Jul
17
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Jul 17 um 18:00
Jul
18
Do
Personalausschuss
Jul 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Personal- und Organisationsbericht 2019 (Berichtsjahr 2018)

TOP 3:
Festlegung eines Anforderungsprofils für die Beamtenanwärter/innen der 2. und 3. Qualifikationsebene der Fachlaufbahn Verwaltung sowie für die Auszubildenden zu Verwaltungsfachangestellten

Jul
23
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Jul 23 um 16:00
Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
Jul 23 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
2. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019

Kulturausschuss
Jul 23 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17.06.2005

TOP 3:
Jahresbericht 2018 des Kulturreferats

TOP 4:
Institutionalisierung eines wissenschaftlichen Beirats für die Neueinrichtung des Historischen Museums

TOP 5:
Beteiligung der Museen der Stadt Regensburg und des Archivs der Stadt Regensburg am Masterstudiengang „Publik History und Kulturvermittlung der Universität“

TOP 6:
Nachträge zur Denkmalliste der Stadt Regensburg
Herstellung des Benehmens mit der Gemeinde gem. Art. 2 Abs. 1 Satz 2 BayDSchG

TOP 7:
Depositalvertrag zwischen der Stadt Regensburg und der Stiftung „Aventinum – Stiftung für Altbayern“

TOP 8:
Zusatzvereinbarung zum Vertrag zwischen Stadt und Evangelisch-Lutherischer Kirche vom 17.April 2014 zur künftigen Aufbewahrung und Nutzung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenarchivs

TOP 9:
Erarbeitung eines Welterbe-Informationssystems mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Gäste und Einwohner in Regensburg

TOP 10:
Mitgliedschaft der Stadt Regensburg in der Organization of World Heritage Citries (OWHC) und Bestätigung der Aufgabe als Regionalsekretariat durch die Mitgliedsstädte.

Jul
24
Mi
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Jul 24 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024

TOP 3:
Kinderfreundliche Kommune
Aktionsplan 2019 bis 2022

TOP 4:
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017

TOP 5:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg –
Entlastung für das Jahr 2017

TOP 6:
Nachtragswirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 7:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der R-KOM Regensburger Telekommunikationsgesellschaft mbH & Co. KG und der R-KOM Regensburger Telekommunikationsverwaltungsgesellschaft mbH

TOP 8:
Ordentliche Gesellschafterversammlung der REGAS GmbH & Co KG sowie der REGAS Verwaltungs-GmbH

TOP 9:
Konzept zur Einrichtung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße

TOP 10:
Erneuerung der Beschallungsanlage und Installation einer modernen Medientechnik für Veranstaltungen im Historischen Reichssaal des Alten Rathauses;
Maßnamenbeschluss

TOP 11:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung -KiTGS)

TOP 12:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung -SuMGS) vom 17. Juni 2005

TOP 13:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 für das Haushaltsjahr 2019

TOP 14:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Regensburg

TOP 15:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 16:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan

TOP 17:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 18:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer

TOP 19:
Jahresbericht 2018 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 20:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe

TOP 21:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

TOP 22:
Verbot von Plastiktüten in Regensburger Marktsatzung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 05.07.2019

Jul
25
Do
Stadtrat
Jul 25 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes für die Leitung des Referats für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen

TOP 3:
Kinderfreundliche Kommune Aktionsplan 2019 bis 2022

TOP 4:
„Demokratie leben“ in Regensburg
Fortführung des Aktionsplanes ab 2020 bis 2024

TOP 5:
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Arena Regensburg –
Regiebetrieb der Stadt Regensburg sowie Entscheidung über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017

TOP 6:
Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg – Entlastung für das Jahr 2017

TOP 7:
Nachtragswirtschaftsplan 2019 der „Arena Regensburg“ – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 8:
2. Nachtragshaushaltssatzung der von der Stadt Regensburg verwalteten Katholischen Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer für das Haushaltsjahr 2019

TOP 9:
Integrationsmonitoring der Stadt Regensburg, Berichtszeitraum 2012 – 2017

TOP 10:
Stadtteilprojekte im Wandel – Konzept-Fortschreibung 2025

TOP 11:
Konzept zur Errichtung einer Sozialbetreuung in der Benzstraße

TOP 12:
Teilnahme der Stadt Regensburg am „Konvent der Bürgermeister für Energie und Klima“ (Convenant of Mayors)

