Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung
2. Gesundheitsregionplus Stadt und Landkreis Regensburg- Zwischenbericht
3. Vereinbarung zwischen dem Bayerischen Bezirkstag, dem Bayerischen Landkreistag und dem Bayerischen Städtetag zum einheitlichen Verwaltungsvollzug im Zusammenhang mit der umfassenden Gewährung der Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem siebten Kapitel des Sozialgesetzbuches XII (SGB XII) durch die überörtlichen Träger der Sozialhilfe ab dem 1. Januar 2019
4. Änderung der Sozialhilferichtlinien ab 1. Juli 2018
5. Haushaltsjahr 2019;
Delegation der Insolvenzberatung durch den Freistaat Bayern auf die kreisfreien Städte und Landkreise ab dem 01.01.2019
6. Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus; Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017 und 26.09.2017/28.09.2017
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
8. Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
9. Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Entlastung gem. Art. 20. Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
10. Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
11. Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Entlastung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
12. Erstellung eines Konzepts zur Bewegungsförderung für Seniorinnen und Senioren
13. Ökomodellregion Stadt und Landkreis Regensburg stärken – Artenvielfalt auf Flächen städtischer Stiftungen weiter fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Ökomodellregion Stadt und Landkreis in Regensburg stärken –
Artenvielfalt auf städtischen Flächen (im Rahmen von Neuverpachtungen) fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Kirschgässchen 1, Ertüchtigung des Brandschutzes und Nutzungsänderung eines Lagerraumes im UG in einen Hausmeisteraufenthaltsraum
Beschluss über die technische Ausführung
TOP 3:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Nutzungskonzeption Gutenbergplatz-Westseite
TOP 4:
Vollzug des BayStrWG; Widmung von Verkehrsflächen
TOP 5:
Straßenunterhaltungsprogramm 2019
TOP 6:
Kanalerneuerung „Königshütter Str. – Am Flachlberg“
TOP 7:
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des städtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
TOP 8:
Planung eines Radweges entlang der Bahnlinie nach Westen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.02.2019
TOP 9:
Radweg entlang der Eisenbahnlinie von Westen nach Osten;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 07.02.2019
TOP 10:
Sachstandsbericht zur Lärmaktionsplanung in der Stadt Regensburg;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 12.02.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Jugendbegegnungen und Freizeitmaßnahmen
TOP 3:
Weiterführung des Förderprogramms Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 4:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr
TOP 5:
Klärwerk Regensburg;
Neubau eines Klärschlammzwischenlagers
– Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 6:
Modellregion für ein 365 Euro-Jahresticket;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für internationale Begegnungen und Freizeitmaßnahmen
TOP 3:
Katholische Bruderhausstiftung;
Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus
Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2016/27.01.2017 und 26.09.2017/28.09.2017
TOP 4:
1. Nachtragshaushaltssatzung für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019
TOP 5:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnungen gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 6:
Jahresrechnungen der Waisenhausstiftung Stadtamhof für die Haushaltsjahre 2015 und 2016;
Entlastung gem. Art. 20 Abs. 3 Satz 3 BayStG i.V.m. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 7:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Feststellung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
TOP 8:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Entlastung der Ergebnisse der Jahresabschlüsse 2011 bis 2014 und der Jahresrechnungen 2015 und 2016
TOP 9:
Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates
TOP 10:
Verfahrensweise Anrechnung Landesfamiliengeld
TOP 11:
Änderung der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 12:
Weiterführung des Förderprogramms Elektromobilität der Stadt Regensburg
TOP 13:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs und Sallern-Gallingkofen sowie die Gesamtstadt vom 07.11.2018
TOP 14:
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Regensburg für das Jahr 2018
TOP 15:
St.-Wolfgang-Schule
Erneuerung der Fenster (GS) und der Innentüren im gesamten Schulgebäude – Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung
TOP 16:
Ferienbetreuung für Grundschulkinder
TOP 17:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg zur Herstellung und Ablösung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und für Fahrräder (Stellplatzsatzung – StS) vom 01. Februar 2013
TOP 18:
Clermont-Ferrand-Mittelschule
Umbau und Erweiterung für den Ganztagsbetrieb mit Maßnahmen des vorbeugenden Brandschutzes
– Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 19:
Straßenerhaltungsprogramm 2019
TOP 20:
Kanalerneuerung „Königshütter Str. – Am Flachlberg“
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Naturkundemuseum, ehem. Württembergisches Palais, Am Prebrunntor 4, Fassadensanierung
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Naturkundemuseum, ehem. Württembergisches Palais, Am Prebrunntor 4, Fassadensanierung
Maßnahmenbeschluss und Beschluss über die technische Ausführung
TOP 3:
Umbenennung des „Universitätspreises“ in „Hochschulpreis“
TOP 4:
Kulturelle Großveranstaltungen 2020
TOP 5:
KinderKulturFestival 2020
TOP 6:
4. REGENSBURGER POPKULTURVETIVAL push2020
TOP 7:
7. Regensburger Kulturpflaster 2020
TOP 8:
Festival Fotografischer Bilder im Herbst 2020
TOP 9:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung
TOP 10:
WESPE – Wochenende der Sonderpreise 2021 in Regensburg
TOP 11:
Brandschutzmaßnahmen am Velodrom;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 31.10.2018
TOP 12:
Gleichbehandlung bei den Gebühren für die Sing- und Musikschule;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.12.2018
TOP 13:
Schaffung einer Stelle für Archivpädagogik;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.01.2019
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Neugestaltung Bahnhofsumfeld – Zwischenbericht
TOP 4:
Interims-ZOB – Planungsbeschluss
TOP 5:
67. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Simon-Sorg-Straße – Feststellungsbeschluss
TOP 6:
Bebauungsplan Nr. 112-I, Simon-Sorg-Straße – Satzungsbeschluss –
TOP 7:
75.Änderung des Flächennutzungsplanes Grund- und Mittelschule Neuprüll
– Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 8:
Gestaltungsbeirat
Jährliche Berichterstattung
TOP 9:
Geh- und Radwegbrücke im Bereich der Eisenbahnbrücke Sinzing
Abschluss eines Gestattungsvertrages mit der DB Netz AG
TOP 10:
Änderung der Stellplatzsatzung – Fahrradstellplätze an Schulen;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 19.02.2019