Sep
27
Mi
Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Sep 27 um 16:00 – 17:00

Öffentliche Sitzung

 

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Investitionsprogamm 2017 bis 2021

Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist.

TOP 3:

Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018

TOP 4:

Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)

TOP 5:

Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die OSRAM Opto Semiconductors GmbH, Werk Regensburg, Leibnizstraße 4

(Errichtung und Betrieb von Anlagen zur Lagerung von Wasserstoff und Stickstoff)

TOP 6 :

Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg

TOP 7:

Grüngürtel Schwabelweis-Nord; Bebauungsplan Nr. 310

hier: Realisierung der Spielflächen;

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.09.2017

 

 

Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz
Sep 27 um 16:00 – 17:00
Sep
28
Do
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Sep 28 um 16:00

Öffentliche Sitzung

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 3:

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 4:

Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

TOP 5:

Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten

TOP 6:

Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS); Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA

TOP 7:

Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“

TOP 8:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

TOP 9:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen

TOP 10:

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“

TOP 11:

Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017-2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018

TOP 12:

Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)

TOP 13:

Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa

TOP 14:

Personalkostenbudgetierung-Budgetfortschreibung 2017

TOP 15:

Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018

TOP 16:

„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg- – Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“

TOP 17:

Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;

Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln

TOP 18:

Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage

TOP 19:

Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2017

TOP 20:

Jahresbericht 2016 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz

TOP 21:

Investitionsprogamm 2017 bis 2021

Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist

TOP 22:

Neubesetzung Aufsichtsräte;

Neubesetzung Verbandsrat Zweckverband Sparkasse;

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.09.2017

 

 

 

Stadtrat
Sep 28 um 18:00

fentliche Sitzung

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung

TOP 2:

Bürgerbefragung „Stadtraum gemeinsam gestalten“

TOP 3:

Vorlage des Zwischenberichts zum 30.06.2017 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg

TOP 4:

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtbau-GmbH Regensburg

TOP 5:

Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018

TOP 6:

Fortschreibung der Vereinbarung zwischen der Stadt Regensburg und den von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne EWR) für die Ermittlung und Abrechnung von Verwaltungskosten

TOP 7:

Katholische Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 8:

Georg-Hegenauer-Stiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 9:

Waisenhausstiftung Stadtamhof;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 10:

Hildegard Schmalzl Musikstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 11:

Regensburger Wohltätigkeitsstiftung;

Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 12:

Änderung bei der Bestellung der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

TOP 13:

Weiterentwicklung der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS);

Anpassung einer Fördervereinbarung mit der EJSA

TOP 14:

Qualitative Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung insbesondere der Familienstützpunkte; „Familienstützpunkt Plus-Option“

TOP 15:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der teilstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

TOP 16:

Aufhebung der Richtlinien zur Förderung von Investitionen der vollstationären Einrichtungen

TOP 17:

Seniorenpolitisches Gesamtkonzept

Weiterentwicklung des Handlungsfeldes „Leben und Wohnen im Alter“

TOP 18:

Verträge mit den dualen Systemen über die anteilige Vergütung bei der Sammlung von Verpackungen aus Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) in der Papiertonne für die Jahre 2017 – 2018 (Mitbenutzungsentgelt) und Verhandlung einer angepassten Abstimmungsvereinbarung 2018

TOP 19:

Verträge mit den dualen Systemen über Nebenentgelte für die Jahre 2018-2021 (Kostenerstattung für Abfallberatung, Containerstandorte und Ausgabe der gelben Wertstoffsäcke)

TOP 20:

Satzung zur Änderung der Satzung über Auszeichnungen der Stadt Regensburg

TOP 21:

Bericht über die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk Oberisling-Graß vom 28.06.2017

TOP 22:

Unentgeltliche Überlassung von zwei Fahrzeugen an die Partnerstadt Odessa

TOP 23:

Personalkostenbudgetierung – Budgetfortschreibung 2017

TOP 24:

Kostenrechnende Einrichtungen; Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 01.01.2018

TOP 25:

„MINT-Haus“ im Multifunktionsgebäude auf dem Areal der ehem. Nibelungenkaserne

Maßnahmenbeschluss

TOP 26:

Fortsetzung der Förderung des Elektromobilitätsclusters Regensburg

TOP 27:

„Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg -Bericht und Statistik – Aktualisierung: Entgelte DEGGINGER“

TOP 28:

Einrichtung eines Verfügungsfonds für Bildungsarbeit

TOP 29:

Städtische Sportanlage Ost – Guerickestraße;