TOP 13:
Neufassung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Spielanlagen der Stadt Regensburg

TOP 14:
Besetzung des Ferienausschusses 2019

TOP 15:
Änderung der Gebührensatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) vom 17. Juni 2005

TOP 16:
Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS)

TOP 17:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Regensburg

TOP 18:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 19:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Stellenplan

TOP 20:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2019; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 21:
Erfrischungsgelder und Entgelte an Wahlhelfer

TOP 22:
Erarbeitung eines Welterbe-Informationssystems mit digitalen und analogen Elementen zur Orientierung, Information und Serviceleistung für Gäste und Einwohner in Regensburg

TOP 23:
Bildung von Gruppen für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf ab dem Kindergartenjahr 2019/20 (integrative Jugendhilfe)

TOP 24:
Anpassung der freiwilligen Betriebskostenförderung für freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe

TOP 25:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Grundschule Napoleonstein und SFZ an der Bajuwarenstraße, Errichtung von Klassenzimmermodulen zur kurzfristigen Deckung des Mehrbedarfs an Klassenzimmern

TOP 26:
Grundsatzbeschluss für Maßnahme „Werner-von-Siemens-Gymnasium, II. BA Generalsanierung Osttrakt mit Erweiterung für G9“ (Schulgebäude und Zweifachturnhalle)

TOP 27:
Besetzung der Fachkommission NS Erinnerungs- und Gedenkkultur

TOP 28:
Maßnahmen- und Technischer Beschluss für den Neubau eines temporären Kinderhortes in Holzmodulbauweise im Stadtteil Sallern

TOP 29:
Erschließung des Neubaugebietes Heckstegstraße Süd (BBP NR. 196) Kanalneubau (teilweise im Trennsystem mit Behandlungsanlagen) Maßnahmenbeschluss

TOP 30:
Kanalsanierung Augsburger Straße zwischen Ziegetsdorfer Straße und Am Zieget

TOP 31:
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Soziale Stadt Innerer Südosten

Aug
22
Do
Ferienausschuss
Aug 22 um 16:00
Sep
17
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Sep 17 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

3. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 131-II,
Bebauungsplanänderung für das Gebiet zwischen Brennes- und Donaustaufer Straße, zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 131,
für das Gebiet zwischen Brennes-, Nordgau- und Donaustaufer Straße
Bebauungsplanänderung zwischen der Brennes- und Donaustaufer Straße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
– Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

4. Maßnahmenbeschluß zum Ausbau und Neugestaltung Bertoldstraße und Trothengasse

5. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Einziehung des Eigentümerwegs „Donaulände“ im Regensburger Westhafen

6. Schaffung einer Stelle für einen Fahrradbeauftragten;
Antrag von Herrn Stadtrat Janele vom 27.03.2019

7. Lückenschluss durch Neubau eines Rad- und Gehweges in der Franz-Josef-Strauß-Allee zwischen Römerstraße und Obertraublinger Straße;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.07.2019

8. Wohnraumförderung in der Stadt Regensburg;
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.07.2019

Sep
18
Mi
Jugendhilfeausschuss
Sep 18 um 16:00

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung

2. Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

3. Investitionsprogramm 2019 bis 2023;
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Jugendhilfeausschuss fachlich zuständig ist

4. Fortschreibung des Jugendhilfeplanes der Stadt Regensburg für die Bereiche Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit
(ohne Jugendsozialarbeit an Schulen)

5. Zuschussanträge der freien Träger der Jugendhilfe im Bereich der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit für das Haushaltsjahr 2020

6. Einrichtung einer Familien-App

7. Beteiligung am Betrieb einer Klasse für besondere pädagogische Herausforderungen im Regelschulbereich als Pilotprojekt –
Intensivpädagogische Klasse für das Grundschulalter

8. Zuschussanträge freier Träger der Jugendhilfe im Bereich der Sozialen Jugendhilfe zum Haushalt 2020

9. Vorübergehende Nutzung des Hortes am Nonnenplatz in städtischer Trägerschaft