der Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH,
der Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH, der Regensburger Badebetriebe GmbH und
der LSR Lagerhaus und Schifffahrtsgesellschaft mbH

3. Aktualisierung der Förderrichtlinie Elektromobilität

4. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen

5. Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Guerickestraße

6. Änderung der Richtlinien zur Förderung des Leistungs- und Spitzensports und für herausragende Sportveranstaltungen

7. 61. des Flächennutzungsplanes für den Bereich südlich der Franz-Josef-Strauß-Allee und westlich des Unterislinger Weges
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Feststellungsbeschluss

8. Bebauungsplan Nr. 265, Privatschule Unterislinger Weg – Satzungsbeschluss

9. Albrecht-Altdorfer-Gymnasium
Vorbeugende Brandschutzmaßnahmen im Schulgebäude – Beschluss zur technischen Ausführung

Jun
5
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 5 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Grundschule Schwabelweis und SVE Schwabelweis
Erneuerung der Dachabdichtung auf dem Flachdach der Turnhalle der Grundschule Schwabelweis
und auf dem Flachdach des Obergeschosses der SVE Schwabelweis –
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jun 5 um 17:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Parkierungsanlage Gräßlschleife – Bedarfsprüfung

4. Neugestaltung Schwanden-/Hunnen-/St.-Georgen-Platz, künftige Verkehrsführungen

5. Oberbauverstärkung der Bushalteflächen im Fahrbahnbereich der Nordgaustraße

Jun
6
Mi
Rechnungsprüfungsausschuss
Jun 6 um 16:00
Jun
19
Di
Personalausschuss
Jun 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

TOP 3:
Ausbildung-s und Prüfungspflicht der Beschäftigten im kommunalen Dienst;
Zulassungskriterien zur Fachprüfung I und Fachprüfung II

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jun 19 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Öffentlichkeitsbeteiligung und Systementscheidung

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 130, Weichs-Ost, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhallla-Allee und Donau
– Vorläufige Zu8rückstellung des Verfahrens
Einleitung für die 14. FNP-Änderung, für das Gebiet östlich der Vilsstraße zwischen Walhalla-Allee und Donau
– Vorläufige Zurückstellung des Verfahrens

TOP 6:
Umbau Stobäusplatz
Maßnahmenbeschluss

TOP 7:
Neubau8 der Geh- und Radwegeverbindung Franz-Hartl-Straße – Langobardenstraße und Ausbau des Unterislinger Weges
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 8:
Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans

TOP 9:
Bericht über das urbane Quartier südlich des Dörnbergquartiers;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 28.05.2018

TOP 10:
1. Information des Stadtrates über die Kosten und Bauzeit des A3-Ausbaus
2. Auswirkungen auf die Stadt;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 03.0ß6.2018

TOP 8

Jun
26
Di
Grundstücksausschuss
Jun 26 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Mündlicher Bericht zu Ziffer 3 des Antrags der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2016 „Regensburg pestizid- und herbizidfrei“

Bau- und Vergabeausschuss
Jun 26 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Notunterkunft „Am Kreuzhof 9“
Umbau zur behinderte4ngerechgten Obdachlosenunterkunft
Beschluss zur technischen Ausführung

Jun
27
Mi
Ausschuss für Soziales und allg. Stiftungsangelegenheiten
Jun 27 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Neustrukturierung des Bereichs Inklusion – Änderung der Geschäftsordnung des „Beirats für Menschen mit Behinderung“ und Umbenennung in „Inklusionsbeirat“

TOP 3:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 5:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 1o02 Abs. 3 GO

TOP 6:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2015;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 7:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 8:
Jahresabschluss der Regensburger Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 9:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Feststellung des Ergebnisses des Jahresabschlusses gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 10:
Jahresabschluss der Regensburger Waisenhausstiftung Stadtamhof für das Geschäftsjahr 2014;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 11:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 12:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017

TOP 13:
Kälteschutzprojekt Winter 2017/2018

TOP 14:
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.02.2018: Bericht über die Entwicklung des Wohngeldes

TOP 15:
Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen ambulanter Pflegedienste