März
23
Di.
Bau- und Vergabeausschuss
März 23 um 17:00
März
25
Do.
Stadtrat
März 25 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates

TOP 3:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2020 zum 31.12.2020 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2020 –

TOP 4:
Errichtung und Betrieb einer Quartiersparkierungsanlage auf dem TechCampus Ergänzender Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 5:
Bewerbung der Stadt Regensburg im Rahmen des Aufrufs „Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung“ des BMI – Grundsatzmaßnahmenbeschluss

TOP 6:
Mitgliedschaft bei der Arbeitsgemeinschaft „Die Donau – Straße der Kaiser und Könige“

TOP 7:
Erweitertes Corona-Notfall-Programm Regensburg (CNPR) für Kultur 2021

TOP 8:
Sanierung der Regensburger Straßenbahn durch „das Stadtwerk Regensburg. Mobilität GmbH“

TOP 9:
Änderung der Anlage zu § 14 der Allgemeinen Bedingungen für die Benutzung der Museen der Stadt Regensburg; Ermäßigung bei Stadtpass und LandkreisPass

TOP 10:
Allgemeine Benutzungs- und Entgeltregelungen der Stadt Regensburg für die Benutzung von Räumlichkeiten im Haus der Musik durch Dritte

TOP 11:
Aufstellung der Entwicklungssatzung im Bereich Oberwinzer nördlich der bestehenden Ortsabrundungssatzung insbesondere zwischen Kernerweg und Dornfelder Weg – Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Satzungsbeschluss § 34 Abs.4 Satz 1 Nr. 2, Abs. 6 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB

TOP 12:
Information des Stadtrats zum Umlaufbeschluss vom 25.3.20; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 11.03.2021

TOP 13:
Infektionsschutzmaßnahmen unter Berücksichtigung des geringeren Infektionsrisikos im Freien angemessen umsetzen; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 12.03.2021

TOP 14:
Änderung der Geschäftsordnung: Weniger dem Zufall überlassen; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2021

Apr.
13
Di.
Bau- und Vergabeausschuss
Apr. 13 um 16:00
Apr.
14
Mi.
Ausschuss für den Neubau einer Stadtbahn
Apr. 14 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Stadtbahn – Sachstandsbericht

TOP 3:
Stadtbahn – Eröffnungsbilanz

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr. 14 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Radlrouten Regensburg – Zwischenbericht

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Umnutzung der Hausmeisterwohnung zur Stationsunterkunft und Neubau eines Nebengebäudes auf dem Gelände der Kerschensteiner Berufsschule BS II, Alfons-Auer-Straße 20

TOP 5:
Zwischenbericht zum Antrag der Stadtratsfraktionen CSU, SPD, Freie Wähler sowie der Stadträte Opitz, Meierhofer und Janele vom 23.11.2020: Flächen zum Feiern

TOP 6:
Zielkonzept Verkehrsberuhigung Altstadt Teilnahme- und Workshopprozess

TOP 7:
qualifizierte Radabstellanlagen – Änderungsbeschluss

TOP 8:
Generalsanierung Bauhof Nord Harthofer Weg 11, 93059 Regensburg Maßnahmenbeschluss

TOP 9:
Erschließung BPlan 252 – Kanalbau Caroline-Herschel-Straße östlich der Marie-Curie-Straße 2. Bauabschnitt

TOP 10: Ausbau der Egerstraße und Kanalsanierung Maßnahmenbeschluss

TOP 11:
„Offensive Altstadt“ – Parkraummanagement und Tarifstruktur mit Maßnahmenpaket für die Altstadt

TOP 12:
Wohnraumzweckentfremdungssatzung – eine erste Zwischenbilanz

TOP 13:
Nachhaltige Parkplatzgestaltung; Antrag der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 18.03.2021

TOP 14:
Quartierszentrum auf dem Gelände der ehemaligen Nibelungenkaserne; Eingabe des Bürgervereins Süd-Ost e.V. v. 12.03.2021

Apr.
15
Do.
Personalausschuss
Apr. 15 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Überlassung von Dienstfahrrädern an städtische Mitarbeiter/-innen auch für den privaten Gebrauch

Ausschuss für Wirtschaft
Apr. 15 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Anpassung der Auszeichnungsmöglichkeiten beim Regensburger Preis für Frauen in Wissenschaft und Kunst

TOP 3:
„MINT-Labvs Regensburg e.V. – Vorstellung des aktuellen Stands“ – mündlicher Bericht –

TOP 4:
„Einblick in die Arbeit des Clustermanagements Kultur- & Kreativwirtschaft“ – mündlicher Bericht –

Apr.
20
Di.
Grundstücksausschuss
Apr. 20 um 16:00
Apr.
21
Mi.
Sportausschuss
Apr. 21 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht des Amts für Sport und Freizeit über die Vergabe von Sportfördermitteln im Jahr 2020

TOP 3:
Durchführung des Bayerischen Landesturnfestes 2023 in Regensburg; Beschluss zur Durchführung

TOP 4:
Einrichtung eines Verfügungsfonds für Sportfördermittel

Apr.
22
Do.
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr. 22 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP2:
Corona-Pandemie: Sommer in Regensburg 2021; Bericht zu dezentralen Veranstaltungsorten und weitergehenden Regelungen VO/21/17846/D1

TOP3:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 4:
Jahresrechnung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2018; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP5:
Ergebnisse der flächendeckenden Budgetierung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019 und Einsatz der Budgetrücklage im Haushaltsjahr 2021

TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2021; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 7: Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

TOP 8:
Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung

TOP 9:
qualifizierte Radabstellanlagen – Änderungsbeschluss

TOP 10:
Aufklärung der Rassismus-Vorwürfe gegen den RVV auf Instagram; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 12.03.2021