Jun
25
Di
Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jun 25 um 17:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd-Satzungsbeschluss-

4. B-Plan Nr. 273 – Östlich der Grunewaldstraße; Sachstandsbericht nach Wettbewerbsüberarbeitung

5. Entwicklungskonzept Region Regensburg

6. Sachstandsbericht zu Ferienwohnungen in Regensburg und Erläuterung zur Wohnraummangellage als Voraussetzung zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung

7. Erlass einer Zweckentfremdungssatzung; Eingabe des Mieterbundes Regensburg e.V. vom 21.01.2019

8. Sachstandsbericht zur Umrüstung der (Straßen-)Beleuchtung auf LED;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.05.2019

9. Erstellung eines ökologisch optimierten Verkehrsentwicklungsplans;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 11.05.2019

10. Änderungsantrag zu „Alternativen im Wohnungsbau“ (vom 09.04.2018);
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.06.2019

11. Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019

Jun
26
Mi
Personalausschuss
Jun 26 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Neuberechnung von Beförderungsämtern

3. Bericht zur aktuellen Dienstvereinbarung über Telearbeit bei der Stadt Regensburg (DV-Telearbeit)

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jun 26 um 17:30

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Ertüchtigung Brandschutz der Silberne-Kranz-Gasse 8, Maßnahmenbeschluss

3. Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg SeniorenStift gemeinnützige GmbH

4. Ordentliche Gesellschafterversammlung der RBD Regensburg Business Development GmbH

5. Ordentliche Gesellschafterversammlung der BioPark Regensburg GmbH

6. Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-Tech GmbH

7. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg GmbH (vormals: Regensburger Badebetriebe GmbH)

8. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (vormals: Regensburger Verkehrsbetriebe GmbH)

9. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Bäder und Arenen GmbH (vormals: Regensburger Badebetriebe GmbH)

10. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Fahrzeuge und Technik GmbH (vormals: Regensburger kommunaler Fahrzeugpark GmbH)

11. Ordentliche Gesellschafterversammlung der das Stadtwerk Regensburg.Logistik GmbH (vormals: LSR Lagerhaus- und Schiffahrtsgesellschaft mbH Regensburg; seit 23.01.2019 neue Firmierung: das Stadtwerk Regensburg.Dienstleistungen GmbH)

12. Ordentliche Gesellschafterversammlung der REWAG Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG & Co KG und ordentliche Hauptversammlung der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG

13. Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburg Netz GmbH

14. Ordentliche Gesellschafterversammlung der Regensburger Verkehrsverbund GmbH

15. Abschlussbericht zum Kälteschutzprojekt Winter 2018/2019

16. Einrichtung einer weiteren Unterkunft für Obdachlose mit integriertem Tagesaufenthalt (UfO)

17. Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit

18. Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018

19. Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019

Jun
27
Do
Bau- und Vergabeausschuss
Jun 27 um 15:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Ertüchtigung des Brandschutzes in der Silbernen-Kranz-Gasse 8
Beschluss über die technische Ausführung

3. Erweiterung des städtischen Kinderhortes Wolfgangschule,
Brentanostraße 13, durch Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung für Hortzwecke
Beschluss über die technische Ausführung

Stadtrat
Jun 27 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

3. Hildegard Schmalzl Musikstiftung;
Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2018

4. Einrichtung einer weiteren Unterkunft für Obdachlose mit integriertem Tagesaufenthalt (UfO)

5. Fortschreibung des Konzepts für den Allgemeinen Sozialdienst beim Amt für Soziales

6. Richtlinien der Stadt Regensburg zur Förderung von Projekten quartiersbezogener Seniorenarbeit

7. Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Stadtamhof vom 13.03.2019

8. Benennung der Grünflächen auf dem Areal der ehemaligen Nibelungenkaserne

9. Neuberechnung von Beförderungsämtern

10.Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018

11.Bebauungsplan Nr. 196, Heckstegstraße-Süd-Satzungsbeschluss-

12. Sachstandsbericht zu Ferienwohnungen in Regensburg und Erläuterung zur Wohnraummangellage als Voraussetzung zum Erlass einer Zweckentfremdungssatzung

Jul
2
Di
Gemeinsamer Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen, des Ausschusses für Bildung, Sport und Freizeit und des Bau- und Vergabeausschusses
Jul 2 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Auslobung des Realisierungswettbewerbs „Sportpark Ost Regensburg, Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Jul 2 um 16:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Errichtung einer Fußgängerlichtsignalanlage in der Clermont-Ferrand-Allee an der Ecke Obermaierstraße

TOP 4:
Überbauung von Parkplätzen

TOP 5:
Sachstandsbericht zur Umrüstung der (Straßen-)Beleuchtung auf LED;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 07.05.2019

TOP 6:
Erstellung eines Ökologisch optimierten Verkehrsentwicklungsplanes;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 11.05.2019

TOP 7:
Änderungsantrag zu „Alternativen im Wohnungsbau“ (vom 09.04.2019);
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 06.06.2019

TOP 8:
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019

Jul
4
Do
Jugendhilfeausschuss
Jul 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Kinderfreundliche Kommune
Aktionsplan 2019 bis 2022

TOP 3:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024

TOP 4:
Einrichtung einer weiteren Stütz- und Förderklasse für das Grundschulalter

TOP 5:
Einrichtung eines klassenübergreifenden sozialpädagogischen Differenzierungs- und Entlastungsdienstes an den Stütz- und Förderklassen in Regensburg

TOP 6:
Stadtteilprojekte im Wandel – Konzept-Fortschreibung 2025

TOP 7:
Neuschaffung, Ausstattung und personelle Besetzung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße

TOP 8:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS)

TOP 9:
Zusätzliche Gruppe in der KiTa Landshuter Straße

TOP 10:
Bildung von Gruppen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2019/20 (integrative Jugendhilfe)

TOP 11:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostgenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe

TOP 12:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

TOP 13:
Arbeitsmarktzulage im Bereich der Kindertagesstätten;
Antrag von Herrn Klaus Neubert vom 06.06.2019

Jul
9
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 9 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Jul 9 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Klimaresilienzmanagement für Regensburg

TOP 3:
Teilnahme der Stadt Regensburg am „Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima“ (Covenant of Mayors)

TOP 4:
Allgemeines Sanierungsprogramm „Parkwege“ – Maßnahmenbeschluss

TOP 5:
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg

TOP 6:
Zwischenbericht zur Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächengestaltungssatzung für die Stadt Regensburg, Vorstellung der Leitziele und Analyseergebnisse

TOP 7:
Reduktion der Restmüllmenge in Privathaushalten;
Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 7.5.2019

TOP 8:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene;
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 14.05.2019

TOP 9:
Fahrradfahrer/innen vor Abgasen schützen;
Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.06.2019