Okt
6
Do
Kulturausschuss
Okt 6 um 16:00
Ausschuss für Bildung
Okt 6 um 18:00
Okt
11
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 11 um 16:00
Personalausschuss
Okt 11 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Freiwillige Leistungen für die Haushaltsjahre 2023 bis 2025; Fortführung des Projektes „Sommerkinder – Ferienbetreuung für Kinder städtischer Bediensteter“

TOP 3:
Änderung der Richtlinie zur dienstlichen Beurteilung von Tarifbeschäftigten

TOP 4:
Änderung der Richtlinien zur Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen an Beschäftigte der Stadt Regensburg, sowie an Lehrkräfte (Stellplatzvergaberichtlinien)

TOP 5:
Neuberechnung von Beförderungsämtern

Okt
18
Di
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 18 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 263 Südlich der Otto-Hahn-Straße – Satzungsbeschluss –

TOP 5:
Gestaltungsbeirat Berufung von zwei Beiratsmitgliedern

TOP 6:
Gestaltungsbeirat Jährliche Berichterstattung

TOP 7:
Ausbau der Karlsbader Straße und Kanalerneuerung Maßnahmenbeschluss

TOP 8:
Bebauungsplan Nr. 277, Ehemalige Prinz-Leopold-Kaserne/Teilfläche Pionierkaserne Maßnahmenbeschluss für die Haupterschließung Verkehr und Entwässerung

Okt
19
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 19 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2020 (nochmalige Vorlage)

Okt
20
Do
Kulturausschuss
Okt 20 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 3:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushaltsjahr 2023

TOP 4:
Freiwillige Leistungen Naturkundemuseum

TOP 5:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028

TOP 6:
Bayerische Landesausstellung 2023 in Regensburg

TOP 7:
Provenienzforschung: Restitution und Abgabe von Kunstobjekten

TOP 8:
Kunstwettbewerb für den Neubau und die Erweiterung der Hauptfeuerwache – Auftragsvergabe

Ausschuss für Bildung
Okt 20 um 17:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Realschule am Judenstein; Grundsatzbeschluss für die Generalsanierung des Schulgebäudes der Realschule und des Gebäudes der ehemaligen Kreuzschule (GS)

TOP 3:
Räume für den/die Ministerialbeauftragte/n für die Realschulen in der Albert-Schweitzer-Realschule, Isarstraße 24 Grundsatzbeschluss

TOP 4:
Bericht zur Beschulung von ukrainischen Schülerinnen und Schülern

TOP 5:
Neuanmeldungen an den Schulen in Regensburg für das Schuljahr 2022/2023

TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse für die Bildungsarbeit im Haushaltsjahr 2023

TOP 7:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

Okt
25
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 25 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G) – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

Okt
27
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Okt 27 um 15:30

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:
Freigabe der freiwilligen Leistungen für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Regensburg

TOP 4:
Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Weitere freiwillige Leistungen

TOP 5:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan

TOP 6:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan

TOP 7:
Dauerhafte Neuregelung des Umgangs mit Freisitzen ab der Saison 2023

TOP 8:
Verlängerung des Mietvertrags zwischen der Stadt Regensburg und Albert Fürst von Thurn und Taxis um fünf Jahre bis zum 31.12.2028

TOP 9:
Übergangsweise Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg für den Historischen Verein für Oberpfalz und Regensburg

TOP 10:
Werner-von-Siemens-Gymnasium – Ersatzneubau Osttrakt mit Erweiterung für G9 – Beschluss über die technische Ausführung und Fortschreibung des Maßnahmebeschlusses

TOP 11:
Finanzielle Stabilisierungsmaßnahmen

TOP 12:
Petition „Erhalt der zusätzlichen Freisitzflächen bei der Gaststätte „Unter den Linden“ im Stadtpark“

TOP 13:
Energiepreise – Sozialtarif der Rewag ggf. anpassen; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 15.10.2022