TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient – Programmteile Elektromobilität, Haushaltsgeräte, Gebäudehülle
TOP 3:
Kostenlose (Windel-)Abfallsäcke für Neugeborene und Personen, die von Inkontinenz betroffen sind – Evaluierung
TOP 4:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Bayerische Motoren Werke AG, Werk Regensburg, Herbert-Quandt-Allee (Änderung der Anlage für den Bau und die Montage von KFZ durch die Modernisierung des Anlagenteils Energiezentrale)
TOP 5:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Infineon Technologies AG, Wernerwerkstr. 2 (Austausch des Verbrenners der Abluftreinigungsanlage RS003 durch zwei redundante Aktivkohlefilter sowie Erhöhung eines Emissionsgrenzwerts)
TOP 6:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Grau Recycling GmbH in Regensburg, Werner-Heisenberg-Str. 6 (wesentliche Änderung der Anlage zur Lagerung und Behandlung von gefährlichen und nicht gefährlichen Abfällen; Abbruch einer Recyclinghalle und Ersatzneubau von 4 Recyclinghallen mit Anpassung des Betriebsablaufs)
TOP 7:
Erstellung eines Grünflächenpflegekonzepts – Zwischenbericht Pflegehandbuch
TOP 8:
Allgemeines Sanierungsprogramm „Parkwege“ – Maßnahmenbeschluss
TOP 9:
Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsgeräten für das Gartenamt
TOP 10:
Klärwerk Regensburg; PV- Anlage zur Optimierung der Eigenstromversorgung – Grundsatzbeschluss –
TOP 11:
Klärwerk Regensburg; Erneuerung der Zentrifugen-Anlage Erneuerung der Flockmittelstation
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vereidigung eines neuen Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
TOP 4:
Förderung der Erziehungsberatungsstelle der Diakonie
TOP 5:
Jahresbericht 2022 des Amtes für kommunale Jugendarbeit
TOP 6:
Richtlinien der Stadt Regensburg zur Kindertagespflege nach dem SGB VIII und dem BayKiBiG; Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung von Kindern in öffentlich geförderter Kindertagespflege in der Stadt Regensburg (Kindertagespflege-Kostenbeitragssatzung KiTKoBS)
TOP 7:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)
TOP 8:
Maßnahmenbeschluss für Generalsanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Schriftlicher Jahresbericht Stabsstelle Erinnerungskultur
TOP 3:
Wissenschaftliche Aufarbeitung zur Geschichte der Regensburger Stadtverwaltung im Nationalsozialismus
TOP 4:
Umbenennung Karl-Freitag-Park
TOP 5:
Anfragen
TOP 5.1
Anfrage1: Homepages für städtische Mussen Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 5.2
Anfrage2: Sitzungsgeld bei Nichtabstimmung Fragesteller: Hr. Stadtrat Christoph
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
EU-Projekt „CreArt – Network of Cities for Artistic Creation“
TOP 3:
Artist-in-Residence-Programm Brückstraße 4
TOP 4:
Artist-in-Residence-Programm im Wiedamannhaus; Antrag der Stadtratsfraktion Brücke vom 28.03.2023
TOP 5:
Brunnen am Dachauplatz „Fontana Regina“; Antrag von Herrn Stadtrat Friedl vom 28.03.2023
TOP 6:
Anfragen
TOP 6.1
Aktion am Neupfarrplatz Fragestellerin: Fr. Stadträtin Fuchshuber
TOP 6.2
Zwischennutzung der ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Gaittet
TOP 6.3
Entwicklung des Gebietes um die ehem. Prinz-Leopold-Kaserne Fragesteller: Hr. Stadtrat Friedl
TOP 6.4
nfrage4: Räumlichkeiten für die Akademie für Gestaltung Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke, Hr. Stadtrat Lehner