Apr
3
Mi
Ausschuss für Bildung, Sport und Freizeit
Apr 3 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Aufgaben/Stand Digitalisierung in Schulen – mündlicher Bericht

TOP 3:
Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung

TOP 4:
GS Königswiesen
Dachsanierung und Erneuerung des Sportbodens an der Dreifachturnhalle – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Sportentwicklungsplan 2019 – 2030

TOP 6:
Freizeitsporthalle für Integration;
Fortführung des Angebots

TOP 7:
Grundschule Kreuzschule
Namensänderung mit Umzug in das neue Schulgebäude

Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Apr 3 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ökomodellregion Stadt und Landkreis Regensburg stärken –
Artenvielfalt auf Flächen städtischer Stiftungen weiter fördern;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 22.01.2019

Apr
4
Do
Ausschuss für Wirtschaft
Apr 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Beteiligung an der Ausschreibung Wissenschaftsfestival „Highlights der Physik“ 2021

TOP 3:
Untersuchung zur Machbarkeit eines Areals für die Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg im ehem. Stadtlagerhaus

TOP 4:
Kooperation mit Pilsen im Rahmen des ETZ-Projekts „Kultur / Kontakt / Kreativ“ zur Internationalisierung, Vernetzung und räumlichen Entwicklung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Regensburg und der Grenzregion

TOP 5:
Breitbanderschließung Stadt Regensburg
Konzept zum flächendeckenden Glasfaserausbau im Stadtgebiet Regensburg durch die Stadt Regensburg – Grundsatzbeschluss –

TOP 6:
Bericht der Verwaltung zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung und ihrer Erwartung bezüglich der Auswirkungen auf die Steuereinahmen;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2019

Apr
9
Di
Grundstücksausschuss
Apr 9 um 17:30
Bau- und Vergabeausschuss
Apr 9 um 18:30
Apr
10
Mi
Personalausschuss
Apr 10 um 16:00

Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Örtliche tarifvertragliche Vereinbarung zur Gewährung von Erschwerniszuschlägen nach Bezirkstarifvertrag Nr. 3 zum BMT-G II
hier: Gewährung der sog. „großen Schmutzzulage“ an im Klärwerk eingesetzte Maurer und Fachkräfte für Abwassertechnik im Normaldienst

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr 10 um 17:30

Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung

2. Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2018 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg

3. Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

4. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

5. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Stadtrat

6. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung

Apr
11
Do
Stadtrat
Apr 11 um 16:00

Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung der Sitzung

2. Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Kulturreferats

3. Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2018 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg

4. Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Rechtsstellung der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen und über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Personen (Rechtsstellungs- und Entschädigungssatzung)

5. Örtliche tarifvertragliche Vereinbarung zur Gewährung von Erschwerniszuschlägen nach Bezirkstarifvertrag Nr. 3 zum BMT-G II
hier: Gewährung der sog. „großen Schmutzzulage“ an im Klärwerk eingesetzte Maurer und Fachkräfte für Abwassertechnik im Normaldienst

6. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
Entscheidungskompetenz Stadtrat

7. Musikunterricht in Ganztagsbeschulungseinrichtungen – Fortschreibung

8. Sportentwicklungsplan 2019-2030

9. Freizeitsporthalle für Integration;
Fortführung des Angebots

10. Forum Stadt-Netzwerk historischer Städte e.V.

11. Umbau der Aussiger Straße und der Sandgasse mit dem barrierefreien Ausbau von 4 Haltestellen im Bereich des geplanten Lebensmittelmarktes
Kanalneubau Aussiger Straße
Maßnahmenbeschluss

12. Städtebaulicher Rahmenplan Innerer Südosten

13. Benennung eines weiteren Mitglieds für die Trägerversammlung des Jobcenters der Stadt Regensburg und der Agentur für Arbeit Regensburg

Apr
30
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr 30 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 164, ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne (Neuer Technischer Bereich)
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt
Umsetzung Spaziergang 3 – Standortauswahl

TOP 5:
Prüfeninger Straße vom Platz der Einheit bis zur Steinmetzstraße
Verbesserung der Situation für den Radverkehr
Bericht zum Antrag der ÖDP-Fraktion vom 19.06.2018

TOP 6:
Rahmenkonzept Regensburg-Ost

TOP 7:
Verkehrssicherheit in Regensburg erhöhen: Anbringen von „Trixi Spiegeln“ an stark befahrenen Kreuzungen und Straßen;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 25.03.2019

TOP 8:
Sachstandsbericht: Konzept zur Förderung des genossenschaftlichen Wohnungsbaus;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.04.2019

TOP 9:
Klenzebrücke;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 02.04.2019

TOP 10:
Aufhebung der provisorischen Busspur Hermann-Geib-Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2019

Mai
7
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Mai 7 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Dachsanierung und Erneuerung des Sportbodens an der Dreifachturnhalle in Königswiesen
Beschluss der technischen Ausführung