TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Mündlicher Bericht zur Situation der Jüdischen Gemeinde in Regensburg
TOP 3:
Wirtschaftsplan 2024 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Georg-Hegenauer-Stiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 5:
Waisenhausstiftung Stadtamhof mit nichtrechtsfähiger Stiftung Nagel; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 6:
Regensburger Wohltätigkeitsstiftung; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 7:
Haushaltssatzung sowie Stellenplan für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung, Hildegard Schmalzl Musikstiftung, Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2024
TOP 8:
Katholische Bruderhausstiftung mit nichtrechtsfähiger Stiftung Dr. Wunderle-Auer; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 9:
Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 10:
Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltsplan 2024 mit Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2027
TOP 11:
Jahresrechnung der Brigitta und Oskar Braumandl Stiftung für das Haushaltsjahr 2021; Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung gem. § 4 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)
TOP 12:
R_NEXT: Nutzung des Schreiberhauses
TOP 13:
Jugendtreff „Äußerer Westen“ im Stadtteil Westenviertel der Stadt Regensburg Erweiterung der Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit gem. § 11 SGB VIII
TOP 14:
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Benutzungssatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“) vom 11. April 1991 (AMBl. Nr. 16 vom 22. April 1991)
TOP 15:
Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Wohnungen des Projektes „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ der Stadt Regensburg (Gebührensatzung „Betreutes Wohnen für Erwachsene“ – BetrW-GS) vom 07. März 1991, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. März 2006 (AMBl. Nr. 18 vom 02. Mai 2006)
TOP 16:
Überarbeitung Förderprogramm Regensburg effizient, Programmteil Photovoltaik
TOP 17:
Unterrichtung über Änderungen beim Vorsitz von Fraktionen
TOP 18:
Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Regensburg
TOP 19:
Änderung bei den Mitgliedern des Ständigen Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Lebens- und Wirtschaftsraum Regensburg
TOP 20:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 21:
Defizitausgleich für die freien Träger der Mittagsbetreuung
TOP 22:
Kostenerstattung für Unterbringung von Berufsschülern in Wohnheimen freier Träger
TOP 23:
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Regensburg (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung – KiTBS)
TOP 24:
Neubau des Kinderhauses „Klosterackerweg“ mit 4 Gruppen (74 Plätze); Klosterackerweg 1; Bauherr Klosteracker Immobilien GmbH
TOP 25:
Ankauf der Containeranlage der Kindertagesstätte Weinweg 30
TOP 26:
Generalsanierung und Erweiterung (Neubau und Teilsanierung) der Kindertagesstätte Marienstraße – Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 27:
Weiterer Planungsbeschluss zur Umsetzung des Energiesystems auf dem Gebiet der ehemaligen Prinz-Leopold-Kaserne/Pionierkaserne
TOP 28:
Änderung der Freisitzsaison (Punkt 4 der Richtlinie)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Stadtbahn – Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 des Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Stadtbahn – Variantenbewertung Burgweinting, weiter zu verfolgende Varianten
TOP 5:
Stadtbahn – Vorgesehene Anpassungen des Stadtbusnetzes an die Stadtbahn
TOP 6:
Stadtbahn – Planungsstand Gesamtnetz
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
TOP 3:
Aktualisierung Rahmenkonzept Regensburg Ost
TOP 4:
Aktualisierung der Strategie „Großflächige Photovoltaik-Anlagen im Stadtgebiet“ und weitere gesetzliche Neuerungen im Bereich Energie
TOP 5:
88. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Energieareal Regensburg Ost – Änderungsbeschluss § 2 Abs. 1 i. V. m. § 1 Abs. 8 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 6:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 290, Energieareal Regensburg Ost – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB
TOP 7:
82. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Solarpark Haslbach – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB
TOP 8:
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 288, Solarpark Haslbach – Veröffentlichung und Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB
TOP 9:
Optimierung Nachtbusangebot 2024
TOP 10:
Verkehrserschließung für die Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Maßnahmenbeschluss
TOP 11:
Umgestaltung nördliches Bahnhofsumfeld Maßnahmenbeschluss
TOP 12:
Kleinmaßnahmen 2024 – 2026 Verkehrsverbesserungen und barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Kinderhaus Kleinfeld-Heuweg in Burgweinting
– Beschluss über die technische Ausführung
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Sportpark Ost „Neubau einer Leichtathletiktrainingshalle und eines Hallenbades“ – Bericht über den aktuellen Projektstand sowie den aktualisierten Kostenansatz und -prognose
TOP 3:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 5:
Vorlage des Beteiligungsberichts der Stadt Regensburg für das Jahr 2022
TOP 6:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2023
TOP 7:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 8:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Stellenplan
TOP 10:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Investitionsprogramm 2023 bis 2027
TOP 11:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 13:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 14:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP 15:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 16:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 17:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 18:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2023
TOP 19:
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regensburg (FwKS)
TOP 20:
Optimierung Nachtbusangebot 2024
TOP 21:
Bericht über die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungsservice; Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2023
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2022 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2023 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 4:
Änderung bei der Besetzung von Aufsichtsräten
TOP 5:
Bericht über die Bürgerversammlung für die Stadtbezirke Reinhausen, Weichs, Sallern-Gallingkofen am 10.10.2023
TOP 6:
Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2023
TOP 7:
Neukalkulation der Straßenreinigungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)
TOP 8:
Neukalkulation der Entwässerungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS)
TOP 9:
Neufassung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Regensburg (FwKS)
TOP 10:
Stadtbahn – Wirtschaftsplan 2024 für das Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 12:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Stellenplan
TOP 13:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Investitionsprogramm 2023 bis 2027
TOP 14:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027; Mittelfristige Finanzplanung
TOP 15:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art
TOP 16:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2024; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 17:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2023 Entscheidungskompetenz Stadtrat der Stadt Regensburg
TOP 18:
Zuschuss an die das Stadtwerk Regensburg.Mobilität GmbH (SMO) zur teilweisen Abgeltung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen bzw. Leistungen im allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Jahres 2023
TOP 19:
Optimierung Nachtbusangebot 2024
TOP 20:
Abbruch Bestandsgebäude und Neubau Kinderhaus Kleinfeld-Heuweg in Burgweinting – Beschluss über die technische Ausführung –
TOP 21:
Verkehrserschließung für die Mobilitätsdrehscheibe Unterer Wöhrd Maßnahmenbeschluss
TOP 22:
Umgestaltung nördliches Bahnhofsumfeld Maßnahmenbeschluss