Errichtung einer Leichtathletik-Trainingshalle

TOP 30:

Bewerbung für die Special-Olympics Bayern im Jahr 2021

TOP 31:

Sportförderungsmittel für die Regensburg Legionäre e.V.;

Stundung von Entwässerungsbeiträgen und Übernahme der Stundungszinsen aus Sportfördermitteln

TOP 32:

Maßnahmen- und technischer Beschluss für den Neubau der städtischen Kindertagesstätte Hedwigstraße, den Abbruch des Bestandsgebäudes und die Auslagerung in eine Mietcontaineranlage

TOP 33:

Vollzug der Verordnung über die Umlegungsausschüsse und das Vorverfahren in Umlegungs- und Grenzregelungsangelegenheiten in der derzeit gültigen Fassung, hier: Bestellung der sog. weiteren Mitglieder des Umlegungsausschusses für die nächste Amtsperiode vom 01.11.2017 bis 31.10.2020

TOP 34:

Jahresbericht 2015/2016 der Welterbekoordination

TOP 35:

Katholische Bruderhausstiftung;

Umbau/Umnutzung des Bürgerstiftes St. Michael als Menschen in Not-Schutzhaus

Fortschreibung der Maßnahmenbeschlüsse vom 30.06.2017/27.01.2017

Veränderter Kosten- und Zeitplan

 

Okt
4
Mi
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 4 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 3:
Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist

TOP 4:
RVB-Nachtbus – Ergebnis Probephase und Optimierungsvorschläge

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 193 – Guerickestraße (ehemaliges Betonteilwerk LERAG)
– Öffentl. Auslegung § 3 Abs. 2 BauGB

Okt
5
Do
Kulturausschuss
Okt 5 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Vergabe der Künstlerleistungen „Römerrastplatz“

TOP 3:
Kinderkulturfestival

TOP 4:
Mietkostenübernahme für 25 Jahre ab 1.1.2018 für die Anmietung der Kreuzgasse 5 durch die Akademie für Darstellende Kunst Bayern (ADK Bayern)

TOP 5:
Investitionsprogramm 2017 – 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Kulturausschuss fachlich zuständig ist

TOP 6:
Freiwillige Leistungen – Zuschüsse an die freie Kulturarbeit im Haushalt 2018

TOP 7:
Freiwillige Leistungen 2018 für das Naturkundemuseum und den Naturwissenschaftlichen Verein Regensburg e.V.

TOP 8:
Realisation und Präsentation der Arbeiten und Projekte des Artist-in-Residence-Programms „Danube Art Lab“

TOP 9:
Beitritt der Brass Band der Sing- und Musikschule zum Deutschen Brass Band Verband (DBBV)

Okt
10
Di
Bau- und Vergabeausschuss
Okt 10 um 16:00 – 17:00
Okt
17
Di
Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen, des Kulturausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft
Okt 17 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Marktanalyse, Raumprogramm und wirtschaftliche Rahmenbedingungen eines Regensburger Kultur- und Kongresszentrums (RKK)

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Okt 17 um 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Studie höherwertiges ÖPNV-System, Ergebnis Nutzen-Kosten-Untersuchung

TOP 3:
Künftige Straßennetzergänzungen und Brückenbauwerke in Regensburg-Ost im Zusammenhang mit dem sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn A 3

TOP 4:
Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 3 „Nürnberg – Passau“ zwischen Autobahnkreuz Regensburg und Anschlussstelle Rosenhof; Querschnittsgestaltung der Brückenbauwerke an städtischen Straßen

TOP 5:
Zur Planfeststellung A 3, hier: Brücke bei Irl
Antrag von Herrn Stadtrat Hartl vom 07.07.2017

TOP 6:
Umbau der beiden Knotenpunkte Herman-Köhl-Straße / Wernerwerkstraße und Hermann-Köhl-Straße / Lilienthalstraße

TOP 7:
Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes mit Bachshop/Cafe in der Aussiger Straße / Ecke Sandgasse

TOP 8:
Bezahlbare Wohnungen statt neuer Hotels und Airbnb! Eingabe von Herrn Kurt Raster vom 20.07.2017

Okt
18
Mi
Ausschuss für die Evang. Wohltätigkeitsstiftung
Okt 18 um 16:00 – 17:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift;
Jahresabschluss und Lagebericht 2016

TOP 3:
Ev. Wohltätigkeitsstiftung;
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2016

TOP 4:
Ev. Krankenhaus / Betrieb Krankenhausgebäude;
Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016