TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Universität Regensburg (Erweiterung der Energiezentrale (Am Biopark 10) um ein Blockheizkraftwerk (BHKW), zwei Niedertemperaturkesssel und die dazugehörigen Nebenanlagen)
TOP 3:
Finanzierung Betriebskosten Energiebildungszentrum – Grundsatzbeschluss
TOP 4:
Bioabfallentsorgung im Stadtgebiet Regensburg
TOP 5:
Neubau Kleingartenanlage Burgweinting mit 28 Parzellen
TOP 6:
Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächennutzung für die Stadt Regensburg
TOP 7:
Klärwerk Regensburg;
Nutzung der überschüssigen Abwärme der BHKW-Anlage durch die REWAG für eine Wärmeversorgung in der Gemeinde Barbing – Grundsatzbeschluss
TOP 8:
Freiflächengestaltungssatzung;
Antragt der ÖDP-Stadtratsfraktion vom 11.11.2016
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vollzug der Baugesetze;
Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide
– Veröffentlichung unzulässig, Art. 84 BayBO –
TOP 3:
Umzug und Erneuerung des Verkehrsrechnersystems
TOP 4:
Möblierungskonzept Altstadt; Zwischenbericht; Entscheidung zur Standardmöblierung; Maßnahmenbeschluss Phase 1
TOP 5:
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 64 II, Ecke Alfons-Bayerer-Straße/Killermannstraße, zur Änderung einer Teilfläche des Bebauungsplanes Nr. 64, Teilbebauungsplan östlich der Killermannstraße
– Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13a BauGB
– Beteiligung der Öffentlichkeit § 13a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BauGB
TOP 6:
Erstellung eines Freiraumentwicklungskonzepts sowie einer Freiflächensatzung für die Stadt Regensburg
TOP 7:
Änderung der Satzung der Stadt Regensburg über die Gestaltung und Ausstattung der Kinderspielplätze, die Ablösebeträge für Kinderspielplätze und die Herstellung und Unterhaltung von Kinderspielplätzen bei bestehenden baulichen Anlagen
TOP 8:
Erneuerung der Anschlusskanäle am Domplatz wischen Altdorferplatz und Pfauengasse
TOP 9:
Neubau eines Wasserrettungszentrums durch die DLRG am Unteren Wöhrd, Kostenbeteiligung an den vorgezogenen gebäude- und grundstücksintegrierten Hochwasserschutzmaßnahmen – Maßnahmenbeschluss
TOP 10:
Sachstandsbericht „Schäffnerquartier“ – Kooperatives Verfahren zur Bebauung von Anwesen in der Grasgasse und der Schäffnerstraße
TOP 11:
Ferienwohnungen im Stadtgebiet Regensburg
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Vorlage des vorläufigen Jahresberichts 2015 sowie des Zwischenberichts zum 30.06.2016 der Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg
TOP 3:
Wirtschaftsplan 2017 der „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 4:
Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“
TOP 5:
Bestellung der Mitglieder des Sicherheitsbeirates 2016/2018
TOP 6:
Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§ 2 b UStG) – Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UstG
TOP 7:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020; Investitionsprogramm 2016 bis 2020
TOP 8:
Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020;
Mittelfristige Finanzplanung
TOP 9:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017;K Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
TOP 10:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Stellenplan
TOP 11:
Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2017; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
TOP 12:
Verordnung der Stadt Regensburg über die Bekämpfung verwildeter Tauben (Tauben-Verordnung-TV)
TOP 13:
Möblierungskonzept Altstadt; Zwischenbericht; Entscheidung zur Standardmöblierung; Maßnahmenbeschluss Phase 1
TOP 14:
Planungen zu einem Zentralen Omnibus-Bahnhof (ZOB), einer ÖPNV-Trasse mit ZOB-Brücke sowie einem Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) – Zwischenbericht / weiteres Vorgehen
TOP 15:
Kanalerneuerung Dechbettener Straße – zwischen Taxisstraße und Wilhelmstraße
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Berufung von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses
TOP 3:
Einrichtung eines Familienstützpunktes beim Evangelischen Bildungswerk (EBW)
TOP 4:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016
TOP 5:
Anerkennung des Familienwerkstatt e.V. und des JuFAtreff e.V. als Träger der freien Jugendhilfe
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Haushaltsplan 2017 für die Georg-Hegenauer-Stiftung
TOP 3:
Haushaltsplan 2017 für die Waisenhausstiftung Stadtamhof
TOP 4:
Haushaltsplan 2017 für die Regensburger Wohltätigkeitsstiftung
TOP 5:
Haushaltsplan 2017 für die Hildegard Schmalzl Musikstiftung
TOP 6:
Haushaltssatzung sowie Stellenpläne für die von der Stadt Regensburg verwalteten Stiftungen (ohne Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer- und Evangelische Wohltätigkeitsstiftung) für das Haushaltsjahr 2017
TOP 7:
Katholische Bruderhausstiftung;
Neuregelung der Umsatzbesteuerung (§ 2 b UStG) Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG
TOP 8:
Georg-Hegenauer-Stiftung;
Berichtigung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2016
TOP 9:
Fortführung des Projektes „Stadtpass“ ab 01.01.2017
TOP 10:
Haushaltsjahr 2017;
Antrag des Sozialdienstes katholischer Frauen e.V. Regensburg auf Zustimmung der kommunalen Gebietskörperschaften der Region 11 (Landkreis Cham, Kelheim, Neumarkt, Regensburg und Stadt Regensburg>) zur Erhöhung der förderfähigen Plätze für Frauen im Frauenhaus von bisher sieben Plätzen auf acht Plätze
TOP 11:
Maßnahmen zur Bekämpfung der Ursachen und Folgen von Armut; Bericht 2016
TOP 12:
Neuauflage der Aktiv-Karte für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit Behinderung
TOP 13:
Tätigkeitsbericht der örtlichen Betreuungsbehörde (Betreuungsstelle)
TOP 1:
Eröffnung der Sitzung
TOP 2:
Änderung der Job-Ticket-Zuschussrichtlinien;
Anpassung der Richtlinien an das nach Norden erweiterte Zonensystem des Regensburger ‚Verkehrsverbundes (RVV)
TOP 3:
Änderung der Richtlinie für die ‚Altersteilzeit von Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigten der Stadt Regensburg