TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Änderung des Geltungsbereichs für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 277 (Aufstellungsbeschluss vom 02.04.2019), ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne und angrenzendes Areale
TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 29 I/VI, Schule am Sallerner Berg – Änderung des Geltungsbereichs – Erneute frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 5:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V. mit §§ 1-3 der BayGaV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.2005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.November 2020 bis 31.Oktober 2024
TOP 6:
Baustellenerschließung während des Neubaus der Schulen am Sallerner Berg
TOP 7:
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetz; Widmung und Aufstufung von Verkehrsflächen zu Ortsstraßen
TOP 8:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2021 – 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
TOP 9:
Möglichkeiten der Beschilderung in der Grasgasse nach Einzug des Arcadengangs und Eischätzungen zur Verbesserung der Verkehrssituation; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
TOP 10:
Ermöglichung fotografischer Erkundigungen des Geländes, der Gebäude und der Entwicklung auf dem Areal der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne (PLK) durch zivilgesellschaftliche Akteure; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
TOP 11:
Berichterstattung zu den Planungen auf dem ehemaligen Boschareal; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 22.11.2020
TOP 12:
Flächen zum Feiern; Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020
TOP 13:
Fahrradweg Bismarckplatz – Jakob- und Neuhausstraße; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 26.11.2020
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Wirtschaftsplan 2021 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 3:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2021
TOP 4:
Vorlage des testierten Jahresabschlusses 2019 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 5:
Umgestaltung und Neukonzeption document Kepler – Beschluss über die technische Ausführung
TOP 6:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2021 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung und Wirtschaftspläne für das Alten- und Pflegeheim Johannesstift
TOP 7:
Familienzentrum und Familienstützpunkt Familientreff Nord Regensburg; Trägerwechsel; Abschluss einer Förder- und Kooperationsvereinbarung mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Ostbayern
TOP 8:
Aktualisierung der Richtlinien zum Pflegekinderwesen zum 01.01.2021
TOP 9:
Richtlinien der Stadt Regensburg für die Ehrung von Sportler*innen sowie im Sport verdiente Personen (Sportehrungsrichtlinien)
TOP 10:
Mitgliedschaft beim „Verein zur Förderung der seelischen Gesundheit im Alter e.V.“ (SEGA)
TOP 11:
Kostenlose (Windel)-Abfallsäcke für Neugeborene und pflegebedürftige Erwachsene (Inkontinenz)
TOP 12:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2020
TOP 13:
Neuberechnung von Beförderungsämtern
TOP 14:
Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte der Stadt Regensburg (Marktgebührensatzung) im Zuge der pandemiebedingten Dezentralisierung des Regensburger Christkindlmarkts in 2020
TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Stellenplan
TOP 17:
Investitionsprogramm; Vormerkliste über künftige Investitionen
TOP 18:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Investitionsprogramm 2020 bis 2024
TOP 19:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2020 bis 2024; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 20:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 21:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 22:
Cross-Innovation als integrierter Ansatz zur Förderung des Innovationsökosystems Regensburg – Maßnahmenbeschluss –
TOP 23:
Sachstand Ganztagsbeschulung und -betreuung von Grundschulkindern
TOP 24:
Grundsatzbeschluss zur Anmietung von Räumen für die Mittelschule Pestalozzi
TOP 25:
Neubau des Kinderhauses St. Nikolaus Reinhausen mit 4 Gruppen; Wieshuberstraße 6; Bauherr Kath. Kirchenstiftung St. Josef Reinhausen
TOP 26:
Bedarfsplan zur vorschulischen Kinderbetreuung 2020 bis 2025
TOP 27:
Städtebauförderung – Bedarfsanmeldung 2021 – 2024 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Projektstelle Koordinator für kommunale Entwicklungspolitik; Sachstandsbericht
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Aushändigung der Kommunalen Verdienstmedaille
TOP 3:
Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für die Leitung des Personal- und Verwaltungsreferates
TOP 4:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Gesamtstadt mit Schwerpunkt auf den Stadtteilen nördlich der Donau vom 20.10.2020
TOP 5:
Vertreter der Stadt Regensburg bei der 41. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
TOP 6:
Vollzug des § 192 Baugesetzbuch i.V.m. §§ 1-3 der BayGAV – Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlung und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch – (GutachterausschussV – BayGaV) vom 05.04.1005); hier: Neu- bzw. Wiederbestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Stadt Regensburg für die 16. Amtsperiode vom 01.11.2020 mit 31.10.2024
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Städtische Sportanlage Nord, Errichtung eines Funktionsgebäudes im Rahmen des Hochwasserschutzes; Maßnahmenbeschluss
TOP 3:
Städtische Sportanlage am Weinweg; Erneuerung des bestehenden Kunstrasenfeldes (Platz2); Maßnahmenbeschluss
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Kiosk Neupfarrplatz, Wasser- und Abwasseranschluss errichten – Bericht –
TOP 4:
Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Friedenstraße/Kumpfmühler Brücke im Zuge des bevorstehenden Baus eines Zentralen Omnibusbahnhofes
TOP 5:
Verbundraumerweiterungsstudie RVV
TOP 6:
Aktivitäten der IG Historische Straßenbahn Regensburg e.V. – Grundsatzbeschluss
TOP 7:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 262 – Ehemalige Zuckerfabrik Ost – Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB
TOP 8:
Erneuerung des Sammelkanals inkl. Anschlusskanälen mit Neubau von Schächten in der Predigergasse
TOP 9:
Straßenerhaltungsprogramm 2021
TOP 10:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal – mündlicher Bericht
TOP 11:
Aktueller Sachstand zu Bebauungsplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 217 Rennplatz-Nord / Lilienthalstraße – mündlicher Bericht
TOP 12:
Sachstand zum aktuellen Konzept des Quartierszentrums Nibelungenareal; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2021
TOP 13:
Berichtsantrag zum Bebauungsplan Nr. 217; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021
TOP 14:
Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Stadtgebiet Regensburg; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 15:
Erhöhte Förderung des Bundes zur Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs ausschöpfen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Verfügungsfond für Bildungsarbeit, Ausgaben 2020
TOP 3:
Ergebnisse der Schülerprognose 2020
TOP 4:
Schulentwicklungsplan: aktueller Stand der Umsetzung – mündlicher Bericht
TOP 5:
Grundschule Königswiesen; Erneuerung der Teleskoptribüne in der Dreifachturnhalle Königswiesen – Maßnahmebeschluss
TOP 6:
Schule St. Nikola;Errichtung einer außenliegenden Fluchttreppe am angemieteten Gebäude in der St.-Joseph-Straße 7 zur Unterbringung der Mittagsbetreuung – Maßnahme- und Mittelbereitstellungsbeschluss
TOP 7:
Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des „Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)“ für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024
TOP 8:
Bericht über die Umsetzung der städtischen Gedenk- und Erinnerungsarbeit – mündlicher Bericht –
TOP 9:
Bericht aus der Volkshochschule und Stadtbücherei 2020/2021 – mündlicher Bericht
TOP 10:
Nutzung der ehemaligen Kreuzschule durch die Realschule am Judenstein; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2021