TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
TOP 3:
Förderprogramm Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 4:
Sofortprogramm der Bundesregierung Saubere Luft 2017 – 2020
Masterplan Luftreinhaltung
Sachstand Umsetzung der Projekte
TOP 5:
Klärwerk Regensburg
Erneuerung „Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe“
Teilmaßnahme „Optimierung der Nachklärbecken“
TOP 6:
„Naturnahe insektenfreundliche Gärten“ und ein „Tag des Offenen Gartens“;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktioon vom 25.9.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Förderprogramm Hebammen und Geburtshelfer
TOP 3:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
TOP 4:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018
TOP 5:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 6:
Bürgerhaushalt
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Bebauungsplan Nr. 102 (Neu), Ehemalige Nibelungenkaserne
Satzungsbeschluss
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP 5:
Neubau einer Rechtsabbiegespur im Bereich der Anbindung Glashüttenstraße an die Grünthaler Straße und eines Kreisverkehrs im Bereich der Anbindung Haidhofweg an die Glashüttenstraße
TOP 6:
Kiosk am Dachauplatz soll wieder entfernt werden;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 31.10.2018
TOP 7:
Sachstandsbericht zur beschlossenen Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächensatzung für die Stadt Regensburg;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion
TOP 8:
Konzept zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Schulweg im inneren Stadtwesten in Nord/Süd-Richtung;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.11.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Grundschule am Sallerner Berg und SFZ Jakob-Muth
Neubgau der Grundschule am Sallerner Berg mit Dreifachturnhalle und Freisportanlagen, Umbau und Erweiterung des SFZ Jakob-Muth mit SVE am Standort Harzstraße, Errichtung eines fünfgruppigen Hortes auf dem Gelände des Schulzentrums Sallerner Berg – Grundsatzbeschluss
TOP 3:
Jahresbericht des Amtes für Weiterbildung/Volkshochschule und Stadtbücherei 2017
TOP 4:
Erstellung eines Konzepts zur Bewegungsförderung für Seniorinnen und Senioren
TOP 5:
Prüfantrag auf Ergänzung der geplanten Fahrbibliothek um dem Bereich Archivpädagogik sowie ggf. Einsatz im Landkreis Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.10.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Neubau Gemeinschaftshaus Kleingartenanlage Kleinfeld
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltsplan 2019 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 3:
Haushaltsplan 2019 für die Kastholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
TOP 4:
Haushaltsplan 2919 für die Wai9senhausstiftung Stadtamhof
TOP 5:
Haushaltsplan 2019 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Hildegard Schmalzl Musikstiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2019
TOP 7:
Haushaltsplan 2019 für die Hildegard-Schmalzl Musikstiftung
TOP 8:
Haushaltssatzung für die von der Stadt Regensburg verwaltete Hildegard Schmalzl Musikstiftung für das Haushaltsjahr 2019
TOP 9:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Neufassung der Satzung
TOP 10:
Fokus-Aktionsplan Inklusion für die Stadt Regensburg
TOP 11:
Standort Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark
TOP 12:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2018
TOP 13:
Änderung der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
TOP 14:
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regenburg
TOP 15:
Bebauungsplan Nr. 102 (neu), Ehemalige Nibelungekaserne Satzungsbeschluss
TOP 16:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2342 II, Dr.-Leo-Ritter-Straße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP 17:
Errichtung einer Aufzugs- und Treppenanlage an der Westseite des Reichssalgebäudes
Beschluss der technischen Ausführung
TOP 18:
Sanierung von drei Mauerabschnitten der Maueranlage Herzogspark mit Errichtung eines Geländers zur Absturzsicherung bei den Stützmauern am Prebrunnturm
Beschluss der Technischen Ausführung
TOP 19:
Klärwerk Regensburg;
Erneuerung „Technische Anlagen der biologischen Reinigungsstufe“
Teilnahme „Optimierung der Nachklärbecken“
TOP 20:
Wohnungspolitik;
Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 29.09.2018
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse folgender Bebauungspläne:
1. BP Nr. 11 -68 I, Änderung Bereich Isar-/Brandlberger Straße
2. BP Nr. 62, TUS Süd (heutige SG Post Süd)
3. BP Nr. 51, Sallern-Gallingkofen zw. Regen und Amberger Straße
4. BP Nr. 86, Teilgebiet westlich Lieblstraße
5. BP Nr. 93 I, Änderung Nordgau-/Holgartenstraße
TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd
– Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64-II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße
– Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB
– Behandlung DER Anregeungen § 4 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss
TOP6:
AGFK-Modellprojekte für den Radverkehr
TOP 7:
Neu- und Umgestaltung des Donaumarkts – Spielpunkte
Ergänzung Maßnahmenbeschluss
TOP 8:
Neubau einer Gehwegunterführung am Bahnhaltepunkt Prüfening:
Bau- und Finanzierungsvereinbarung mit der DB Netz AG;
Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Zwischenbericht über die Sanierung der Regensburger Kanalisation – elektive Kanalnetzinspektion
TOP 10:
Erneuerung von Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Fidelgasse
TOP 11:
Kanalsanierung „Gebiet Schmellerstraße“ – „BA I Schmellerstraße“
TOP 12:
Erneuerung von Haupt- und Anschlusskanälen und Renovierung des Hauptkanals in der Friedrich-Ebert-Straße
TOP 13:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2019-2022
Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren);
Programm Soziale Stadt – Untersuchungsgebiet Innerer Südosten
TOP 14:
Partymeile verhindern – Neugestaltung der Wahlenstraße bitte ohne Sitzgelegenheiten;
Eingabe von Frau Johanna Weighart vom 27.09.2018