Apr.
28
Di.
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Apr. 28 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Bericht über die Beschlussnachverfolgung im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen in 2025

TOP 3:
Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide

TOP 4:
Rahmenkonzept für die Baulandentwicklung im Bereich Gallingkofen West – Grundsatzbeschluss

TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 249, Gallingkofen West – Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB – Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 BauGB

TOP 6:
Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern im öffentlichen Straßenraum – Bericht über Testphase – weiteres Vorgehen 2026

TOP 7:
Verabschiedung des kommunalen Wärmeplans der Stadt Regensburg

TOP 8:
Grundsatzbeschluss Energieregion Regensburg Südost (ERSO)

TOP 9:
Grundsatzbeschluss zum Azubi-Wohnen am Standort Guerickestraße 35 der Stadtbau Regensburg GmbH

TOP 10:
Überarbeitung des Regensburger Baulandmodells 2026 (Aktionsplan zur Förderung der Wohnraumschaffung)

TOP 11:
Modifizierung des Regensburger Baulandmodells; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.07.2025

Apr.
29
Mi.
Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Apr. 29 um 16:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 3:
Zukunftssicherung städtisches Hallenbad Gabelsbergerstraße: Anpassung des Planungsziels

TOP 4:
Jugendzentrum Don Bosco Zuschuss zur Sanierung der Mehrzweckhalle Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 5:
Kinderspielplatzprogramm 2026

TOP 6:
Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss und Technischer Beschluss Sanierung des Dachaufbaus des Pultdaches des Westtrakts sowie der Decken der darunterliegenden Büroräume des Jugendzentrums „Fantasy“, Taunusstraße 5, 93057 Regensburg

TOP 7:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Eckwert und Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2027

TOP 8:
Haushaltsrestebildung 2025

TOP 9:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2025 zum 31.12.2025 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2025

TOP 10:
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 69 GO i.V.m. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2026 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP 11:
Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungssatzung – EWS) vom 04. Dezember 1996

TOP 12:
Berichterstattung zur Neufestsetzung der Grundsteuerhebesätze im Rahmen der Umsetzung der Grundsteuerreform; Antrag von Frau Stadträtin Freihoffer vom 14.03.2026

Stadtrat
Apr. 29 um 18:00

TOP 1:
Eröffnung der Sitzung

TOP 2:
Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“

TOP 3:
Änderung der Integrationsbeiratssatzung (IBS)

TOP 4:
Zukunftssicherung städtisches Hallenbad Gabelsbergerstraße: Anpassung des Planungsziels

TOP 5:
Jugendzentrum Don Bosco Zuschuss zur Sanierung der Mehrzweckhalle Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss

TOP 6:
Konsolidierung der Personalausgaben der Stadt Regensburg; Eckwert und Grundsätze für die Aufstellung des Stellenplans zum Haushalt 2027

TOP 7:
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2025 zum 31.12.2025 – vorläufiger Rechnungsabschluss 2025

TOP 8:
Schülerentwicklung der städtischen Beruflichen Oberschule Wirtschaft

TOP 9:
Neubau Umschlagbahnhof Regensburg-Burgweinting, EKrG-Maßnahmen Edisonstraße und Hartinger Straße (Kreuzungsvereinbarungen) sowie Ausbau Burgweintinger Straße – Maßnahmenbeschluss

TOP 10:
Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungssatzung – EWS) vom 04. Dezember 1996

TOP 11:
Klärwerk Regensburg; Betriebsgebäude – Neubau und Sanierung; Aktualisierung des Grundsatzbeschlusses / Masterplans

TOP 12:
Verabschiedung des kommunalen Wärmeplans der Stadt Regensburg

TOP 13:
Grundsatzbeschluss Energieregion Regensburg Südost (ERSO)

TOP 14:
Überarbeitung des Regensburger Baulandmodells 2026 (Aktionsplan zur Förderung der Wohnraumschaffung)

TOP 15:
Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und staatliches Einflusspotenzial; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 16.04.2026

TOP 16:
Corona-Bußgelder wegen Verstöße gegen Ausgangsbeschränkungen zurückzahlen; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 16.04.2026

TOP 17:
Verleihung des Brückenpreises an Michael Gorbatschow vor 10 Jahren – Veranstaltung oder andere Form der Erinnerung/Ehrung; Antrag von Fr. Stadträtin Freihoffer vom 17.04.2026